Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Recht der Gefahrenabwehr

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Tastenspitz
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von Tastenspitz » 02.03.16, 10:26

Roni hat geschrieben:eine vernünftige Antwort bekommt man von ihm sowieso nie.
Nun einen Versuch war es wert. Die Antwort war wie erwartet und insofern keine Enttäuschung.
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Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Deputy
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von Deputy » 02.03.16, 19:14

all-in hat geschrieben:Wie wäre es damit die Täter und Rädelsführer festzunehmen, so wie das sonst in solchen Situationen gemacht wird?
Und wieder ein Beleg, dass hier ein Blinder von Farben spricht.

Bei solchen Demos gibts bei 99% keinen Versammlungsleiter - und dann? Und selbst wenn es einen gibt - wegen was soll man den festnahmen? Weil er die Versammlung nicht unter Kontrolle hat? Soll man den festnehmen, der eh keine Kontrolle über die Menge hat? Seeeehr sinnvolle Maßnahmen. Und was, wenn die Lage genau deswegen vollends kippt? Dann würdest Du einfach ein dummes Gesicht machen und schmollen? Genau das kann man sich da aber nicht leisten - und genau deswegen muss man sich überlegen, was man macht wenn die Lage wegen so einer Festnahme kippt. Aber lass mich raten - sowas ist bei Dir nicht vorgesehen.

Alternative wäre, die Versammlung aufzulösen (was hier gemacht wurde, wenn es denn überhaupt eine Versammlung war). Und dann Glaubst Du wirklich, man nimmt bei so einer Lage einen fest, und alles ist gut? Und der Rest geht schmollend nach Hause? Bei dem Klientel? Du glaubst auch noch an den Weihnachtsmann, oder?

Das ist so ein Einwand, der in der Theorie ganz toll klingt - in der Realität aber nicht funktioniert. Mit den vorhandenen Kräften wurde augenscheinlich das richtige gemacht: die gefährdeten Personen wurden in eine Unterkunft gebracht, in der sie effektiv geschützt werden konnten. Und mit so wenig Kräften geht das eben nicht immer so, wie man es gerne hätte. So Kleinigkeiten wie Sprachschwierigkeiten lassen wir mal unerwähnt.

all-in
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von all-in » 02.03.16, 20:53

Deputy hat geschrieben:Und wieder ein Beleg, dass hier ein Blinder von Farben spricht.

Bei solchen Demos gibts bei 99% keinen Versammlungsleiter - und dann?
Kanns du nicht lesen? Ich sprach von Rädelsführern, das sind die welche den Ton angeben. Dazu müssen sie nicht als Versammlungsleiter gemeldet sein.
Deputy hat geschrieben:Und selbst wenn es einen gibt - wegen was soll man den festnahmen?
Es wurden bekannterweise Platzverweise ausgesprochen, denen nicht Folge geleistet wurde. Das ist genug Grund zur Festnahme, die Rechtsgrundlage habe ich schon oben benannt.
Deputy hat geschrieben:Soll man den festnehmen, der eh keine Kontrolle über die Menge hat? Seeeehr sinnvolle Maßnahmen. Und was, wenn die Lage genau deswegen vollends kippt? Dann würdest Du einfach ein dummes Gesicht machen und schmollen?
Ich denke schon, wenn ein paar der Tätigsten weg sind und die restlichen Mitläufer sehen, dass die Polizei durchgreifen kann, sich die Lage beruhigt.

Aber schön, wenn du so besser schlafen kannst: natürlich hast du vollkommen Recht, die Polizei hat alles perfekt gemacht, es konnte gar nicht anders laufen. Und das nächste mal werden sie sich wieder auslachen lassen. :lachen:
Tastenspitz hat geschrieben:Nun einen Versuch war es wert. Die Antwort war wie erwartet und insofern keine Enttäuschung.
Genau, sei mal schön enttäuscht, dass du deinen Diskussionspartner nicht vorschreiben kannst in welcher Weise er sich äußert. Was bildest du Pinsel dir denn sowas auch erst ein.
Nun haben sich ja auch zwei gefunden, na dann trollt mal weiter so schön rum.

