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recht.de • Thema anzeigen - Lstgn zur Teilhabe am Arbeitsleben DRV
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BeitragVerfasst: 05.12.18, 19:17 
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Hallo,

kennt sich bitte jemand mit o. g. aus?

Hat man zB einen Stehschreibtisch bewilligt bekommen, kann man den AG einen entsprechenden kaufen lassen und der reicht die Rechnung an die DRV und erhält das Geld zurück! Oder?

Der AN ist in diesem Fall doch dann raus! Oder?

Danke.

Gruß


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BeitragVerfasst: 06.12.18, 13:20 
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Kann man so machen, wenn der Arbeitgeber mitspielt.

Wenn es nicht eindeutig in der Bewilligung steht, kann man aus praktikablen Gründen mit der DRV das Vorgehen besprechen.

_________________
Das ist meine persönliche Meinung. Die Antwort erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit/Richtigkeit.


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BeitragVerfasst: 06.12.18, 13:38 
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Astrid69 hat geschrieben:
Kann man so machen, wenn der Arbeitgeber mitspielt.

Wenn es nicht eindeutig in der Bewilligung steht, kann man aus praktikablen Gründen mit der DRV das Vorgehen besprechen.


Danke.

Mal angenommen, der AG spielt mit, kann man dieses Vorgehen aus einer Rechtsgrundlage (SGB, Protokollerklärungen ...) ableiten?


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BeitragVerfasst: 06.12.18, 14:24 
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Jimmy Bondi hat geschrieben:
Astrid69 hat geschrieben:
Kann man so machen, wenn der Arbeitgeber mitspielt.

Wenn es nicht eindeutig in der Bewilligung steht, kann man aus praktikablen Gründen mit der DRV das Vorgehen besprechen.


Danke.

Mal angenommen, der AG spielt mit, kann man dieses Vorgehen aus einer Rechtsgrundlage (SGB, Protokollerklärungen ...) ableiten?

Wenn der AG den Tisch kauft, ist es doch sein Problem ob er die Kohle von irgendwem wiederkriegt. Das kümmert mich als AN doch nicht...

_________________
Grüße, Susanne


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BeitragVerfasst: 06.12.18, 15:33 
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Aber rechtlich ist der Tisch doch Eigentum vom AN?


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BeitragVerfasst: 06.12.18, 20:22 
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Rein rechtlich hat nur der Arbeitnehmer den Anspruch auf Kostenübernahme bzw. -Erstattung. Denn dem hat die DRV die Leistung bewilligt.

Rein aus praktischen Gründen wird häufig das Möbel für den Arbeitsplatz vom Arbeitgeber bestellt. Sei es wegen Rabatten oder wegen des passenden Aussehens zur restlichen Ausstattung oder warum auch immer.

Anspruch auf den Kauf durch den Arbeitgeber hat der Arbeitnehmer nicht. Wenn es er denn tut, ist es reines Vertragsrecht. Wer kauft, bezahlt.

Daher ist es besser, vor dem Kauf mit der DRV den Ablauf zu besprechen. Eine Direkterstattung an den Arbeitgeber ist möglich. Aber kein Rechtsanspruch.

Ist alles bezahlt oder erstattet, gehört das Möbel dem Arbeitnehmer. Er kann bei Ende des Beschäftigungsverhältnisses sogar verpflichtet werden, das Teil zu entfernen.

_________________
Das ist meine persönliche Meinung. Die Antwort erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit/Richtigkeit.


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BeitragVerfasst: 06.12.18, 22:44 
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Themenstarter
Ok. Was, wenn der AG aus Rabattgründen einen zun Rest des Mobiliars passenden Stehtisch hat fertigen lassen und sich den Kaufpreis von der DRV hat erstatten lassen, das Arbeitsverhältnis endet und der AG will den Tisch behalten und der AN braucht diesen nicht mehr, weil der neue AG bereits Stehtische von Haus aus hat? Da der Tisch dann ja beim alten AG bleibt, müsste dieser dem alten AN diesen abkaufen?


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BeitragVerfasst: 07.12.18, 00:57 
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Es ist Niemand verpflichtet, das Eigentum Anderer zu kaufen, nur weil der keine Verwendung mehr dafür hat.
Auch dann nicht, wenn der Arbeitgeber seine Wünsche beim Aussehen mit umgesetzt hat.

Der Arbeitnehmer darf sich freuen, wenn der Arbeitgeber den Tisch einfach so behalten will. Dann muss er ihn nicht entsorgen.
Er darf sich wie Bolle über ein Weihnachtsgeschenk freuen, falls der Arbeitgeber ihm eine noch so kleine Entschädigung anbietet.
Wenn Beide das Gleiche wollen, nämlich dass der Tisch da bleibt, ist alles nur Verhandlungssache.

_________________
Das ist meine persönliche Meinung. Die Antwort erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit/Richtigkeit.


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BeitragVerfasst: 07.12.18, 09:36 
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Jimmy Bondi hat geschrieben:
...das Arbeitsverhältnis endet und der AG will den Tisch behalten und der AN braucht diesen nicht mehr, weil der neue AG bereits Stehtische von Haus aus hat? Da der Tisch dann ja beim alten AG bleibt, müsste dieser dem alten AN diesen abkaufen?

Der AN hat einen Schreibtisch komplett fremd finanziert bekommen, benötigt ihn nicht mehr, weil am nächsten Arbeitsplatz bereits einer steht und überlegt hierfür Geld zu nehmen, statt dem AG den Schreibtisch für den nächsten Kollegen zu überlassen, der ihn benötigt und dann nicht erst beantragen muss?


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