Private Pflegeperson / Pflegegeld trotz Arbeit

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

Moderator: FDR-Team

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CheckCheck
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Private Pflegeperson / Pflegegeld trotz Arbeit

Beitrag von CheckCheck »

Hallo Zusammen,

Person A hat die private Pflege einer Bekannten übernommen. Dies wurde der Pflegeversicherung auch so gemeldet. Vom Pflegegeld hat die Pflegeperson dann einen Anteil erhalten. Die Pflegeperson arbeitet allerdings noch in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mit einer 35 Stunden Woche. Die Pflegeversicherung möchte nun den Arbeitsvertrag dieser sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung haben.

Warum sollte die Pflegeperson ihren Arbeitsvertrag an die Pflegversicherung der Pflegeperson übersenden? Ist dies rechtens und warum möchte die Pflegeversicherung dies haben?

Danke :)
Czauderna
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Re: Private Pflegeperson / Pflegegeld trotz Arbeit

Beitrag von Czauderna »

Hallo,
das ist schwierig zu beantworten. Spontan fällt mir eigentlich nur die Begründung ein, dass die Pflegeversicherung prüfen will/muss, ob diese (private) Pflege nicht doch berufsmäßig betrieben wird, oder ob die Entlohnung, die zwar vom Pflegegeld bestritten wird, nicht doch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses gezahlt wird, wobei dies eigentlich in erster Linie die Krankenkasse und nicht die Pflegekasse interessiert. Eventuell will die Pflegekasse auch nur prüfen, ob sie für die Pflegeperson Rentenversicherungsbeiträge zahlen muss, was eine gleichzeitige Beschäftigung ggf. verhindern könnte. Diese zweite Möglichkeit scheint mir auch die Wahrscheinlichste Lösung zu sein. Mein Rat - einfach mal nachfragen.
Gruss
Czauderna
FM
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Re: Private Pflegeperson / Pflegegeld trotz Arbeit

Beitrag von FM »

Ich denke auch, dass es um die RV für Pflegepersonen geht. Da dies eine Pflichtversicherung ist, hängt es nicht vom Willen der Pflegeperson ab. Es gilt aber, aus § 3 SGB VI:
Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen, die daneben regelmäßig mehr als 30 Stunden wöchentlich beschäftigt oder selbständig tätig sind, sind nicht nach Satz 1 Nr. 1a versicherungspflichtig.
Ich kenne das aber eher so, dass die Pflegeperson nur gefragt wird (per Formular). Notfalls kann die Pflegekasse auch gem. § 69 SGB X Daten bei der Krankenkasse der Pflegeperson oder bei der DRV einholen, aber die wissen nicht unbedingt die Stundenzahl.
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