Tom Ate
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von Tom Ate » 03.03.16, 05:39

Mein lieber troll-in, das Nichtbefolgen eines Platzverweis ist KEIN Grund für eine Festnahme. Wonach sollte sich diese Festnahme denn richten? Du bist in einem Rechtsforum, wenn du sowas behauptest, dann doch bitte mit rechtlicher Grundlage! Formulierungsbeispiel:".. das Nichtbefolgen (..) Festnahme (...) nach 127 Abs 1 StPO.." Wenn du Glück hast, wird dir jemand die Rechtsnorm erklären. (BTW: 127 ist natürlich Unsinn und greift gar nicht, wenn sich jemand nicht entfernt! War nur ein Beispiel, wie man behaupten könnte)

BTT:
Das Nichtbefolgen eines Platzverweis ist nicht mal ein Ordnungswidrigkeit.
Sogar ein Gewahrsam nach dem Polizeigesetz wird sich kaum begründen lassen.

Bei der Rechtslage (speziell Gewahrsam aus dem PolG) darf man nicht vergessen, dass Art 8 GG (nicht das VersammlG) auch nach der (aufgelösten) Versammlung noch auf die Teilnehmer strahlt. Das muss in der formellen Rechtmäßigkeit besonders berücksichtigt werden.

freemont
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von freemont » 03.03.16, 08:50

Tom Ate hat geschrieben:...
BTT:
Das Nichtbefolgen eines Platzverweis ist nicht mal ein Ordnungswidrigkeit.
Sogar ein Gewahrsam nach dem Polizeigesetz wird sich kaum begründen lassen.
...
Das musste ich jetzt extra googeln, BTT = back to top.

Z.B. § 84a PolG Ba-Wü:
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einem vollziehbaren Platzverweis, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweis, Rückkehrverbot oder Annäherungsverbot nach § 27a zuwiderhandelt.

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5 000 Euro geahndet werden.
Aber § 46 III OwiG:
(3) Anstaltsunterbringung, Verhaftung und vorläufige Festnahme, ... sind unzulässig. ...
Die radikalen Hetzer beklagen jetzt, dass es nicht zur herbeigesehnten Gewalt gekommen ist. Schuld daran wäre selbstverständlich auch die Polizei gewesen, unfähig 20 Flüchtlinge sicher von einem Bus in ein Haus zu bringen.

Dann sollen sie halt heulen, es wäre völlig kontraproduktiv gewesen in der Situation Öl ins Feuer zu giessen, das ist Jedem halbwegs vernunftbegabten, objektiven Beobachter klar.

Roni
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von Roni » 03.03.16, 09:01

Die radikalen Hetzer beklagen jetzt, dass es nicht zur herbeigesehnten Gewalt gekommen ist. Schuld daran wäre selbstverständlich auch die Polizei gewesen, unfähig 20 Flüchtlinge sicher von einem Bus in ein Haus zu bringen
is ging ja darum die Menschen sicher ins Haus zu bringen, und das ist ja gelungen. Hätte die Polizei sich auf eine gewaltsame Reglung eingelassen, wäre das Ziel in Gefahr gewesen.
Klar war das nicht schön für die Flüchtlinge, aber es ist ihnen nichts passiert.

Tom Ate
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von Tom Ate » 03.03.16, 09:21

@freemont: Danke, dass du das Thema wieder mit Recht füllst. Danke II für die Info, dass ein PV nach (zumindest einem) Polizeigesetz ordnungswidrig sein kann.

freemont
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von freemont » 03.03.16, 09:46

Roni hat geschrieben:...

is ging ja darum die Menschen sicher ins Haus zu bringen, und das ist ja gelungen. Hätte die Polizei sich auf eine gewaltsame Reglung eingelassen, wäre das Ziel in Gefahr gewesen.
Klar war das nicht schön für die Flüchtlinge, aber es ist ihnen nichts passiert.
Klar, und was man auch nicht vergessen sollte, die Flüchtlinge müssen im Dorf leben. Bußgeldbescheide, Strafverfahren oder gar rohe Gewalt fördern die Integration nicht.

Es ist doch so, das war schon immer so, daß sogar der Zuwanderer aus dem Nachbardorf der "Reingeschmeckte" ist. Das ist so in Afghanistan, das ist so in Clausnitz. Das ist eben so, da kann die Politik und erst recht die Polizei nichts daran ändern. Das braucht einfach Zeit, wobei die Akzeptanz nicht zuletzt davon abhängt, wie ernst es die Flüchtlinge mit der Integration nehmen.

Im Moment scheint die Bereitschaft nicht sehr ausgeprägt zu sein, 66% schmeissen die Lehrstelle, wenn man bei der Arbeit kein Kopftuch tragen darf, kann man auch nicht arbeiten, Plasberg, Fakt hat das thematisiert, das klingt nicht gut.

