Pflicht sich auf eigenem Grundstück auszuweisen

Recht der Gefahrenabwehr

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windalf
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Re: Pflicht sich auf eigenem Grundstück auszuweisen

Beitrag von windalf » 12.06.17, 15:59

Kann er nicht vorlegen, weil der Ausweis nicht im Haus ist, muss er mit dem Polizisten reden und sich erklären.
Und das ist wo geregelt, dass mit dem Polizisten geredet werden muss?
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Tom Ate
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Re: Pflicht sich auf eigenem Grundstück auszuweisen

Beitrag von Tom Ate » 12.06.17, 16:00

Das ergibt sich aus den ansonsten folgenden Konsequenzen



Meine Fresse, man kann es auch übertreiben mit rechtsklauberei!

windalf
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Re: Pflicht sich auf eigenem Grundstück auszuweisen

Beitrag von windalf » 12.06.17, 16:03

Das ergibt sich aus den ansonsten folgenden Konsequenzen
Die da wären? Das ein Polizist irgendwas aufschreiben kann was am Ende Bestand vor irgend einem Gericht haben muss ist ja keine neue Erkenntnis. Daraus ergibt sich nichts. Insbesondere ergibt sich draus keine Verpflichtung irgendwas zu tun.
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Tom Ate
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Re: Pflicht sich auf eigenem Grundstück auszuweisen

Beitrag von Tom Ate » 12.06.17, 16:19

Wenn du meinst...


... aber nicht wundern, wenn Bußgeldbehörde und Richter von einer Ausrede ausgehen.


Mal wieder den Blick auf dass was der Polizist will
- wissen, ob das der Berechtigte ist
Dazu fordert er den Ausweis. Antwort, nö hab ich nicht und Schweigen im Walde
- führt zu Mehraufwand
-- unnötigem Mehraufwand
Dann ist man der Pflicht eben nicht nachgekommem
- unbegründet !
Den Streit, wem man den begründen müsste kann man entgegen halten: der Verwaltungsbehörde / also der Polizei
- geschwiegen
-- Owi erfüllt

Natürlich kann man nicht nur die Polizei vor Ort abhalten diese PopelIDF ruckzuck abzufertigen umd frei für dringende Einsätze zu werden
Man kann natürlich mit dem Kindergarten auch noch das Gericht nerven.

Nun denn, ich wünsche den richtigen Richter.
Natürlich kann man auch Glück (oder Pech) haben und ein Richter finden der den Affenkram lustig findet und spricht frei.



Die Verpflichtung steht im Gesetz
- muss vorlegen
Die Frist setzt die jeweilige Behörde
- nennt sich Verwaltungsrecht

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