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recht.de • Thema anzeigen - Polizeikontrolle... woher, wohin?
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BeitragVerfasst: 05.05.17, 08:51 
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Tom Ate hat geschrieben:
BäckerHD hat geschrieben:
Fakt ist nun mal, dass man sie nicht beantworten muss und es auch nicht tun sollte.



Das steht wo?


eine andere Frage ist: Wieso nicht sollte?


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 09:07 
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Beiträge: 4910
Zitat:
Fragen sind der Polizei erlaubt
Der Gesetzgeber gibt die Norm und damit setzt er auch das Antworten voraus, außer es besteht ein Schweigerecht.
Fragen ist erlaubt - aber es steht nirgendwo, dass der Befragte auch Antworten muss. Ein "setzt das Antworten voraus" gibt es im deutschen Recht nicht.

_________________
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 09:24 
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Beiträge: 31
Celestro hat geschrieben:
Ich wurde vor vielen Jahren mit der Frage: "wie lautet das Kennzeichen Ihres Autos ?" konfrontiert.


Schlagfertig wäre gewesen "Steht vorn auf dem Schild" :lachen:


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 09:44 
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Beiträge: 2055
Tom Ate hat geschrieben:
Der Gesetzgeber gibt die Norm und damit setzt er auch das Antworten voraus, außer es besteht ein Schweigerecht.

Solange die Frage nicht auf die eigenen Personalien abzielt, gibt es keinerlei weitere Verpflichtungen, auf irgend etwas zu antworten.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 10:03 
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Beiträge: 1631
Mal gucken, was das Gesetz sagt

PolG NRW sagt:

Eine Person, deren Befragung nach Absatz 1 zulässig ist, ist verpflichtet, auf Frage Namen, Vornamen, Tag und Ort der Geburt, Wohnanschrift und Staatsangehörigkeit anzugeben. Sie ist zu weiteren Auskünften verpflichtet, soweit gesetzliche Handlungspflichten bestehen.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 10:40 
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Beiträge: 454
Nur diese Handlungspflichten sehe ich nicht.

Wenn ich diese nicht sehe dann wird man mir, seitens der Polizei, wohl eröffnen müssen wie man diese zu konstruieren gedenkt :mrgreen:

Mir persönlich ist es allerdings völlig egal ob irgendein Polizeibeamter von mir weis woher ich komme und wohin ich evtl fahren möchte.

Ich denke er wird diese Information nicht dazu nutzen abzuschätzen wie lange mein Haus leer steht um dort evtl. einen Einbruch zu starten.
Wenn es nicht gerade irgend ein ganz besonderer Ort ist zu dem ich fahre oder woher ich komme hat er es sowieso bei der Übernächsten Kontrolle wieder vergessen.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 11:54 
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Beiträge: 2055
Rabenwiese hat geschrieben:
Nur diese Handlungspflichten sehe ich nicht.

Ich auch auch nicht, genauso wenig wie mehrere Rechtsanwälte in meinem beruflichen Umfeld.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 13:00 
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Beiträge: 339
Übliche Antwort:

"von da!" (Daumen nach hinten zeigend)

"nach da" (Zeigefinger nach vorne zeigend)

Somit: Fragen wahrheitsgemäß beantwortet und nichts verraten. :devil:


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 13:04 
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Beiträge: 4910
Zitat:
Sie ist zu weiteren Auskünften verpflichtet, soweit gesetzliche Handlungspflichten bestehen.
welche gesetzlichen Handlungspflichten bestehen denn?

_________________
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 13:05 
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Beiträge: 1631
Mal weg vom Recht, kann so eine Frage auch ein Opener sein.
Was will der Polizist?
Versicherheit und Verkehrstauglickeit?
Suche nach Straftäter, Zeugen?
Verkehrslenkung?


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 17:33 
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Beiträge: 14108
Und zurück zum Recht: welche gesetzliche Pflicht soll das denn nun sein?


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 17:45 
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Beiträge: 305
Am besten erst mal selber was fragen, und zwar, ob der Polizist gerade eigentlich präventiv oder repressiv tätig ist.


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 19:11 
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Beiträge: 454
Dieter_Meisenkaiser hat geschrieben:
Am besten erst mal selber was fragen, und zwar, ob der Polizist gerade eigentlich präventiv oder repressiv tätig ist.



Ob er das zügig, spontan und wahrheitsgemäß beantworten wird / kann ?


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 19:45 
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Registriert: 22.02.13, 11:10
Beiträge: 1631
Dieter_Meisenkaiser hat geschrieben:
Am besten erst mal selber was fragen, und zwar, ob der Polizist gerade eigentlich präventiv oder repressiv tätig ist.

Das wird und muss er dir beantworten


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BeitragVerfasst: 05.05.17, 20:46 
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