Beistand und deren Probleme

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Moderator: FDR-Team

dranzer
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Beistand und deren Probleme

Beitrag von dranzer »

Ich habe da mal eine frage

ich nehme mit ein beistand mit zur gemeinde um einen zeugen etc zu haben. nun wird diesem aber verweigert an dem gespräch teilzunehmen. nach vorlage eines urteils wo das genehm ist, wird diesem beistand des hauses verwiesen.
Nun möchte man aber alleine nicht mehr dort rein wegen probleme die es berets mal gab(deswegen auch beistand)
Die dame antwortet auf die reaktion nur:
"wenn sie gehn wird das konsequtnzen für sie haben da es dann gewertet wird als wären sie nie da gewesen. also kommen sie rein oder leben sie damit"

ist es erlaubt einem beistand des hauses zu verweisen nur weil er im freundlichen ton ein gerichtsurteil vorwies?
ebenso erlaubt solche aussagen zu treffen dass man gekürzt wird wenn man nicht allein reinkommt?
wer schreibfehler in meinen texten findet darf sie behalten
wer über diese fehler meckert oder herzieht kann gerne die finger still halten und die goschen halten

Myriam
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Myriam »

dranzer hat geschrieben: ist es erlaubt einem beistand des hauses zu verweisen nur weil er im freundlichen ton ein gerichtsurteil vorwies?
ebenso erlaubt solche aussagen zu treffen dass man gekürzt wird wenn man nicht allein reinkommt?
§ 13 SGB X Bevollmächtigte und Beistände
(6) Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden, wenn sie hierzu ungeeignet sind; vom mündlichen Vortrag können sie nur zurückgewiesen werden, wenn sie zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind.

§ 32 SGB II Meldeversäumnisse
(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.

Das kann man fleißig auslegen und so wird es auch gehandhabt. Wenn Sie daraufhin der Meldepflicht nachgekommen sind bleibt Ihnen nur eine Beschwerde. Kommt es zu einer Sanktion wäre ein Widerspruch wohl sinnvoll.

bye Myri

FelixSt
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von FelixSt »

Beistand und deren Probleme
Dieser Satz ergibt doch überhaupt keinen Sinn, dranzer. Auf wen bezieht sich "deren"? :shock:
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

FM
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von FM »

Myriam hat geschrieben: § 32 SGB II Meldeversäumnisse
Was hat das SGB II mit einem Termin bei der Gemeindeverwaltung zu tun?

Baden1957
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Baden1957 »

dranzer hat geschrieben: Ich habe da mal eine frage

ich nehme mit ein beistand mit zur gemeinde um einen zeugen etc zu haben. nun wird diesem aber verweigert an dem gespräch teilzunehmen. nach vorlage eines urteils wo das genehm ist, wird diesem beistand des hauses verwiesen.
Des Hauses verwiesen bedeutet "Hausverbot", oder wurde ihm lediglich die Teilnahme am Gespräch untersagt und er aus dem Zimmer gewiesen?

dranzer hat geschrieben:Nun möchte man aber alleine nicht mehr dort rein wegen probleme die es berets mal gab(deswegen auch beistand)
Die dame antwortet auf die reaktion nur:
"wenn sie gehn wird das konsequtnzen für sie haben da es dann gewertet wird als wären sie nie da gewesen. also kommen sie rein oder leben sie damit"

ist es erlaubt einem beistand des hauses zu verweisen nur weil er im freundlichen ton ein gerichtsurteil vorwies?
Auch in einem öffentlichen Gebäude, wie hier bei der Gemeinde, kann ein Hausverbot erteilt werden.
Welche Vorfälle es gab, ist uns ja nicht bekannt. Vielleicht ist es ein "Beistand", der sich schon in anderen Angelegenheiten im Ton vergriffen hat oder der tatsächlich nicht geeignet ist, sich dem Thema zu widmen.

dranzer hat geschrieben: ebenso erlaubt solche aussagen zu treffen dass man gekürzt wird wenn man nicht allein reinkommt?
Hinweise erfolgen ausschließlich aufgrund eines vorgetragenen Sachverhaltes und nicht aufgrund von Vermutungen; je detaillierter der Sachverhalt ist, desto zutreffender können die Hinweise sein.