Ich habe mich gerade bemüht Lehr-Material für die Willkommensklassen aufzutreiben, Grundlagen der demokratischen Ordnung, die Säulen unserer Werteordnung, wie funktioniert dieser Staat usf. Nur die BPB bietet etwas an und das ist für Kinder bis zur 8. Klasse vorgesehen.

http://www.bpb.de/lernen/themen-im-unte ... ensklassen

Da müssten dringendst die Länder aktiv werden, die KMK, und einen Lehrplan mit Unterrichtsmaterial entwickeln, idealerweise auf die unterschiedlichen Bedarfe abgestimmt. Im Moment scheint Jeder das zu machen was er will, das ist nicht gut. Da wird dann z.B. aus purer Not korrekte Mülltrennung vermittelt, das ist aber nicht so sehr das Problem.

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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von all-in » 03.03.16, 11:26

@Tomate: Du machst dich hier wirklich zum Obertroll, wenn du nicht nur rechtlich unhaltbare Behauptungen aus dem Ärmel zauberst, sondern auch nicht mal die Antworten auf deine Fragen liest. Ich habe dir vor Tagen schon die Rechtsgrundlagen benannt:
All-in hat geschrieben:Aber da hier teils so ausgetan wird als wenn die Polizei keine Mittel und Wege hätte sei auch noch die Rechtsgrundlage hinsichtlich Platzverweis und seiner zwansgweisen Durchsetzung herbeigegoogelt: § 21 und Verbindung mit 22 SächsPolG.
Dein Nickname ist wirklich selbstredend.
freemont hat geschrieben:Z.B. § 84a PolG Ba-Wü:
Ich glaube man sollte langsam mitbekommen haben, dass wir hier von einem Vorfall in Sachsen sprechen. Dort gelten zwar dieselben gesellschaftlichen Regeln für ein friedliches Miteinander wie überall im Lande, aber keine süddeutschen Landesgesetze.
freemont hat geschrieben:Es ist doch so, das war schon immer so, daß sogar der Zuwanderer aus dem Nachbardorf der "Reingeschmeckte" ist.
Man kann und darf seine Vorurteile haben, aber es ist nicht legitim diese so asozial wie dort auszuleben und Menschen den Zutritt und ihr Bleiberecht verwehren zu wollen. Dafür haben wir gesellschaftliche Regeln, an die sich auch der letzte Dorfnazi zu halten hat.
freemont hat geschrieben:Die radikalen Hetzer beklagen jetzt, dass es nicht zur herbeigesehnten Gewalt gekommen ist.
Es wurde ja Gewalt eingesetz, gegen jemanden der sich nicht an diesen furchtbaren Ort verbringen lassen wollte. Ich denke aber nicht, dass sich irgend jemand hier danach seht. Also spare dir solche Behauptungen oder belege sie, und auch wer nun genau die radikalen Hetzer sind.
freemont hat geschrieben:Ich habe mich gerade bemüht Lehr-Material für die Willkommensklassen aufzutreiben, Grundlagen der demokratischen Ordnung, die Säulen unserer Werteordnung, wie funktioniert dieser Staat usf.
Vielleicht sollte er mal selber drin stöbern. Und echt, so jemanden lässt man in die Nähe derer, über die er hier so seien Vorurteile ausbreitet? Wenn das mal nicht bald auffliegt...
Zuletzt geändert von all-in am 03.03.16, 12:20, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von freemont » 03.03.16, 11:47

all-in hat geschrieben:...
freemont hat geschrieben:Die radikalen Hetzer beklagen jetzt, dass es nicht zur herbeigesehnten Gewalt gekommen ist.
Es wurde ja Gewalt eingesetz, gegen jemanden der sich nicht an diesen furchtbaren Ort verbringen lassen wollte. Ich denke aber nicht, dass sich irgend jemand hier danach seht. Also spare dir solche Behauptungen oder belege sie, und auch wer nun genau die radikalen Hetzer sind.
...

Mit der Wahrheit haben Sie es nicht so, das stammt aus Ihrer Eröffnung:
Zwei Stunden braucht man um drei Wagen, welche die Zufahrt blockieren, zu entfernen.
Man stelle sich nur mal vor es wäre ein Ausflugsbus unserer Politiker oder der Polizeigewerkschaft gewesen, ich will nicht wissen wie sie da rein geknüppellt hätten.

