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Erschleichung von ALG1

Verfasst: 11.09.15, 00:39
von Oce
Wenn eine Person zu unrecht ALG1 für 1 Monat bezogen hat und man Post vom Zoll bekommt wo drin steht das ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde und man sich gegenüber dem Zoll äußern kann schriftlich, liegt dann der Fall schon bei der Staatsanwaltschaft, oder nur beim Zoll?

Re: Erschleichung von ALG1

Verfasst: 11.09.15, 06:01
von Ronny1958
Bei ALG 1 hat der Zoll keine Zuständigkeit. Der ermittelt nur bei ALG 2 oder Hartz IV.

DAs hört sich aber nach Ermittlung im Owi-Bereich an. Also noch keine Staatsanwaltschaft. Aber...

die Ermittler haben hier die gleichen Rechte wie der Staatsanwalt.

Also:

Erscheinen Sie, sonst weinen SIe

Re: Erschleichung von ALG1

Verfasst: 11.09.15, 11:04
von Oce
Der Brief ist aber vom Zoll und man hatte ALG1 bezogen und kein ALG2.

Da steht halt drüber "Ich habe gegen Sie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wegen des Verdachts auf Betrug"

Re: Erschleichung von ALG1

Verfasst: 11.09.15, 11:19
von FM
Ronny1958 hat geschrieben:Bei ALG 1 hat der Zoll keine Zuständigkeit. Der ermittelt nur bei ALG 2 oder Hartz IV.
Das stimmt so nicht. Der Zoll ist (wie sonst die Polizei) zuständig bei Schwarzarbeit. Auf Arbeitnehmerseite trifft hier folgende Variante der Schwarzarbeit zu (oder es wird vermutet):
als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt
Ob sich die Erwerbstätigkeit auf AlG 1 oder 2 auswirkt (oder auch auf Renten, Krankengeld etc.), ist egal, das alles sind Sozialleistungen.

Der Zoll ermittelt für die Staatsanwaltschaft und legt dieser das Ergebnis vor, sie entscheidet dann, ob Anklage erhoben wird (meist wegen Betrug). Es ist im Regelfall empfehlenswert, sich nicht zu äußern, bevor man eine anwaltliche Beratung hatte. Denn es geht eben nicht nur um die eventuelle Rückzahlung des AlG 1 (plus Sozialversicherungsbeiträge), sondern auch um ein mögliches Strafverfahren.

Re: Erschleichung von ALG1

Verfasst: 11.09.15, 11:37
von Oce
Die Leistungen sind schon zurück bezahlt worden.

Man hat ALG1 und zusätzlich ALG2 bezogen und dieses per Telefon zum 1.4.15 beide abgemeldet.

Im PC von ALG1 steht aber drin, dass man erst ab 1.5.15 in Arbeit ist, also ein Monat später.

Man hat dem Zoll mitgeteilt, dass man beide Bezüge rechtzeitig zum 1.4.15 abgemeldet hat, mehr nicht.

Sozialversicherungsbeiträge müßte man nicht zurückzahlen, sondern nur das was man auch auf dem Konto bekommen hatte für den 1 Monat.

Re: Erschleichung von ALG1

Verfasst: 11.09.15, 12:04
von Ronny1958
FM hat geschrieben:
Das stimmt so nicht. Der Zoll ist (wie sonst die Polizei) zuständig bei Schwarzarbeit. Auf Arbeitnehmerseite trifft hier folgende Variante der Schwarzarbeit zu (oder es wird vermutet):
als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt
Ob sich die Erwerbstätigkeit auf AlG 1 oder 2 auswirkt (oder auch auf Renten, Krankengeld etc.), ist egal, das alles sind Sozialleistungen.

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So betrachtet hatte ich das noch nicht auf dem Schirm :oops: