Harz4 fragen zu erhaltene Private Zahlungseingänge

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

Moderator: FDR-Team

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Harz4 fragen zu erhaltene Private Zahlungseingänge

Beitrag von madgerm »

Hallo,
ich habe da mal ein paar fragen.
A erhält Sozialhilfe (Hazr4) nun Bekommt A immer von B (seinen Vater) unregelmässige Zahlungen in unterschiedlicher höhe. Es sind keine Pflichtzahlungen also weder unterhalt noch sonstetwas.

A must damit der neue Sozialhilfe antrag bewilligt wird nun die Kontoauszüge vorlegen und dort ist das aufgefallen. Nun fragt die Arge was das für Zahlungen sind und sagen A hat mitwirkungspflicht.

Jedoch hat B diese Zahlungen immer mit der Betreffzeile "Kredit" tituliert.

Die Fragen:
-In wie fern muss A auskunft geben wofür das geld ist ?
-Muss eigentlich für einen Verlängerungsantrag (A ist in einer umschulung) jedesmal die Kontoauszüge vorgelegt werden? Was ist mit dem Bankgeheimniss und der Privatsphär
-Was kann die ARGE nun unternhem ? Kann die Arge sagen das man doppelt geld bekommt obwohl es kein Verdienst ist ?

Gruss Armin

flokon
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3652
Registriert: 05.01.07, 06:32
Wohnort: Wetter/Ruhr

Beitrag von flokon »

Auf gut deutsch:

Du bescheisst das Amt und möchtest nun wissen, wie Du am besten weiterhin ALG2 beziehen und nebenbei noch vom Herrn Papa Geld zugesteckt bekommen kannst, ohne das was angerechnet oder zurück gefordert wird. :twisted:

matthias.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 23840
Registriert: 07.06.05, 20:10

Beitrag von matthias. »

Tony Albrecht bekommt von seinem Papa einem allseits bekannten Einzelhändler in Deutschland, jeden Monat 20.000 € überwiesen, weil er halt Papas Sohn ist.

Da das ja kein Verdient ist, denkt Tony schlau geh ich halt zur ARGE da sind ja auch viele Kunden meines Papas und hol mir mal noch ein paar Flocken ab.

Als das auffällt, als Tony seine Kontoauszüge vorweisen musste, wundert sich Tony sehr ....

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Beitrag von madgerm »

Hallo flokon.

Kannst du mir evt sagen was daran bitte wie du es sagst ein "Bescheissen" vorliegt ? Was bitte ist daran denn Beschiess? Und was bitte soll da nicht dran erlaubt sein?

Das ganze ist doch weder ein Beziehen von einem Regelmässigen einkommen oder unterhalt. Es ist das gleiche als wenn ich dir Monatlich nur aus nettigkeit immer etwas geld in unterschiedlicher höhe gebe. Du must dafür nix erfüllen und keine gegenleistung erbringen.

suwi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1298
Registriert: 30.10.07, 18:39

Beitrag von suwi »

Ich hoffe doch sehr, dass das Amt entsprechend den festgestellten EINNAHMEN die Leistungen kürzt. Warum soll ICH dir Geld geben zum Leben, wenn es offensichtlich dein Vater kann?

Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8243
Registriert: 06.02.05, 10:23

Beitrag von Chavah »

Wenn man ALG II bekommt, wird man durch das entsprechende Merkblatt umfassend über Rechte und Pflichten informiert. Aus diesem Merkblatt ergibt sich zweifelsfrei, dass man jeden Zufluss von Zuwendungen, einerlei aus welchem Grund, zu melden hat. Dies ist hier nicht geschehen. Obwohl ein Zufluss von Geldern da war, sind diese nicht angegeben worden bei der ARGE.

Ausserdem weise ich darauf hin, dass die Zuwendungen einerseits ein Kredit sein sollen, andererseits eine Nettigkeit ohne Verpflichtung zur Gegenleistung. Dieser Widerspruch könnte "bösartige" Mitarbeiter zu der Überlegung veranlassen,ob hier nicht ein Betrugsversuch stattgefunden hat, mit dem Ziel, den Zufluss von Geldern, durch wahrheitswidrige Angaben zu kaschieren.

Chavah

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Beitrag von madgerm »

Es sei evt ergänzend dazu gesagt:

Die höhe der Beträge liegen immer so um 100-200 Euro.
das was dahintersteckt ist ganz einfach: Schuldenabbau was bei Harz4 ja nicht möglich ist.

Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8243
Registriert: 06.02.05, 10:23

Beitrag von Chavah »

Aha, nunmehr die 3. Variante: Kredit, Nettigkeit, Schuldenabbau.

Chavah

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Beitrag von madgerm »

Also wie ich sehen muss sinnvolle antworten gibt es nicht wirklich. Bzw nur zu einen Sehr kleinen Teil

Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8243
Registriert: 06.02.05, 10:23

Beitrag von Chavah »

Nur, weil Antworten Dir nicht gefallen, müssen sie nicht "sinnlos" sein. Du wirst hier keine Gebrauchsanweisung für einen Betrug erhalten, und das ist auch gut so!

Chavah

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Beitrag von madgerm »

ach ja ?

Wie gesagt was soll da ein Betrug dran sein? Wenn jemand eine Zahlung erhält die als Kredit deklariert ist.
Desweiteren warum ich gerade sagte keine sinnvollen Antworten siehe zb die Antworten von suwi oder das mit dem aha eine 3te version.

Und wie gefragt besteht überhaut pflicht die Kontoauszüge vorzulegen? Gibt es nicht eigentlich etwas gleiches wie zb das mit der Gesundheit? Es geht zb keinen etwas an was ich für Krankheiten hatte, bei der Supermarktkette gab es einen grossen aufschrei wo rausgekommen ist die Kontrollieren einfach die mitarbeiter. In wie fern MUSS man eigentlich die Kontoauszüge vorreichen ? Jedesmal oder nur bei vorliegenden Begründeten verdacht in wie weit muss man eigentlich einen Sachbearbeiter die auszüge in die Handgeben ?

Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8243
Registriert: 06.02.05, 10:23

Beitrag von Chavah »

ja, die Pflicht, Kontoauszüge vorzulegen, die besteht. Ist gerichtlich ausgepaukt. Und da Du von Steuergeldern lebst, geht es die Allgemeinheit schon was an, was da so nebenbei läuft. Und bei Dir ist ja nicht nur ein Verdacht da, sondern offensichtlich ein Missbrauch.

Sorry, aber Du vermischst da Äpfel mit Birnen. Dein Vergleich greift hier nicht. So unter dem Motto "was ich an Geldzuwendungen habe, geht niemanden was an, deshalb hast Du, Steuerzahler für mich aufzukommen" . Das muss sich, wenn Du bereit wärst, ein wenig nachzudenken, auch Dir erschliessen.

Chavah

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Beitrag von madgerm »

Na gut, das ist jetzt zb eine aussage. Wobei ich ganz erlich gesagt dich nicht ganz in der aussage bestätigen kann.
Aber nun gut das ist ein anderes Thema.
Vielen dank

flokon
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3652
Registriert: 05.01.07, 06:32
Wohnort: Wetter/Ruhr

Beitrag von flokon »

Mal ein Auszug aus dem Gesetz:
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__11.html

In jedem Bescheid den Du bekommst, steht dass DU verpflichtet bist jegliche Einnahmen zu melden, bei der Antragstellung hast Du es sogar unterschrieben.

Da der Regelsatz grade mal bei 359€ liegt, sind Zuwendungen in Höhe von 100 - 200€ ne Menge Holz.
Laut Deiner Logik hätte ja auch matthias mit seiner Antwort recht, Papa steckt seinem Sohn monatlich 20000€ zu und Sohnemann darf trotzdem ohne Abzug ALG2 kassieren.

Vll sollten Arbeitnehmer demnächst auch ihren Lohn als private unwichtige Einnahme angeben...

Achja übrigens Geldgeschenke sind m.W.n. jährlich in Höhe von 50€ anrechnungsfrei.

Ja Kontoauszüge dürfen verlangt werden, Du darfst allerdings die Ausgaben schwärzen, Kopien darf die arge allerdings nicht machen.
Und selbst wenn es nur in begründeten Verdachtsfällen ginge, hast Du jetzt ja einen begründeten Verdacht geliefert regelmässig Deine Kontoauszüge vorlegen zu müssen.

madgerm
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 29
Registriert: 10.11.06, 10:48

Beitrag von madgerm »

Hallo flokon,
nur nochmal zu wissen. Das heist also, wenn ich jemanden oder jemand mir zum Geburtstag anstatt ein geschenk geld schenkt und das ganze ist über 50€ das man das ganze Versteuern muss ?

Gesperrt