Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Recht der Gefahrenabwehr

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hawethie
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Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Beitrag von hawethie » 11.02.14, 23:23

Das ist ja wirklich eine exklusive Erkenntnis. :lol:
du hast gefragt, und das ist meine Antwort - was ist daran falsch?
...und jetzt kommt bestimmt auch eine Begründung, in der dargelegt wird, warum das nicht verhältnismäßig sein kann?
Oder findest Du es einfach nicht schön? Das wäre etwas anderes als unverhältnismäßig.
Auf Definition der Verhältnismäßigkeit habe ich keinen Bock - und würde auch hier den Rahmen sprengen.....
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

Klein-Fritzchen
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Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Beitrag von Klein-Fritzchen » 12.02.14, 20:04

hawethie hat geschrieben:
Das ist ja wirklich eine exklusive Erkenntnis. :lol:
du hast gefragt, und das ist meine Antwort - was ist daran falsch?
Falsch ist eine Antwort auf Fragen, die nie gestellt wurden.
Auf Definition der Verhältnismäßigkeit habe ich keinen Bock - und würde auch hier den Rahmen sprengen.....
Du sollst nichts definieren, sondern Deine Meinung begründen.
Der Rahmen ist hier ohnehin schon gesprengt.
"Bewahre mich vor der Einbildung, bei jeder Gelegenheit und zu jedem Thema etwas sagen zu müssen." (Theresa von Avila (1515-1582) Spanische Mystikerin und Heilige)

KaiHH
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Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Beitrag von KaiHH » 03.03.14, 15:24

Hallo,

wie es gesetzlich bei der Polizei geregelt ist kann ich leider nicht sagen. Das aber auch andere öffentliche Einrichtungen (hier die Bundeswehr) sehr wohl auf privates Eigentum zurückgreifen können, ist im Bundesleistungsgesetz geregelt.

In meiner Einheit gab es einen Stahlschrank voller Kennzeichen und Papiere für die LKW eines großes Möbelhauses in Norddeutschland. Im V-Falle hätten wir diese Fahrzeuge binnen einer festgelegten Frist erhalten und "einsatzfähig" umgerüstet.

Ähnliches wird es, zumindest glaube ich fest dran, auch für die Polizei geben.

Gruß
KaiHH

Klimaanlage

Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Beitrag von Klimaanlage » 04.03.14, 22:29

KaiHH hat geschrieben: Ähnliches wird es, zumindest glaube ich fest dran, auch für die Polizei geben.
Ich wage dies zu bezweifeln.

Tom Ate
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Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Beitrag von Tom Ate » 05.03.14, 01:50

Ich kann's mir nicht vorstellen.

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