Kindergeldnachzahlung & HartzIV - was ist erlaubt?

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HelpGuy
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Kindergeldnachzahlung & HartzIV - was ist erlaubt?

Beitrag von HelpGuy »

Hallo Mitglieder,

habe noch eine Frage, die ich aus diversen Internet-Artikel nicht richtig herauslesen konnte, was denn nun erlaubt oder nicht erlaubt sei.

Folgendes: Helena (Name geändert) ist 19 Jahre jung und wohnte bis Juli 2017 in Stadt A, wo Jobcenter A für sie zuständig war. Im Januar 2017 erhielt sie erstmalig HartzIV Bezug von Jobcenter A ohne Anrechnung von Kindergeld. Im August 2017 zog Helena mit ihren Eltern weg nach Stadt B, wo dann Jobcenter B für sie zuständig war.

Helena hat seit Beendigung ihrer Ausbildung kein Kindergeld mehr erhalten. Sie haben zwar einen Kindergeldantrag zu Zeiten des Jobcenter A gestellt. Dort erhielten sie aber zuerst einen Brief, dass die Bearbeitung noch einige Zeit dauert und nach einiger Zeit eine Ablehnung. Daher wurde das Kindergeld nicht von der HartzIV Leistung abgezogen und dies wurde auch bei Jobcenter B weiter so gehandhabt. Nachdem nun Jobcenter A zuständig war, erwarteten diese erneut eine Antragsstellung für das Kindergeld. Dies wurde gleich im August 2017 nach dem Umzug erledigt.

Nun kam es überraschenderweise dazu, dass ein Schreiben kam, in der man mitteilt, dass man nun doch eine Kindergeldnachzahlung ab Dezember 2016 bis heute erhalte (1920 Euro). Ferner teile man mit, dass die Jobcenter A und Jobcenter B zuerst angefragt werden, ob das Geld auf die Leistung angerechnet wird und daher eine Rückzahlung geleistet werden muss und diese auch sofort an die jeweiligen Jobcenter überwiesen wird. Das aktuelle Jobcenter B schickte ihr daraufhin einen Bescheid, dass die 1920 Euro nur auf diesen einen Monat angerechnet werden und sie daher nur die 30 Euro Versicherungspauschale erhält und ab dem Folgemonat die Kindergeldzahlung angerechnet wird. Das Jobcenter B erwartet keine Rückzahlung des vorherigen Monats, bei der sie seit August 2017 gemeldet ist.

Anders sieht es beim Jobcenter A aus. Dieses Amt rechnet alle gemeldeten 7 Monate (á 192 Euro von Januar 2017 - Juli 2017) an und behält diesen Teil des Geldes ein. Sie erhält also noch eine reine Auszahlung von cirka 300 Euro. Wie kann es sein, dass diese Kindergeldnachzahlung trotzdem für die vergangenen Monate zurückgezahlt werden muss? Greift hier nicht auch normalerweise das Zuflussprinzip wie es Jobcenter B gemacht hat?

Lohnt ein Einspruch oder handelt das Jobcenter A korrekt?

Vielen Dank!

yamato
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Re: Kindergeldnachzahlung & HartzIV - was ist erlaubt?

Beitrag von yamato »

Jobcenter A handelt hier m.E. richtig, sie werden bei Erstantrag auf Kindergeld einen Erstattungsanspruch gestellt haben und daher wird dem JC A deswegen jetzt Kindergeld für die Monate in denen das JC A Leistungen erbracht hat erstattet.
§ 104 SGB X wenn ich mich recht erinnere

JC B hätte es m.E. genauso machen müssen.
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Loanstar
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Re: Kindergeldnachzahlung & HartzIV - was ist erlaubt?

Beitrag von Loanstar »

Wenn Jobcenter B die volle Rückzahlungshöhe anrechnet, Jobcenter A aber die Rückzahlung mit dem Erstattungsanspruch für die eigenen Leistungen in der Vergangenheit verrechnet, würde das Kindergeld doppelt angerechnet.

Hier dürfte das Jobcenter B seinen Bescheid anpassen sobald mitgeteilt wird, dass die Rückzahlung nicht oder nicht in voller Höhe zur Auszahlung an Helena kommt, weil Jobcenter A das Geld stattdessen erhält.

Gäbe es den Erstattungsanspruch von Jobcenter A nicht, wäre das Verhalten von Jobcenter B m.E. nicht zu beanstanden, da es nicht um die laufende Kindergeldzahlung geht, sondern eine einmalige Nachzahlung.

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