Nachprüfung Grad der Behinderung

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charly112
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Nachprüfung Grad der Behinderung

Beitrag von charly112 »

Hallo,

folgende Situation:

Frau X hatte 2006 und früher massive Probleme mit beiden Knien. Deshalb wurde ein Antrag auf Behinderung gestellt.

Vom Versorgungsamt wurde ihr, mit Bescheid vom 24.11.2006, ab 10.04.2006 ein GdB von 50 % sowie das Merkzeichen G zugesprochen.

Laut Bescheid ist die Gültigkeit des Ausweises bis 31.05.2009 befristet. Im Ausweis, ausgestellt am 08.01.2007, steht allerdings der Vermerk unbefristet.
Ebenso ist vermerkt, dass das Versorgungsamt kurz vor Ablauf der Gültigkeit von Amts wegen prüfen wird, ob sich die Voraussetzungen geändert haben.

Frau X bekam danach an einem Knie eine Teilendoprothese (Januar 2007) und an dem anderen Knie eine Vollendoprothese (Oktober 2008). Dieses wurde dem Versorgungsamt nicht mitgeteilt.

Mit Schreiben vom 24.04.2015 forderte das Versorgungsamt Frau X auf, bei der Datenerhebung für eine Nachprüfung mitzuwirken.


In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Was gilt nun für den Ausweis? Die Befristung gemäß Bescheid? Oder ist der Ausweis unbefristet, weil er später ausgestellt wurde?

2. Konnte Frau X im Hinblick auf die zuvor nicht erfolgte Nachprüfung und dem „unbefristet“ Vermerk im Ausweis davon ausgehen, dass der Grad der Behinderung und das Merkzeichen G unbefristet ausgestellt wurden?

3. Aufgrund der Behinderung konnte Frau X mit 60 Jahren (2011) in Rente gehen. Hätte ein geringerer Grad der Behinderung Folgen?

4. Wenn der Grad der Behinderung unbefristet erteilt wurde, ist dann eine Nachprüfung gem. § 67 Absatz 1 SGB X rechtmäßig?

Mueck
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Re: Nachprüfung Grad der Behinderung

Beitrag von Mueck »

Grundlage des Ausweises ist erst mal § 69:
Die Gültigkeitsdauer des Ausweises soll befristet werden. Er wird eingezogen, sobald der gesetzliche Schutz schwerbehinderter Menschen erloschen ist.
Der zweite zitierte Satz steht unabhängig vom zweiten. Nach meiner Laienmeinung könnte daher auch ein "unbefristeter" Ausweis eingezogen werden. Es entfiele halt bei "unbefristet" dann "nur" das regelmäßige Procedere für den Verlängerungsantrag ...
Dann gibt's noch die VersMedV, da wühle ich mich aber jetzt nicht durch ...
Interessant wären wohl meiner unmaßgeblichen Vermutung nach für die weitere Beantwortung durch Fachkundigere die Fragen:
- Ändert sich die Behinderung wirklich durch die Endoprothesen und wenn ja wie stark? Weil bei "Arm ab - Prothese dran" bleibt man ja auch unverändert behindert und das "Original-Knie" ist dadurch auch nicht wieder "geheilt", die Belastbarkeit und Haltbarkeit ist ja wohl schon noch eine andere ...
- Alters- oder EU-Rente? Was wurde der RV genau mitgeteilt über Grund der Rente, dem Status der Knie etc.?

Biggi0001
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Re: Nachprüfung Grad der Behinderung

Beitrag von Biggi0001 »

Normalerweise führt der Einsatz einer Knieprothese zu einer Verbesserung des Zustandes und somit zu einer Absenkung des GdB.

In wie weit eine in 2011 mögliche Verbesserung jetzt noch eine Rolle spielen wird, ist fraglich.

Dennoch hätte die Veränderung zwingend mitgeteilt werden müssen. Welche Folgen das zeitigt, muss man sehen.
Verba docent, exempla trahunt et quae nocent, docent.

TrixiMaus
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Re: Nachprüfung Grad der Behinderung

Beitrag von TrixiMaus »

Hallo,

zur Frage
3. Aufgrund der Behinderung konnte Frau X mit 60 Jahren (2011) in Rente gehen. Hätte ein geringerer Grad der Behinderung Folgen?
Wenn mit dieser Frage die "Altersrente für Schwerbehinderte" gemeint ist:
Nein, das hätte keine Folgen. Die Schwerbehinderung muss nur zum Zeitpunkt des Rentenbeginns vorliegen. Mögliche Veränderungen danach sind für die Rentenversicherung ohne Bedeutung.
Gruß von TrixiMaus

Dummerchen
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Re: Nachprüfung Grad der Behinderung

Beitrag von Dummerchen »

TrixiMaus hat geschrieben:Die Schwerbehinderung muss nur zum Zeitpunkt des Rentenbeginns vorliegen. Mögliche Veränderungen danach sind für die Rentenversicherung ohne Bedeutung.
Nur hatte diese Dame bereits vor Rentenbeginn Operationen, durch die die Schwerbehinderteneigenschaft moeglicherweise weggefallen ist, die sie jedoch nicht angegeben hat. Inwieweit sich ein derartiger Betrug auch rueckwirkend auf die Rente auswirkt, vermag ich nicht zu sagen. Ich kann mir jedoch vorstellen, dass im Falle einer Verurteilung auch die Fruechte des Berugs, sprich die Rente, herausgegeben werden muessen, analog zum Schadensersatz bei anderen Betrugsfaellen.
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