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recht.de • Thema anzeigen - Wäre Handschellen anlegen in dieser Situation in Ordnung ?
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BeitragVerfasst: 19.12.15, 13:33 
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Folgende beispielhafte Situation : Weibliche Person(17 Jahre alt) und ihre Freundinnen haben Mutproben gespielt und dann hatte sie die Aufgabe nur mit Bikini bekleidet in einem Wohnblock mit einer Musikanlage richtig Lärm zu machen für eine halbe Stunde. Die Bewohner riefen allerdings kurz nachdem sie damit angefangen hat schon die Polizei, die sie aufforderten die Ruhestörung zu unterlassen. Sie machte allerdings weiter damit. Wenig später kamen die Polizisten dann wieder nun wollten sie ihren Ausweis sehen, sie zeigte ihnen allerdings daraufhin nur kurz dem Mittelfinger und beleidigte die Polizisten. Die Polizisten nehmen die weibliche Person daraufhin fest. Die Beamten legten ihr daraufhin Handschellen an. So wurde sie dann auch abgeführt : nur mit Bikini bekleidet und mit Handschellen auf den Rücken gefesselte Hände. Wäre es denn unbedingt notwendig einer 17 jährigen weiblichen Person nur mit Bikini bekleidet in Handschellen abzuführen ? Wie ist hierzu die Rechtslage ?


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BeitragVerfasst: 19.12.15, 14:17 
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Wenn Gegenwehr zu erwarten war und/oder Flucht war das ggf. gerechtfertigt. Auf die Ferne kann man das nicht abschließend beurteilen. Das Thema Bikini haben die Damen selbst zu verantworten und es geht in Ordnung, solange keine ernsthafte Gefährdung durch z.B. Unterkühlung zu befürchten ist.


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BeitragVerfasst: 19.12.15, 14:33 
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Hallo

über diese Frage kann man trefflich streiten.

Soweit man davon ausgeht, dass ein Ermessenspielraum der handelnden Polizeibeamten besteht wie sie die Verhaftung durchführen wird ein Gericht entscheiden müssen ob das angemessen war oder nicht.

Wir waren an dem Tag nicht dabei und wir können deshalb den Sachverhalt nicht abschließend beurteilen.

In welchem Bundesland findet denn die fiktive Verhaftung statt?

_________________
Wir sind dafür, dass wir dagegen sind.


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BeitragVerfasst: 19.12.15, 14:44 
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Die fiktive Verhaftung findet in Schleswig Holstein statt


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BeitragVerfasst: 20.12.15, 19:36 
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Rein rechtlich betrachtet reicht schon das "Finger-Zeigen" für die Handschellen. Die Geste als solche ist eine Beleidigung und erfordert zu ihrer vollen Wirksamkeit nun mal Armfreiheit....

Da ist das Handschellenanlegen tatsächlich eine zulässige - angemessene - Notwehrhandlung, so lange Widerholungen nicht ausgeschlossen werden konnten.

Da würde ich sogar vorschlagen, fürs Handschellenanlegen noch "Danke!" zu sagen, denn das ist eines der klassischen Beispiele, bei denen die nächstmildere Abwehrhandlung weitaus empfindlicher in der Wirkung wäre :wink:

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Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.


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BeitragVerfasst: 20.12.15, 20:00 
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Beiträge: 533
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Dem Troll kein Futter bieten.

Es handelt sich hier offenbar um eine etwas verwirrte Person, die im Sommer ein anderes Forum mit Threads überschwemmt hat, in denen es fast ausschließlich um junge Mädchen und Handschellen ging.

Nur zur Info.

_________________
Verba docent, exempla trahunt et quae nocent, docent.


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BeitragVerfasst: 20.12.15, 21:01 
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Interessant.


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BeitragVerfasst: 20.12.15, 21:19 
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Beiträge: 1173
questionable content hat geschrieben:
Rein rechtlich betrachtet reicht schon das "Finger-Zeigen" für die Handschellen. Die Geste als solche ist eine Beleidigung und erfordert zu ihrer vollen Wirksamkeit nun mal Armfreiheit....

Da ist das Handschellenanlegen tatsächlich eine zulässige - angemessene - Notwehrhandlung, so lange Widerholungen nicht ausgeschlossen werden konnten.
Nein, den Finger ausstrecken kann man schon noch in Handschellen - normalerweise arbeitet die deutsche Polizei nicht mit Daumenschrauben.
Und lassen wir doch mal die Kirche im Dorf. Diese Geste bedeutet in etwa: es interessiert mich nicht was du von mir willst. Hier gleich mit dem Strafgesetzbuch zu winken finde ich etwas unsensibel.

Warum fahren Polizisten eigentlich immer alle Geschütze auf, wenn es um Beleidigungen gegen sie selbst geht? Wenn es um dritte geht interessiert die das doch auch wenig bis gar nicht. http://tinyurl.com/hcarqre

Es könnte natürlich etwas damit zu tun haben, dass sich die Leute am meisten von Aussagen getroffen fühlen, wenn diese der Realität entsprechen. http://tinyurl.com/j24r7wa

Zitat:
...junge Mädchen und Handschellen...
Zitat:
Interessant
:devil:


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BeitragVerfasst: 21.12.15, 00:12 
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Das man alleine fürs Mittelfinger zeigen schon Handschellen bekomme finde ich persönlich etwas hart...


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BeitragVerfasst: 21.12.15, 08:55 
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Hallo

was ich etwas hart finde ist, dass sich ein Mensch in der Öffentlichkeit durch sein asoziales Verhalten blamiert und die einzige Frage die aufkommt ist: Durfte die Polizei ihr Handschellen anlegen?