Myriam
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Myriam »

FM hat geschrieben:
Myriam hat geschrieben: § 32 SGB II Meldeversäumnisse
Was hat das SGB II mit einem Termin bei der Gemeindeverwaltung zu tun?
Der User bezieht ALG II, wo gibt es sonst noch "Kämpfchen" um Beistände und was soll denn "gekürzt" werden wenn nicht ALG II?

bye Myri

FM
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von FM »

Da wäre es äußerst ungewöhnlich, dass ein Termin bei der Gemeinde statt beim Jobcenter stattfindet. Auch die Optionskommunen sind in der Regel keine Gemeinden, sondern Landkreise oder kreisfreie Städte.

Gerd aus Berlin
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Gerd aus Berlin »

dranzer hat geschrieben:ist es erlaubt einem beistand des hauses zu verweisen nur weil er im freundlichen ton ein gerichtsurteil vorwies?
Wer mit solch plumper Polemik beim Amt erscheint, muss sich nicht wundern, dass er des Zimmers verwiesen wird und beim zweiten Mal gar des Hauses.

"Sie wollen mich des Zimmers verweisen?!" (Ohne, dass hier geschilder wird, weshalb!!!) "Da verweise ich mal freundlichst auf das Urteil XY hier!"

Wer nach einem Verweis des Zimmers das Zimmer nicht verlässt, begeht doch deutlich Hausfriedensbruch! Oder nicht?

Den darf man dann doch auch des Hauses verweisen. Oder nicht?

Da hilft auch keine plumpe Polemik, die die wesentlichen Sachverhalte verschweigt und die unwesentliche verbiegt und aufbauscht.

Gruß aus Berlin, Gerd
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dranzer
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von dranzer »

vielen dank für diese äußerst logischen und intellektuellen antworten.

1. um dies abzukürzen, für mich ist alles was mit alg2 zu tun hat gemeinde da immer gesagt wird dass des deren job ist etc(falls das falsch ist SRY)
2. nein der beistand war weder plump noch unhöfflich da dieser dass 1. mal bei der gemeinde mit war und ich bisher nie einenen dabei hatte.
und er hat auhc nicht unhöfflich gegengeredet sondern nur drauf hingewiesen dass laut gesetz ein beistand erlaubt ist.

3. lieber gerd, hinzudichten ist aber auch keine schöne polemik denn damit macht man es für andere schwer der frage entsprechend zu antworten. und ich schaue auch nun großzügig nun drüber hinweg dass sie mir grade etwas unterstellen wollen ;)


zurück zum thema ;)

ist es verboten einen beistand abzuwehren nur weil es denen nciht in den kram passt dass ein "zeuge" anwesend ist?
diesen dann des hauses verweisen und dem bezieher noch droht zu kürzen falls er geht (weil man ja nicht ohne beistand mit dieser person mehr sprechen mag?
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Ronny1958
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Ronny1958 »

Neutral:

Auch wenn die Hinzuziehung eines "Beistandes" nicht grundsätzlich verboten ist, kann die Hinzuziehung eines bestimmten Beistandes untersagt werden. Etwa wenn dessen Anwesenheit dem Zweck der Veranstaltung zuwiderläuft.

Nachfragend:

Da man nicht weiß welchem Zweck der Termin diente, kann die Frage nach der Zulässigkeit einer Kürzung nicht beantwortet werden.


Tip:

Sie sollten sich bemühen, sowohl hier als auch in etwaigen Terminen mit dem Job-Center oder der Optionskommune eine sachliche und neutrale Sprache zu benutzen.

