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recht.de • Thema anzeigen - Fahrverbot
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 Betreff des Beitrags: Fahrverbot
BeitragVerfasst: 23.09.16, 19:52 
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Registriert: 23.09.16, 19:47
Beiträge: 49
Wenn jemand vom Gericht gemäß §44 STGB ein Fahrverbot erhalten hat, wird nach meiner Info die örtliche Polizei darüber informiert.

Sagen wir mal, der Verurteilte fährt trotzdem und wird von einer Nachbarin bei der Polizeri gemeldet oder angezeigt, da diese es irgendwie erfahren hatte, wird dann die Polizei direkt zu dem Schwarzfahrer Kontakt aufnehmen, oder nehmen die nur die Anzeige/Meldung auf und laden den Schwarzfahrer irgendwann vor?

Ich meine so ein Fahrverbot hat mindestens eine Länge von 1 Monat und wenn der jenige nicht direkt auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht wird durch die Polizei, könnte es ja sein, dass er noch öfter fährt und würde das eine Polizei überhaupt zulassen?

Es ist ja jedesmal eine Straftat und wenn die Polizei stillschweigend sagen wir mal erst nach 2 Wochen vorladet, nimmt diese ja in Kauf, dass der Fahrer noch 2 Wochen Zeit hätte für weitere Straftaten.

Ist dieses im Polizeirecht geregelt wie man mit solchen Verstößen umzugehen hat?


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 Betreff des Beitrags: Re: Fahrverbot
BeitragVerfasst: 24.09.16, 09:41 
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Beiträge: 1256
Kores hat geschrieben:
Wenn jemand vom Gericht gemäß §44 STGB ein Fahrverbot erhalten hat, wird nach meiner Info die örtliche Polizei darüber informiert.


Jup
Kores hat geschrieben:

Sagen wir mal, der Verurteilte fährt trotzdem und wird von einer Nachbarin bei der Polizeri gemeldet oder angezeigt, da diese es irgendwie erfahren hatte, wird dann die Polizei direkt zu dem Schwarzfahrer Kontakt aufnehmen, oder nehmen die nur die Anzeige/Meldung auf und laden den Schwarzfahrer irgendwann vor?

Beide ist möglich.
Kores hat geschrieben:

Ich meine so ein Fahrverbot hat mindestens eine Länge von 1 Monat und wenn der jenige nicht direkt auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht wird durch die Polizei, könnte es ja sein, dass er noch öfter fährt und würde das eine Polizei überhaupt zulassen?

Dadurch, dass die Polizei direkt mit dem Beschuldigten Kontakt aufnimmt verhindert die Polizei ja nicht wirklich, dass dieser weiterfährt.
Kores hat geschrieben:

Es ist ja jedesmal eine Straftat und wenn die Polizei stillschweigend sagen wir mal erst nach 2 Wochen vorladet, nimmt diese ja in Kauf, dass der Fahrer noch 2 Wochen Zeit hätte für weitere Straftaten.

Wenn die Polizei dem Beschuldigten nicht das Auto wegnimmt (was mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht passieren wird) kann sie ihn auch nicht davon abhalten weiter zu fahren.
Egal ob sie den Beschuldigten jetzt direkt nach der Tatbegehung vernimmt, oder nicht.

Kores hat geschrieben:

Ist dieses im Polizeirecht geregelt wie man mit solchen Verstößen umzugehen hat?

Nein.
Grundsätzlich gilt Gefahrenabwehr vor Strafverfolgung.
Wenn die Straftat aber schon begangen wurde, lässt sich schlecht Verhindern, dass sie begangen wird.
Die Polizei wird wohl versuchen ein Fahren ohne Fahrerlaubnis zu unterbinden, wenn es grade begangen wird oder unmittetlbar bevorsteht.
Aber nach der Tat muss nicht sofort mit dem Beschuldigten gesprochen werden, dass bringt nichts.


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 Betreff des Beitrags: Re: Fahrverbot
BeitragVerfasst: 24.09.16, 10:36 
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Registriert: 23.09.16, 19:47
Beiträge: 49

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Kann man bei der Polizei anfragen ob das Fahrverbot schon seine Gültigkeit hat?

Da man gegen den Strafbefehl einen Teilrechtsverzicht eingereicht hat, aber selbst die Sachbearbeiterin bei Gericht nicht sagen kann ob das Fahrverbot schon steht.


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 Betreff des Beitrags: Re: Fahrverbot
BeitragVerfasst: 24.09.16, 12:03 
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FDR-Mitglied

Registriert: 23.09.16, 19:47
Beiträge: 49

Themenstarter
Der Verurteilte war vorhin bei der Polizei, aber dieser sagte, dass kein Fahrverbot im Computer drin ist, aber er würde es nicht empfehlen zu fahren, da sich dieses schnell ändern kann.


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