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Keine Bezüge - Trotzdem Anzeigepflicht bei Reiseabsicht?

Verfasst: 31.03.09, 17:05
von NBG
Angenommen A wäre arbeitssuchend ohne Bezüge - auch nicht SGB II und hätte eine Reise von 3 Tagen außerhalb der Region angetreten. Hätte A diese Reise der Arbeitsagentur/ARGE melden müssen? Wenn ja, warum? Welche Quellen gibt es?
Danke für Antworten
NBG

Verfasst: 01.04.09, 08:49
von matthias.
Solange A keine Leistungen erhält ist er in meinen Augen frei zu tun was er will.

MfG
Matthias

Verfasst: 01.04.09, 10:34
von NBG
matthias. hat geschrieben:Solange A keine Leistungen erhält ist er in meinen Augen frei zu tun was er will.
MfG
Matthias
Danke Matthias für die Mitteilung.
Vermutlich irrt Matthias jedoch. A hatte sich ja, wie angenommen, arbeitssuchend ohne Bezüge bei der Aerbeitsagentur gemeldet. Was wäre, wenn die Arbeitsagentur A eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem.§ 46 Abs.1 S 1 Nr. 2 SGB III d.dritten Buches SGB III zugewiesen hätte und darauf unter Berufung auf §§ 16,38 SGB III hinweist, das A die kostenlosen Dienstleistungen in Anspruch nähme und somit eine Mitwirkungsverpflichtung für A bestünde - auch schon aus dem Grunde, dass A bei Nichtbefolgung, Zeitverluste als Anrechnungstatbestand gem. § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB VI bei der Meldung der Arbeitsagentur an die Rentenversicherung hinnehmen müsste.
Wenn A sich also auch ohne Leistungsbezug bei der Arbeitsagentur, selbst für eine kurze Reise, nicht ordnungsgemäß abmelden würde, könnte es zu einer 12-wöchigen Vermittlungssperre kommen.( §38 Abs. 3 S.2 und 3 SGB III)
Also doch Nachteile auch ohne Bezüge! Oder gibt es andere Meinungen?
Danke für Antworten. NBG

Verfasst: 03.04.09, 08:45
von FM
Die Zeit der Abwesenheit, wenn ungenehmigt, zählt nicht als Anrechnungszeit bei der Rentenversicherung. Daher ist sie zu melden.

Re: Keine Bezüge - Trotzdem Anzeigepflicht bei Reiseabsicht?

Verfasst: 03.04.09, 11:45
von Peacekeeper
NBG hat geschrieben:Angenommen A wäre arbeitssuchend ohne Bezüge - auch nicht SGB II und hätte eine Reise von 3 Tagen außerhalb der Region angetreten. Hätte A diese Reise der Arbeitsagentur/ARGE melden müssen? Wenn ja, warum? Welche Quellen gibt es?
Danke für Antworten
NBG
Ist unter keine Bezüge auch zu verstehen das keine Bezüge für Renten und Krankenversicherung geleistet werden?

Verfasst: 03.04.09, 14:11
von @migo
Ist unter keine Bezüge auch zu verstehen das keine Bezüge für Renten und Krankenversicherung geleistet werden?
So dürfte es sein. Es wird dann nur die Zeit bei der Rentenversicherung mit gezählt.