Rente, Todesfall

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

Moderator: FDR-Team

Antworten
Roni
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12161
Registriert: 21.01.05, 19:42

Rente, Todesfall

Beitrag von Roni »

Hallo,

Frau bekommt von der RV zu 30.4. die Rente für Monat 05 überwiesen.
Sie verstirbt am 30.04. Wird dann die Rente zurück gefordert ?
Füt den Monat 05 kommt ja noch die Rechnung vom Altenheim und es bleibt ja nichts über,auch Zuzahlung vom Sozialamt. Auf einem Sparbuch ist lediglich der erlaubte Selbstbehalt der nichtmal für eine Beerdigung reicht.

questionable content
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8260
Registriert: 14.02.05, 19:12
Wohnort: Mein Körbchen.

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von questionable content »

Der Rentenanspruch endet mit dem Todesmonat. Daher kann alles nach 04 rechtmäßig zurückgefordert werden.

Es ist auch nicht Aufgabe der gesetzlichen Rente, die genannten finanziellen Interessen Dritter zu subventionieren.
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.

Roni
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12161
Registriert: 21.01.05, 19:42

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von Roni »

es geht hier nicht um Interessen Dritter,von dem was da auf dem Sparbuch ist ( ca. 2500€ ) kann man nichtmal die Heimkosten tragen, da die ja im Nachhinein abgerechnet werden. Es gibt auch keine Verwanschaft die sich da bereichern könnte.

questionable content
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8260
Registriert: 14.02.05, 19:12
Wohnort: Mein Körbchen.

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von questionable content »

Wenn es keine Dritten gäbe, die finanzielle Interessen haben, dann läge das Geld ja sowieso nur ungenutzt auf dem Konto herum - somit alles unproblematisch.

Anders formuliert - sie verstehen das Wort Dritte nicht.

Daher noch einmal: Die Rente ist rechtlich nicht dafür da, Beerdigungskosten und finanzielle Wünsche der Träger der Altenpflege für Monate nach dem Todesmonat zu befriedigen.

Entweder es gibt andere Töpfe dafür, oder es gehört halt zum allgemeinen Wirtschaftsrisiko der betreffenden Unternehmen, das sie als Verlustrisiko einplanen müssen.
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.

Newbie2007
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4087
Registriert: 05.02.07, 15:08

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von Newbie2007 »

Roni hat geschrieben: Füt den Monat 05 kommt ja noch die Rechnung vom Altenheim
Die muss aber nicht bezahlt werden. Der Heimvertrag endet nämlich mit dem Tod des Bewohners, anderslautende Vertragsklauseln sind unwirksam (Urteil des BVerwG vom 2.6.2010, Az. 8 C 24.09)

Roni
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12161
Registriert: 21.01.05, 19:42

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von Roni »

Newbie2007 hat geschrieben:
Roni hat geschrieben: Füt den Monat 05 kommt ja noch die Rechnung vom Altenheim
Die muss aber nicht bezahlt werden. Der Heimvertrag endet nämlich mit dem Tod des Bewohners, anderslautende Vertragsklauseln sind unwirksam (Urteil des BVerwG vom 2.6.2010, Az. 8 C 24.09)
Das ist klar, aber der Tod war am 30.4. und die Rechnung für den Monat April kommt Anfang Mai Rückwirkend. Die Rente für den Monat Mai kam am 30. April, wird aber zurück gefordert werden ?
Daher reicht halt das Erspart nur knapp für die Heimrechnung.

questionable content
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8260
Registriert: 14.02.05, 19:12
Wohnort: Mein Körbchen.

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von questionable content »

1. In der realen Welt kommt die gesetzliche Rente übrigens zum Monatsende. Dadurch ist Ihr Sachverhalt für deutsche Verhältnisse recht ungewöhnlich.

2. Selbst wenn die Rente zum Monatsanfang zugehen würde und es sich um die Mairente handelt:

Immer neu nachfragen, da man das Ergebnis psychisch nicht verarbeiten kann oder will, ist keine Rechtsfrage mehr.

