SGB: Verjährung Rückforderung v. Hilfsmitteln

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

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Dirki
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SGB: Verjährung Rückforderung v. Hilfsmitteln

Beitrag von Dirki »

Hallo zusammen!

Folgender fiktiver Fall:

Grossmutter G bekommt von der gesetzlichen Kranken- bzw. Pflegekasse verschiedene Hilfsmittel, z.B. Rollator, Badenwannenlift usw..
G :engel: verstirbt z.B. 2002 , die Erben geben die Hilfsmittel nicht zurück, die Sozialkassen melden sich aber auch nicht.
Wann tritt die Verjährung der Forderungen der Sozialkassen gegenüber den Erben ein?
Dirki
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Re: SGB: Verjährung Rückforderung v. Hilfsmitteln

Beitrag von Dirki »

Hat hier niemand ggf. zumindest mal einen Lösungshinweis? :roll:
FM
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Re: SGB: Verjährung Rückforderung v. Hilfsmitteln

Beitrag von FM »

Nach 10 Jahren durch Ersitzung, aber nur falls die Erben nicht wußten, daß die Gegenstände nur geliehen waren.
Dirki
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Re: SGB: Verjährung Rückforderung v. Hilfsmitteln

Beitrag von Dirki »

Hallo FM!

Vielen Dank für die Antwort!

Also eine Art des Rechtserwerbs, insbesondere des Eigentumserwerbs an Rechtssachen. Rechtsquelle §§ 937-945 BGB, oder?
FM
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Re: SGB: Verjährung Rückforderung v. Hilfsmitteln

Beitrag von FM »

Würde ich so sehen, ja.

Wobei es übrigens eher fraglich ist, ob die Krankenkasse die offenbar über 10 Jahre alten Dinger noch haben will, die müssen ja gereinigt, desinfiziert, nach dem Medizinproduktegesetz gewartet und geprüft werden, bevor sie wieder verwendet werden können. Nicht selten haben Erben eher das Problem, das alles wieder loszuwerden.
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