haus friedensbruch ??

Recht der Gefahrenabwehr

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darkles
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haus friedensbruch ??

Beitrag von darkles » 26.01.10, 08:53

herr a hat einen untermieter der im selben haus mit ihm wohnt.
plötzlich steht die polizei im hausflur ( ohne klingeln ohne klopfen .. die haustür war offen so konnten die beamten das haus betreten ).die polizei wollte zu dem untermieter den sie dann auch antraf in dessen wohnung. jedoch auf die frage von herrn a wer sie seien und was sie in seinem haus zu suchen haben sage einer der beamten nur wir sind die polizei und ging einfach weiter.
sind die beamten nicht verpflichtet sich auszuweisen wenn sie fremde häuser betreten? kann man ein solches verhalten als hausfriedensbruch bewerten ?

vielen dank für eure meinungen :)

darkles
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Beitrag von darkles » 26.01.10, 09:38

was ich vergessen habe die herren waren in zivil also nicht auf den erstenblick ersichtlich das es sich um polizeibeamte handelt ....

gotto
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Beitrag von gotto » 26.01.10, 10:06

Hat Herr A denn verlangt, das die beiden sich ausweisen?
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!

hawethie
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Beitrag von hawethie » 26.01.10, 10:14

Hallo,

Ist die "untervermietete" Wohnung eine abgeschlossene Wohnung?
Dann geht es Herrn A ganz ehrlich gesagt nichts an, ob unten die Polizei oder sonst wer "zu Besuch kommt" - denn die Wohnung unten "gehört" dem Mieter (auch bei Untervermietung einer abgeschlossenen Wohnung).
Wenn die Beamten nicht in der Wohung von A waren liegt auch kein Hausfriedensbruch oder so vor.

Gruß
HaWeThie

darkles
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Beitrag von darkles » 26.01.10, 12:04

ja herr a hat verlangt den ausweis zu sehn jedoch wurde herr a nicht wirklich beachtet.
die wohnung des untermieters ist keine abgeschlossene wohnung es handelt sich nur um ein zimmer ( das als wohn und schlafzimmer genutzt wird ) das untervermietet ist küche bad usw werden gemeinschaftlich benutzt

Casimir
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Beitrag von Casimir » 26.01.10, 12:38

Da Herr A nicht Adressat der Maßnahme war, müssen sich die Beamten ihm gegenüber in dem hier geschilderten Fall auch nicht legitimieren.
Alles wird gut.

darkles
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Beitrag von darkles » 26.01.10, 13:30

vielen dank für ihre antworten :)

gotto
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Beitrag von gotto » 26.01.10, 14:15

Casimir hat geschrieben:Da Herr A nicht Adressat der Maßnahme war, müssen sich die Beamten ihm gegenüber in dem hier geschilderten Fall auch nicht legitimieren.
Ist das so? Herr A hat kein Recht zu überprüfen, wer die von ihm angemietet Wohnung betritt, nur weil die Maßnahme seinen Untermieter betrifft???
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!

Casimir
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Beitrag von Casimir » 26.01.10, 14:59

Prüfen kann er...

Aber der Beamte, der bereits zu dem Adressaten Kontakt hat und von diesem in dessen Räumlichkeiten eingelassen wird, muss sich ihm gegenüber nicht ausweisen oder erklären.

Legitimiert hat er sich ja:
wir sind die polizei
Man will ja nix von A und tangiert diesen in keinem seiner GR.
die haustür war offen so konnten die beamten das haus betreten ).die polizei wollte zu dem untermieter den sie dann auch antraf in dessen wohnung
Natürlich sind Szenarien denkbar, in denen Polizei auch dem Vermieter ggü. auskunftspflichtig ist. Hier m. E. nicht.
Alles wird gut.

darkles
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Beitrag von darkles » 26.01.10, 21:00

Aber der Beamte, der bereits zu dem Adressaten Kontakt hat und von diesem in dessen Räumlichkeiten eingelassen wird, muss sich ihm gegenüber nicht ausweisen oder erklären

das sitmmt so nicht der untermieter hat keineswegs die beamten eigelassen . der untermieter hat keine eigene klingel da er nur ein zimmerbewohnt.

aber wenn das so ist das die polizei in zivil sich nicht ausweisen muss und einfach so die häuser betreten darf ohne sich auszuweisen , gut dann werd ich dies so hinnehmen müssen ....


ich hoffe nur das ich nicht wieder in so eine situation komme :)

Casimir
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Beitrag von Casimir » 26.01.10, 23:38

Das:
aber wenn das so ist das die polizei in zivil sich nicht ausweisen muss und einfach so die häuser betreten darf ohne sich auszuweisen
ist nicht so.

Dies habe ich auch nicht behauptet.
Alles wird gut.

DefPimp
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Beitrag von DefPimp » 11.02.10, 14:44

Doch, sinngemäß schon...

Die Polizei betritt die Wohnung des eigentlichen Mieters durch die offene Wohnungstür, ohne sich auszuweisen, greift also in Grundrechte eines Unbeteiligten ein mit den Worten "wir sind die Polizei".

Wenn das wirklich rechtmäßig ist, dann bin ich ab sofort auch die Polizei. Ich wollte schon immer mal wissen, wie meine Nachbarn so wohnen...


(Bitte nicht ganz ernst nehmen, aber sowas ärgert mich einfach)
Wie viele Mitarbeiter arbeiten durchschnittlich in einem Jobcenter? Etwa die Hälfte.

Casimir
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Beitrag von Casimir » 11.02.10, 18:14

Das steht da auch nicht sinngemäß drin.

Da steht, dass in dem vom TE geschilderten konkreten Einzelfall - so, wie ich die Wohnsituation verstehe - es absolut nicht erforderlich ist, dass sich Polizeibeamte irgendjemanden gegenüber legitimieren müssen, nur weil der der Meinung ist, dass diese es müssten.

Lesen Sie noch mal aufmerksam die Situationsbeschreibung.

In welchem Punkt wird A in seinen Grundrechten tangiert?
Wenn das wirklich rechtmäßig ist, dann bin ich ab sofort auch die Polizei. Ich wollte schon immer mal wissen, wie meine Nachbarn so wohnen...
Was Sie sind und was Sie wollen, steht hier nicht zur Debatte. Dass es sich im Ausgangsfall nicht um echte Polizeibeamte handeln könnte, stand zu keinem Zeitpunkt infrage.
(Bitte nicht ganz ernst nehmen, aber sowas ärgert mich einfach)
Was genau ärgert Sie nun?

Meine Bewertung des Sachverhalts?

Dass sich Polizeibeamte nicht jedem Franz gegenüber ausweisen müssen?

Mich ärgert diese Eingriffsbefugnisneid.
Alles wird gut.

DefPimp
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Beitrag von DefPimp » 15.02.10, 20:52

Nach Aussage des TE handelt es sich um einen Untermieter, der klassicherweise einen Teil der selbst bewohnten Räume angemietet hat. Daher gehe ich davon aus, dass hier sehr wohl in Grundrechte des Vermieters eingegriffen werden, wenn der in derselben Wohnung/Haus/wasauchimmer wohnt.

Sollte es sich aber um eine andere Wohnsituation handeln, dann sollte der TE vielleicht nochmal für Klarheiet sorgen.
Wie viele Mitarbeiter arbeiten durchschnittlich in einem Jobcenter? Etwa die Hälfte.

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