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Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Verfasst: 11.02.14, 23:23
von hawethie
Das ist ja wirklich eine exklusive Erkenntnis. :lol:
du hast gefragt, und das ist meine Antwort - was ist daran falsch?
...und jetzt kommt bestimmt auch eine Begründung, in der dargelegt wird, warum das nicht verhältnismäßig sein kann?
Oder findest Du es einfach nicht schön? Das wäre etwas anderes als unverhältnismäßig.
Auf Definition der Verhältnismäßigkeit habe ich keinen Bock - und würde auch hier den Rahmen sprengen.....

Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Verfasst: 12.02.14, 20:04
von Klein-Fritzchen
hawethie hat geschrieben:
Das ist ja wirklich eine exklusive Erkenntnis. :lol:
du hast gefragt, und das ist meine Antwort - was ist daran falsch?
Falsch ist eine Antwort auf Fragen, die nie gestellt wurden.
Auf Definition der Verhältnismäßigkeit habe ich keinen Bock - und würde auch hier den Rahmen sprengen.....
Du sollst nichts definieren, sondern Deine Meinung begründen.
Der Rahmen ist hier ohnehin schon gesprengt.

Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Verfasst: 03.03.14, 15:24
von KaiHH
Hallo,

wie es gesetzlich bei der Polizei geregelt ist kann ich leider nicht sagen. Das aber auch andere öffentliche Einrichtungen (hier die Bundeswehr) sehr wohl auf privates Eigentum zurückgreifen können, ist im Bundesleistungsgesetz geregelt.

In meiner Einheit gab es einen Stahlschrank voller Kennzeichen und Papiere für die LKW eines großes Möbelhauses in Norddeutschland. Im V-Falle hätten wir diese Fahrzeuge binnen einer festgelegten Frist erhalten und "einsatzfähig" umgerüstet.

Ähnliches wird es, zumindest glaube ich fest dran, auch für die Polizei geben.

Gruß
KaiHH

Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Verfasst: 04.03.14, 22:29
von Klimaanlage
KaiHH hat geschrieben: Ähnliches wird es, zumindest glaube ich fest dran, auch für die Polizei geben.
Ich wage dies zu bezweifeln.

Re: Grenzen polizeilicher Befugnis, Schadenersatz

Verfasst: 05.03.14, 01:50
von Tom Ate
Ich kann's mir nicht vorstellen.