Und ich finde es völlig unangemessen, wenn jemand hier Videos postet mit dem Hinweis zu Polizeibeamte zu sagen :Du / Sie Wichser, sei die "Wahrheit".

Bei jeder Kleinigkeit wird hier nach dem Grundgesetz gerufen, aber die Grundlage des Staates und die staatliche ordnung sind anscheinend doch nicht so willkommen.

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BeitragVerfasst: 21.12.15, 15:52 
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rabenthaus hat geschrieben:
was ich etwas hart finde ist, dass sich ein Mensch in der Öffentlichkeit durch sein asoziales Verhalten blamiert und die einzige Frage die aufkommt ist: Durfte die Polizei ihr Handschellen anlegen?
Die Polizei ist nun mal kein Erziehungsinstitut.
Was Sie hier als asoziales Verhalten bezeichnen ist ein Akt sozialer Interaktion. Ich denke es wird da niemanden großer Schaden zugefügt, eher ist es amüsant. Man muss schon ein totaler Spaßverderber sein um bei so etwas die Polizei auf den Plan zu rufen.
A propos asozial: Auch wenn tanzende junge Mädel in Bikini nicht nach Ihrem Geschmack sind müssen Sie doch nicht gleich mit beleidigenden Ausdrücken hantieren. ;)

rabenthaus hat geschrieben:
Und ich finde es völlig unangemessen, wenn jemand hier Videos postet mit dem Hinweis zu Polizeibeamte zu sagen :Du / Sie Wichser, sei die "Wahrheit".
Ich sagte es könnte etwas mit der Realität zu tun haben. Es könnte sich nämlich um scripted reality handeln. :idea:

rabenthaus hat geschrieben:
Bei jeder Kleinigkeit wird hier nach dem Grundgesetz gerufen, aber die Grundlage des Staates und die staatliche ordnung sind anscheinend doch nicht so willkommen.
Nun ja, wenn der Staat meint eingreifen zu müssen hat er sich strikt an seine Regeln zu halten. Oder können da schon mal Abstriche gemacht werden?


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BeitragVerfasst: 21.12.15, 17:14 
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Hallo

@ all-in

es gibt vieles was ich jetzt dazu schreiben möchte, aber meine Erziehung verbietet es mir.

Wenn jemand bewusst andere Menschen belästigt nur als "Mutprobe" dann zeigt das wie wenig er / sie in der Lage ist in einer sozialen Gemeinschaft zu leben. Das macht ihn dann........?

Finden Sie es witzig zu einem Polizeibamten "Du Wichser, tschuldigung sie Wichser zu sagen? Meinen Sie nicht, dass auch die Poplizeibeamten ein Recht auf Respekt und Würde haben?

Wo sehen Sie denn den anbgeblichen Fehler der Polizei? Das Mädchen wurde ausfallend und wurde entsprechend verhaftet. Da gehören nun mal Handschellen dazu. Das hätte sie sich vielleicht vorher überlegen sollen. Es geht dabei nicht um Erziehung, denn da ist ja schon Hopfen und Malz verloren, sondern um die Durchsetzung staatlicher Maßnahmen im Rahmen einer Verhaftung.

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BeitragVerfasst: 21.12.15, 19:03 
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Aber die Polizisten hätten ja wohl noch andere Möglichkeiten gehabt anstatt gleich die Handschellen zu zücken für ein anscheinend harmloses junges Mädchen und ihr damit eine peinliche Situation auszuliefern ?


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BeitragVerfasst: 21.12.15, 19:25 
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questionable content hat geschrieben:
Rein rechtlich betrachtet reicht schon das "Finger-Zeigen" für die Handschellen. Die Geste als solche ist eine Beleidigung und erfordert zu ihrer vollen Wirksamkeit nun mal Armfreiheit....

Da ist das Handschellenanlegen tatsächlich eine zulässige - angemessene - Notwehrhandlung, so lange Widerholungen nicht ausgeschlossen werden konnten.

Da würde ich sogar vorschlagen, fürs Handschellenanlegen noch "Danke!" zu sagen, denn das ist eines der klassischen Beispiele, bei denen die nächstmildere Abwehrhandlung weitaus empfindlicher in der Wirkung wäre :wink:


super Idee was hätte danke sagen gebracht hätten die Polizisten die Handschellen etwas lockerer gemacht ?


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BeitragVerfasst: 21.12.15, 19:31 
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Da wird jemand aufgefordert, den Lärm zu beenden, macht trotzdem weiter und und fängt an die Polizisten zu beleidigen. Da kann man schon auf den Gedanken kommen, dass aus den Beleidigungen vielleicht auch ein Angriff wird. Um das zu verhindern wird gefesselt. Und wenn gefesselt wird, dann grundsätzlich auf dem Rücken.

So wie es geschildert würde, war der Lärm wahrscheinlich eine OWi nach § 117 OWiG. Und dann hat die Polizei die fortgesetzte Begehung dieser OWi beendet.

Wer erst andere mit Lärm belästigt, das trotz Aufforderung durch die Polizei nicht beendet, sondern die eingesetzten Beamten auch noch beleidigt (Beleidigung=Straftat), ist nicht mehr harmlos.

So wie ich das sehe, hat das Mädchen die Ursache gesetzt und dann eben die Quittung dafür bekommen. Sie hätte weder die OW begehen müssen, noch hätte sie sie weiter begehen müssen, noch hätte sie die Polizisten beleidigen müssen. Selbst schuld.

Scheint alles so gelaufen zu sein, wie es laufen soll.

edit:
Handschellen werden so angelegt, dass sie die Hände fixieren, aber nicht verletzen. Ist das erreicht, bleiben sie so und werden nicht gelockert. Die Dinger werden schließlich nicht zum Spaß angelegt. Dass das trotzdem unangenehm ist liegt auf der Hand. Ist halt so.


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