Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

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derrick
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Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von derrick » 08.01.19, 15:43

Hallo,

Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld 1 ist bekanntlich, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. D.h., dass z.B. eine junge Mutter nach dem Elterngeldbezug nachweisen muss, dass sie einen Betreuungsplatz bzw. eine Tagesmutter hat. Müssen solche Bemühungen erst bei einem evt. Stellenangebot erfolgen oder schon bei der Antragstellung für ALG1. Es wäre ja möglich, dass die Mutter kein Angebot erhält, aber dennoch - zur Sicherstellung einer sofortigen Verfügbarkeit - die Tagesmutter bezahlen muss. Bekanntlich bekommt man eine solche ja auch nicht von heute auf morgen sondern nur mit einer Vorlaufzeit.

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Evariste
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von Evariste » 08.01.19, 17:19

derrick hat geschrieben: dass z.B. eine junge Mutter nach dem Elterngeldbezug nachweisen muss, dass sie einen Betreuungsplatz bzw. eine Tagesmutter hat.
Ich hoffe nicht - das wäre m. E. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Ich als Vater (nicht mehr so jung, aber mit kleinen Kindern) musste seinerzeit für meinen Antrag nichts dergleichen vorweisen. Da wurde einfach akzeptiert, dass ich auf dem Formular "Kinderbetreuung ist gesichert" angekreuzt habe, und es gab keine Nachfragen.

Natürlich kann es passieren, dass man kurzfristig zu einer Maßnahme eingeladen wird oder zu einem Vorstellungsgespräch geschickt wird und wenn das dann wegen fehlender Kinderbetreuung nicht klappt, riskiert man eine Sperrzeit.

derrick
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von derrick » 08.01.19, 18:03

Evariste hat geschrieben:
derrick hat geschrieben: dass z.B. eine junge Mutter nach dem Elterngeldbezug nachweisen muss, dass sie einen Betreuungsplatz bzw. eine Tagesmutter hat.
Ich hoffe nicht - das wäre m. E. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Ich als Vater (nicht mehr so jung, aber mit kleinen Kindern) musste seinerzeit für meinen Antrag nichts dergleichen vorweisen. Da wurde einfach akzeptiert, dass ich auf dem Formular "Kinderbetreuung ist gesichert" angekreuzt habe, und es gab keine Nachfragen.

Natürlich kann es passieren, dass man kurzfristig zu einer Maßnahme eingeladen wird oder zu einem Vorstellungsgespräch geschickt wird und wenn das dann wegen fehlender Kinderbetreuung nicht klappt, riskiert man eine Sperrzeit.
Danke für die Antwort. Das auch vom Gesetzgeber wohl nicht ausführlich bedachte Problem dürfte sein, dass man die Betroffenen, welche keine unterstützenden Omas oder Opas haben, quasi dazu verdonnert, eine Tagesmutter oder einen Krippenplatz vorsorglich zu bezahlen, womit ein gehöriger Teil des ALG 1 schon wieder verpufft. Es gibt nun mal Stellen, die muss man mehr oder weniger sofort antreten, wobei der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung dann nicht so schnell umgesetzt werden kann. Kann man eigentlich Land bzw. Kommune dafür schadensersatzpflichtig machen, wenn man aufgrund fehlender Kinderbetreuungsangebote einen Job nicht annehmen kann?

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flokon
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von flokon » 08.01.19, 18:27

Naja ein ungekündigter AN muss nach der Elternzeit auch wieder sofort parat stehen und muss zusehen, dass die Kinderbetreuung gesichert ist.

Zudem ist man ja nicht "gezwungen" ALG1 zu beziehen. Sofern man aufgrund fehlender Betreuung dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, muss man leider in den sauren Apfel beißen und ALG2 beantragen, sofern man bedürftig ist.

derrick
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von derrick » 08.01.19, 18:40

flokon hat geschrieben:Naja ein ungekündigter AN muss nach der Elternzeit auch wieder sofort parat stehen und muss zusehen, dass die Kinderbetreuung gesichert ist.

