Pflegekasse

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

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ratte1
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Re: Pflegekasse

Beitrag von ratte1 »

Ronny1958 hat geschrieben:
OldPiper hat geschrieben:(außer bei Lehrern und Sozialpädagogen - die sind eh beratungsresistent)
Bei den erstgenannten gibts noch eine Steigerung: ...mit Dr. Grad....

Beratungsresistente zahlen (bei mir) den vollen Satz einer Widerspruchsgebühr.
Die es aber im Bereich der Sozialversicherung (leider) nicht gibt...

MfG
ratte1

Ronny1958
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Re: Pflegekasse

Beitrag von Ronny1958 »

Vielleicht sollte im Sozialrecht die Einführung einer Missbrauchsgebühr erwägt werden?
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

ratte1
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Re: Pflegekasse

Beitrag von ratte1 »

Ronny1958 hat geschrieben:Vielleicht sollte im Sozialrecht die Einführung einer Missbrauchsgebühr erwägt werden?
Die gibt es m.W. in Klageverfahren, wird aber nur sehr selten in Erwägung gezogen und noch viel weniger verhängt, da die Hürden sehr hoch sind...

MfG
ratte1

FM
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Re: Pflegekasse

Beitrag von FM »

Aus Gleichheitsgründen müßte man dann wohl auch eine Form von Strafgebühr für Verwaltungsmitarbeiter einführen, die grob fehlerhafte Bescheide erlassen.

Ronny1958
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Re: Pflegekasse

Beitrag von Ronny1958 »

FM hat geschrieben:Aus Gleichheitsgründen müßte man dann wohl auch eine Form von Strafgebühr für Verwaltungsmitarbeiter einführen, die grob fehlerhafte Bescheide erlassen.
Einverstanden, aber im Grunde gibts die schon.

Die zahlt wohl oftmals der Arbeitgeber wenn Gerichtskosten und Anwaltskosten erstattet werden müssen.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

windalf
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Re: Pflegekasse

Beitrag von windalf »

Ronny1958 hat geschrieben:
OldPiper hat geschrieben:(außer bei Lehrern und Sozialpädagogen - die sind eh beratungsresistent)
Bei den erstgenannten gibts noch eine Steigerung: ...mit Dr. Grad....

Beratungsresistente zahlen (bei mir) den vollen Satz einer Widerspruchsgebühr.
Wobei es den zuletzt genannten in den meisten Fällen wohl nie um Geld geht und ihnen die Höhe der Widerspruchsgebühr am Arsch vorbeigeht...

Prozessieren alleine aus Prinzip muss man sich halt leisten können und wollen :mrgreen:
...fleißig wie zwei Weißbrote
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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