Selbst wenn das Konto komplett leer wäre - dann tragen die Erben die Beerdigungskosten und hilfsweise die öffentliche Hand. Dito bei Heimkosten - wenn es der Nachlass und die Erben nicht tragen können, bleibt das Heim entweder darauf sitzen oder es muss eine Anspruchsgrundlage aus dem Sozialhilferecht her.
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.

Roni
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12161
Registriert: 21.01.05, 19:42

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von Roni »

1. In der realen Welt kommt die gesetzliche Rente übrigens zum Monatsende. Dadurch ist Ihr Sachverhalt für deutsche Verhältnisse recht ungewöhnlich.
ich habe nichts anderes geschrieben. Schrieb doch die Rente kam zum 30. also zum Monatsende.
Immer neu nachfragen, da man das Ergebnis psychisch nicht verarbeiten kann oder will, ist keine Rechtsfrage mehr
.
habe nur nochmal nachgefragt weil es da ein Missverständnis mit newbie gab da ich den Monat verwechselt hatte.
Und nein, psychisch ist bei mir noch immer alles in Ordnung.

questionable content
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8260
Registriert: 14.02.05, 19:12
Wohnort: Mein Körbchen.

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von questionable content »

Roni hat geschrieben:
1. In der realen Welt kommt die gesetzliche Rente übrigens zum Monatsende. Dadurch ist Ihr Sachverhalt für deutsche Verhältnisse recht ungewöhnlich.
ich habe nichts anderes geschrieben. Schrieb doch die Rente kam zum 30. also zum Monatsende.
Immer neu nachfragen, da man das Ergebnis psychisch nicht verarbeiten kann oder will, ist keine Rechtsfrage mehr
.
habe nur nochmal nachgefragt weil es da ein Missverständnis mit newbie gab da ich den Monat verwechselt hatte.
Und nein, psychisch ist bei mir noch immer alles in Ordnung.
Damit sind wir dann bei zwei klassischen psychischen Auffälligkeiten mit denen man sich selbst wunderbar kaputtmachen kann :) Eine bloße psychische Auffälligkeit bzw. Anomalie ist übrigens per se keine psychische Erkrankung. Nennen wir es mal umgangssprachlich eine "Charakterschwäche":

1. siehe oben
2. das irrationale Bedürfnis, lieber sich selbst nicht in Frage stellen zu müssen, als eine mögliche Lösung für die eigene Problematik durch Aufdecken eines eigenen Denkfehlers zu finden.

Sie haben nicht geschrieben, dass die Rente zum Monatsende kommt. Sie haben geschrieben, dass die Rente 05 zum Monatsende 04 auf das Konto eingeht.

Das hat absolut Nichts mit dem zu tun, was das Rentenrecht als "Zahlung zum Monatsende" versteht.

Das wäre ein voller Monat Vorschuss bzw. eine Zahlung zum Monatsanfang. Denn Letztere werden i.d.R. mit mehreren Tagen Vorlauf ausgezahlt und kommen somit i.d.R. zum Monatsende an. Nur gibt es derartiges vorwiegend im SGB 2, grfd. aber nicht im gesetzlichen Rentenrecht oder im SGB III.
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.

hambre
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 6557
Registriert: 02.02.09, 13:21

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von hambre »

1. In der realen Welt kommt die gesetzliche Rente übrigens zum Monatsende. Dadurch ist Ihr Sachverhalt für deutsche Verhältnisse recht ungewöhnlich.
Das ist so nicht richtig. Es hängt davon ab, seit wann die Rente bezogen wird. Wenn der Rentenbeginn vor April 2004 war, dann wird die Rente monatlich im Voraus gezahlt. Der Sachverhalt kommt in Deutschland daher noch recht häufig vor.
Sie haben nicht geschrieben, dass die Rente zum Monatsende kommt. Sie haben geschrieben, dass die Rente 05 zum Monatsende 04 auf das Konto eingeht.