Solche Pauschalverweise wie
für mich ist alles was mit alg2 zu tun hat gemeinde
deutet für mich nur darauf hin, dass sie sich mit Ihrer Bedürftigkeitssituation und Ihrer Rolle im Beschäftigungsverschaffungsverfahren nicht auseinandergesetzt haben.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Gerd aus Berlin
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Gerd aus Berlin »

dranzer hat geschrieben:und er hat auhc nicht unhöfflich gegengeredet sondern nur drauf hingewiesen dass laut gesetz ein beistand erlaubt ist.
Im Gesetz steht aber auch: "... Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden ...".

Und wenn der dann nicht schweigt, kann er natürlich auch des Zimmers verwiesen werden.

Und wenn der dann das Zimmer nicht verlässt, kann er auch des Hauses verwiesen werden - wegen Hausfriedensbruch; auch eine Strafanzeige kann folgen, wenn er Zimmer und Haus nicht verlässt.

Insbesondere dann, wenn der angebliche Beistand statt zu gehen auf ein Urteil verweist - also die Mitarbeiter des Hauses zurechtweist.

Sowas macht sonst nur die Skandalnudel Ilona Fürst von RTL drei oder SAT vier. Der normale Bürger oder Beistand fuchtelt nicht mit Auszügen aus Urteilen vor der Nase schlichter Sachbearbeiter herum - er geht zu deren Vorgesetzten und klärt dort die Sache in Ruhe!
dranzer hat geschrieben:ist es verboten einen beistand abzuwehren nur weil es denen nciht in den kram passt dass ein "zeuge" anwesend ist?
Ein Zeuge für was? Drohte ein Verbrechen? Oder drohte ein mündlicher Verwaltungsakt?

Keine Panik: Der Kunde kann verlangen, dass er diesen Akt in schriftlicher Form erhält!

Und: Er kann auch einen Beistand als Zeugen mitbringen, der der Sache dienlich ist...
dranzer hat geschrieben:diesen dann des hauses verweisen und dem bezieher noch droht zu kürzen falls er geht (weil man ja nicht ohne beistand mit dieser person mehr sprechen mag?
Falls bei dem Termin "eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit" besprochen werden sollte, könnte SGB II § 31 Pflichtverletzungen greifen.

SGB II § 32 Meldeversäumnisse greift dann, wenn der Zweck des Meldetermins nicht erreicht werden kann - etwa, den Kunden über eine Sache (ein Angebot usw.) zu informieren.

Ein reines Melden á la "Hier bin ich - und auch schon wieder weg!" genügt offensichtlich nicht. Dies ergibt sich zumindest analog aus der Vorschrift, dass eine verspätete Meldung am selben Tag noch nicht als Meldevesäumnis sanktioniert werden soll, wenn dann immer noch der Zweck des Meldetermins erfüllt werden kann.

Das ist logischerweise nicht der Fall, wenn der Kunde reinschaut und sofort wieder geht, bevor der Sachbearbeiter seine Infos vermitteln kann.

Und zwar in Ruhe und konzentriert - und ohne störende Fragen und Bemerkungen eines offenbar aus politischen Gründen aggressiven Agitators.

Gruß aus Berlin, Gerd
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FelixSt
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von FelixSt »

dranzer hat geschrieben:weil man ja nicht ohne beistand mit dieser person mehr sprechen mag?
Das ist aber Problem desjenigen, der sich so mimosenhaft anstellt... Übrigens, dranzer: Wenn Sie und Ihr sogenannter "Beistand", der seine Eignung ja bereits vorzüglich unter Beweis gestellt hat, sich auf dem Amt auch nur halb so plump und dummdreist benehmen, wie es Ihre Beiträge hier im Forum samt Ihrer geistreichen Signatur vermuten lassen, dann steht Ihnen noch eine hübsche Odyssee bevor...
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FM
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von FM »

Vom mündlichen Vortrag zurückgewiesen werden kann ein Beistand, wenn er zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig ist. Falls jemand die Zeit damit verbringen will, lange Urteile vorzulesen (nach dem Stil der http://de.wikipedia.org/wiki/Filibuster) kann das schon der Fall sein.

dranzer
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von dranzer »