Zudem ist man ja nicht "gezwungen" ALG1 zu beziehen. Sofern man aufgrund fehlender Betreuung dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, muss man leider in den sauren Apfel beißen und ALG2 beantragen, sofern man bedürftig ist.
Beim ungekündigten AN stellt sich die Frage ja nicht, der hat ja einen Arbeitsplatz. Der AN bzw. ALG1- Bezieher würde ja gerne wieder arbeiten, kriegt aber - trotz Bemühungen - kein Stellenangebot. Und da stellt sich wie gesagt die Frage, erst Stellenangebot - dann Bemühung um eine Kinderbetreuungsstelle oder (kostenpflichtige) Kinderbetreuung im Vorfeld auf Verdacht. Blödsinnnig wäre m.E., ein Kind in die Betreuung zu geben (und womöglich Anderen einen Platz wegnehmen) und in dieser Zeit alleine zu Haus rumsitzen, nur weil die Arbeitsagentur dies vorschreibt.

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winterspaziergang
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von winterspaziergang » 08.01.19, 18:44

derrick hat geschrieben:[
Danke für die Antwort. Das auch vom Gesetzgeber wohl nicht ausführlich bedachte Problem dürfte sein, dass man die Betroffenen, welche keine unterstützenden Omas oder Opas haben, quasi dazu verdonnert,eine Tagesmutter oder einen Krippenplatz vorsorglich zu bezahlen, womit ein gehöriger Teil des ALG 1 schon wieder verpufft. Es gibt nun mal Stellen, die muss man mehr oder weniger sofort antreten, wobei der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung dann nicht so schnell umgesetzt werden kann.

In vielen Kommunen ist die Kita frei oder im Bedarfsfall reduziert und wie will man es denn statt dessen umsetzen, wenn man nicht "verdonnert" wird, vorausschauend zu planen?
Ein Arbeitsplatz ist oft sehr zeitnah zu besetzen, richtig, dann hat man keine Zeit mehr auf die Kinderbetreuung zu warten. Die Kita kann wiederum kaum eine unbekannte Anzahl an Betreuungsplätzen+Betreuer frei und bereit halten, für den Fall, dass jemand der angemeldet ist oder auch noch nicht, vielleicht diesen oder nächsten Monat, vielleicht aber auch erst in einem halben Jahr den Bedarf hat.
Kann man eigentlich Land bzw. Kommune dafür schadensersatzpflichtig machen, wenn man aufgrund fehlender Kinderbetreuungsangebote einen Job nicht annehmen kann?
Theoretisch gibt es diese Möglichkeit, aber es dürfte sehr auf die Umstände ankommen. Wenn man arbeitssuchend ist und trotz des Wissens um die mögliche Kurzfristigkeit des Arbeitsantritts keine Betreuung sicherstellt, wird man kaum einen Schadenersatz geltend machen können, dass die Kommune nicht jederzeit und an jedem Wunschort offene Plätze hat.

windalf
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von windalf » 08.01.19, 20:00

Das Gericht in Berlin ist der Meinung es müsste relativ schnell gehen und der Staat darf nicht bummeln

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... erlin.html
Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, warf der Senatsverwaltung für Bildung am Freitagabend im rbb vor, das Problem lange ignoriert zu haben. In der Abendschau sagte die Grünen-Politikerin, der Bezirk könne nicht garantieren, dass innerhalb von fünf Wochen, wie es das Oberverwaltungsgericht verlangt, ausreichend Kita-Plätze bereitstehen werden. Auf der Warteliste in ihrem Bezirk stünden 300 Kinder.
Da steht also die Bezirksbürgermeisterin kann das nicht garantieren in 5 Wochen zu scahffen aber das Gericht sagt ist mir Banane, deine Aufgabe, sieh zu...
Sie können jetzt ihren Rechtsanspruch notfalls gerichtlich durchsetzen, das formulierte der Sprecher des Oberverwaltungsgericht Joachim Buchheister, kurz und bündig: "Wenn der Staat einen Kitaplatz verspricht und dies als gesetzlichen Anspruch formuliert, dann muss er dieses Versprechen auch liefern."
Wenn der Staat nach Meinung des Gerichtes nun auch in der Lage sein muss kurzfristig Plätze liefern zu können, dann dürfte kurzfristige Nachfragen ja auch kein Problem sein zu bedienen wenn der Staat eh in der Lage sein muss kurzfristig aufstocken zu können.
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Evariste
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von Evariste » 09.01.19, 09:19