Da hat der Fragesteller den Sachverhalt mit hoher Wahrscheinlichkeit völlig korrekt dargestellt.
Nur gibt es derartiges vorwiegend im SGB 2, grfd. aber nicht im gesetzlichen Rentenrecht oder im SGB III.
Selbstverständlich gibt es das im deutschen Rentenrecht (§ 272a SGB VI)
2. das irrationale Bedürfnis, lieber sich selbst nicht in Frage stellen zu müssen, als eine mögliche Lösung für die eigene Problematik durch Aufdecken eines eigenen Denkfehlers zu finden
Das muss ich jetzt wohl nicht weiter kommentieren.

Zur eigentlichen Frage:
Die Rente ist zurückzuzahlen. Wenn als Folge der Rückzahlung nicht genug Geld für das Altenheim übrig bleibt, dann hat dieses eben Pech gehabt. Man sollte sich in so einem Fall übrigens überlegen, das Erbe auszuschlagen.

TrixiMaus
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 456
Registriert: 27.05.08, 12:02
Wohnort: Hessen

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von TrixiMaus »

Hallo,

wenn es die Rente für den Monat Mai 2015 war die am 30.4.2015 auf dem Konto gutgeschrieben worden ist wird der Rentenservice der PostAG, das ist die beauftragte Stelle für den Zahlungsverkehr, diesen Betrag zurückbuchen. Für eine solche Rückbuchung hat der Rentenempfänger beim Rentenantrag sein Einverständnis gegeben.
Näheres zum Nachlesen hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__118.html
Gruß von TrixiMaus

Roni
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12161
Registriert: 21.01.05, 19:42

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von Roni »

hambre hat geschrieben:
1. In der realen Welt kommt die gesetzliche Rente übrigens zum Monatsende. Dadurch ist Ihr Sachverhalt für deutsche Verhältnisse recht ungewöhnlich.
Das ist so nicht richtig. Es hängt davon ab, seit wann die Rente bezogen wird. Wenn der Rentenbeginn vor April 2004 war, dann wird die Rente monatlich im Voraus gezahlt. Der Sachverhalt kommt in Deutschland daher noch recht häufig vor.
Sie haben nicht geschrieben, dass die Rente zum Monatsende kommt. Sie haben geschrieben, dass die Rente 05 zum Monatsende 04 auf das Konto eingeht.


Da hat der Fragesteller den Sachverhalt mit hoher Wahrscheinlichkeit völlig korrekt dargestellt.
Nur gibt es derartiges vorwiegend im SGB 2, grfd. aber nicht im gesetzlichen Rentenrecht oder im SGB III.


Selbstverständlich gibt es das im deutschen Rentenrecht (§ 272a SGB VI)
2. das irrationale Bedürfnis, lieber sich selbst nicht in Frage stellen zu müssen, als eine mögliche Lösung für die eigene Problematik durch Aufdecken eines eigenen Denkfehlers zu finden
Das muss ich jetzt wohl nicht weiter kommentieren.

Zur eigentlichen Frage:
Die Rente ist zurückzuzahlen. Wenn als Folge der Rückzahlung nicht genug Geld für das Altenheim übrig bleibt, dann hat dieses eben Pech gehabt. Man sollte sich in so einem Fall übrigens überlegen, das Erbe auszuschlagen.
danke hambre, eine klare Auskunft.
Genau so wie von dir geschrieben ist es. Die Frau war gerade 80, also schon länger in Rente.

Roni
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 12161
Registriert: 21.01.05, 19:42

Re: Rente, Todesfall

Beitrag von Roni »

Damit sind wir dann bei zwei klassischen psychischen Auffälligkeiten mit denen man sich selbst wunderbar kaputtmachen kann :) Eine bloße psychische Auffälligkeit bzw. Anomalie ist übrigens per se keine psychische Erkrankung. Nennen wir es mal umgangssprachlich eine "Charakterschwäche":

sie sollten mal an Ihren Auffälligkeiten und vor allem Charakterschwächen arbeiten. 8)

Antworten