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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von all-in » 03.03.16, 12:12

@freemont: wenn man zwei Situationen im Zusammenhang nennt oder sie gegenüberstellt bedeutet dass noch lange nicht, dass die eine als Maßstab für die andere gelten solle. Hier wird ganz im Gegentaild er Kontrast betont.
Und auch wenn jemand davon spricht, dass etwas Opfer fordert, bspw. eine Krankheit, sehnt er sich noch lange nicht danach, dass Menschen erkranken sollen, sondern thematisiert eher die Gesundheit.

Das wird Ihnen jetzt aufgrund der bei Ihnen stark ausgeprägten assoziativen Lockerung vielleicht schwer fallen nachzuvollziehen, aber diese Unterscheidungen muss man schon treffen.

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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von freemont » 03.03.16, 12:20

all-in hat geschrieben:@freemont: wenn man zwei Situationen im Zusammenhang nennt oder sie gegenüberstellt bedeutet dass noch lange nicht, dass die eine als Maßstab für die andere gelten solle. Hier wird ganz im Gegentaild er Kontrast betont.
Und auch wenn jemand davon spricht, dass etwas Opfer fordert, bspw. eine Krankheit, sehnt er sich noch lange nicht danach, dass Menschen erkranken sollen, sondern thematisiert eher die Gesundheit.

Das wird Ihnen jetzt aufgrund der bei Ihnen stark ausgeprägten assoziativen Lockerung vielleicht schwer fallen nachzuvollziehen, aber diese Unterscheidungen muss man schon treffen.
Trolle soll man nicht füttern, dann verschwinden sie von ganz alleine. Daran werde ich mich ab jetzt halten.

Die allerübelsten Kommentare im thread hat ja ktown dankenswerterweise inzwischen doch noch gelöscht.

Wenn das nicht geschehen wäre, hätte ich mich hier nicht weiter beteiligen können.

all-in
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von all-in » 03.03.16, 12:34

@freemont: tja, wenn du so überfordert bist grundlegende Differenzierungen nachzuvollziehen, dann bist du wo anders wirklich besser aufgehoben. Und deine miesen Unterstellungen die du hier und anderswo geracht hast sind wirklich genug, dass du nun mal gehst.

ktown hat soweit ich das ersehe im gesamten Thread genau 1 Formulierung entfernt, wo davon die Sprache war per Wasserwerfer die braune Scheisse in's Gulli zu spülen. Mein Gott Walther, wie furchtbar. Aber sicher bildest du dir noch eine Reihe anderer zensierter Stellen ein.

Roni
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von Roni » 03.03.16, 14:11

freemont hat geschrieben:
all-in hat geschrieben:@freemont: wenn man zwei Situationen im Zusammenhang nennt oder sie gegenüberstellt bedeutet dass noch lange nicht, dass die eine als Maßstab für die andere gelten solle. Hier wird ganz im Gegentaild er Kontrast betont.
Und auch wenn jemand davon spricht, dass etwas Opfer fordert, bspw. eine Krankheit, sehnt er sich noch lange nicht danach, dass Menschen erkranken sollen, sondern thematisiert eher die Gesundheit.

Das wird Ihnen jetzt aufgrund der bei Ihnen stark ausgeprägten assoziativen Lockerung vielleicht schwer fallen nachzuvollziehen, aber diese Unterscheidungen muss man schon treffen.
Trolle soll man nicht füttern, dann verschwinden sie von ganz alleine. Daran werde ich mich ab jetzt halten.

Die allerübelsten Kommentare im thread hat ja ktown dankenswerterweise inzwischen doch noch gelöscht.

setz ihn endlich auf ignorieren, dann kann er suchen mit wem er weiter trollt. Es gibt kaum noch jemand der sich auf dieses dumme Spiel einlässt.



Wenn das nicht geschehen wäre, hätte ich mich hier nicht weiter beteiligen können.

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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Beitrag von all-in » 03.03.16, 16:27

Treffer des Tages: die sächsische Polizei wehrt sich in der Jungen Freiheit gegen Vorwürfe, rechts zu sein.
Demnächst: Die Katholische Kirche wirbt für ihre Sexualmoral durch Ads auf Pornoseiten.


Roni hat geschrieben:Es gibt kaum noch jemand der sich auf dieses dumme Spiel einlässt.
Für Roni ist es also ein dummes Spiel was er hier veranstaltet - selbstredend würde ich sagen.
Roni hat geschrieben:setz ihn endlich auf ignorieren.
Na, da will wohl einer nicht, dass seine trolligen Geschichten wie die von Kindern in Burka wieder auffliegen. Tja, dass ich ein Auge auf unsere kleinen Münchhausen hier habe kann er nicht verhindern.

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