Lieber felixSt
meine signatur ist genau fü+r so ein wesen wie sie geschrieben damit kleine menschen sich aufregen können und diese nutzen um mit richtiger großer art und weise den anderen in seiner menschen würde kritisiern zu dürfen. ich weiße sie hiermit drauf hin dieses zu unterlassen da ich keine lust habe mich auf dieses niveau zu begeben. wenn sie diesem nicht nachkommen wollen oder so, sehe ich mich gezwungen entsprechende massnahmen zu ergreifen
denn jemanden als mimosenhat hinzustellen weil man nciht mehr allein hingehn möchte (wegen vorgeschichte etc) finde ich mehr als nur assozial und dumm.
ich hoffe dass sie niemals in so eine situation kommen dass sie das beziehen müssen und solch nette gemeindemitarbeiter bekommen die krankmeldungen ignoriern oder körperliche einschränkungen auser acht lassen bei den "pflichtbewrbungen "

@fm nein er hat kein langes urteil vorgelesen sondern nur AZ und den passus gesagt NACHDEM ihm verboten wurde mitreinzukommen.
hinzukommt dass ich nun mitbekommen habe dass es nun fast immer so ist dass beistand verwiesen wurde.

@gerd aus berlin
nein verbrechen noch nicht, aber da diese damen und herren öfters gerne am längeren hebel zu sitzen meinen und für jede kleinigkeit die gegen deren strich geht(verschieben von terminen wegen ärzten etc) gleich mit 0 sanktionen drohen sollte man sich schon langsam gedanken machen. leider hält meistens der "vorgesetzte" zu denen und in 90% der fälle kommt man da nur übers gericht zum recht mehr (zumindestens hier bei uns im landkreis).
deswegen nur noch mit zeugen besonders da man ja leider keine tonaufnahmen heimlich machen darf wenn diese drohen und atteste ignoriern oder drohungen aussprechen...
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Gerd aus Berlin
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Re: Beistand und deren Probleme

Beitrag von Gerd aus Berlin »

gemeindemitarbeiter ... die krankmeldungen ignoriern oder körperliche einschränkungen auser acht lassen bei den "pflichtbewrbungen "
So kommen wir so langsam zum Kern.

"krankmeldungen" gibt es für Kinder von den Eltern für die Schule. Für erwachsene Arbeitslose gibt es

a) die AU = Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung (im Volksmund "Krankschreibung" genannt oder "gelber Zettel"),

b) die Wege-Unfähigkeits-Bescheinigung, wenn man z. B. bett-lägerig ist.

Laut einem hohen Urteil (das hatte der Beistand wohl noch nicht gefunden :D ) genügt eine AU nicht, wenn man einen Termin beim Jobcenter hat.

Denn arbeitsunfähig kann man sein mit einem gebrochenen kleinen Finger - kann aber immer noch locker ein Amt aufsuchen. Dann kann das Amt eine Wege-Unfähigkeits-Bescheinigung verlangen.

Zu Bewerbungen: "körperliche einschränkungen" beurteilt der Arzt und der Arbeitgeber. Wenn in einer Stellen-Ausschreibung unter vielen anderen eine Fähigkeit gefordert oder gewünscht ist, die ich nicht habe, dann ist das wie üblich Verhandlungs-Sache zwischen mir und dem Arbeitbeger.

Ich kann nicht einfach sagen "Kann ich nicht - bewerb ich mich nicht!" Denn die Firma kann immer noch sagen "Schade, aber es geht trotzdem!"

Also: Man bewirbt sich, nennt seine Handicaps, seine "körperliche einschränkungen", dann entscheidet die Firma, ob sie einen einlädt oder nicht.

Und wenn die "körperliche einschränkungen" nur eingebildet sind oder (noch) nicht begutachtet von Ärzten, dann sollte man sie noch nicht einmal in der Bewerbung nennen!

Dann bewirbt man sich, macht seinen Job, und wenn es nicht mehr geht, geht man zum Arzt. Was auch sonst?

Gruß aus Berlin, Gerd
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