Es geht nicht nur um die Kosten der Kinderbetreuung oder das "sich rechtzeitig kümmern". Hier in unserer schönen bayerischen Landeshauptstadt werden die Betreuungsplätze nach Dringlichkeitsstufen vergeben. Mit einem Arbeitsplatz bzw. einem definierten Zeitpunkt für den Wiedereinstieg hat man die beste Chance, einen Platz zu bekommen. Arbeitslose dagegen haben eine niedrigere Dringlichkeitsstufe und damit schlechtere Chancen auf einen Betreuungsplatz, in der Praxis meist gar keine, weil sie hinter den Eltern zurückstehen müssen, die wegen einer aktuellen Tätigkeit auf den Platz angewiesen sind.
Zudem ist man ja nicht "gezwungen" ALG1 zu beziehen. Sofern man aufgrund fehlender Betreuung dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, muss man leider in den sauren Apfel beißen und ALG2 beantragen, sofern man bedürftig ist.
Eben, "sofern man bedürftig ist". Wenn der Ehepartner (oder der Partner, mit dem man ohne Trauschein zusammenlebt) zuviel verdient, gibt es kein ALG2. Oder wenn man zuviel Ersparnisse hat. Man darf hier nicht vergessen, dass ALG1 eine Versicherungsleistung ist, bei der die betroffenen AN die "Versicherungsprämien" selbst getragen haben.

winterspaziergang
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von winterspaziergang » 09.01.19, 12:12

Evariste hat geschrieben: Eben, "sofern man bedürftig ist". Wenn der Ehepartner (oder der Partner, mit dem man ohne Trauschein zusammenlebt) zuviel verdient, gibt es kein ALG2. Oder wenn man zuviel Ersparnisse hat.
ja, das Ganze ist auch eine Fürsorgeleistung, wenn man es in seiner Bedarfsgemeinschaft (noch/vorübergehend) nicht schafft, für sich und seine Familie aufzukommen und kein bedingungsloses Grundeinkommen.

Man kann demnach nicht "zuviel verdienen", sondern nur zu wenig- und dann springt der Staat und dahinter die Allgemeinheit ein.
Evariste hat geschrieben:Man darf hier nicht vergessen, dass ALG1 eine Versicherungsleistung ist, bei der die betroffenen AN die "Versicherungsprämien" selbst getragen haben.
Man darf hier nicht vergessen, dass diese "Versicherungsleistung" einem nur zusteht, wenn man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht.

windalf
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von windalf » 09.01.19, 13:17

Man darf hier nicht vergessen, dass diese "Versicherungsleistung" einem nur zusteht, wenn man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht.
Das Hinderniss dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen zu können hat aber in dem Falle Vater Staat zu verantworten...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von Evariste » 09.01.19, 16:24

Wenn ich ins Gesetz schaue, dann steht da eigentlich nichts von "Kinderbetreuung sichergestellt". § 138 Abs. 5 SGB III:
Den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit steht zur Verfügung, wer
1. eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für sie oder ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarktes ausüben kann und darf,
2. Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten kann,
3.bereit ist, jede Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 anzunehmen und auszuüben, und
4.bereit ist, an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen.
Das alles kann durchaus auch erfüllt sein, wenn die Kinderbetreuung nicht nach den Anforderungen der BA "sichergestellt" ist. Es kann einen Ehepartner oder Verwandten geben, der vorübergehend unterstützen kann (Home Office, Urlaub...), bis ein Betreuungsplatz zur Verfügung steht. Oder man sieht sich auf dem freien Markt nach einer Tagesmutter um, die vorübergehend - für teures Geld - einspringt. So etwas geht, wenn ein konkreter, gut bezahlter Arbeitsplatz in Aussicht steht oder auch dann, wenn die BA eine sinnvolle Maßnahme anbietet, die wirklich was bringt. Aber natürlich nicht für viele Monate, während man auf Vermittlungsvorschläge der BA wartet und sich parallel selbst bei diversen Arbeitgebern bewirbt. Und es verträgt sich auch nicht mit der Praxis der Arbeitsagenturen, Arbeitslose auf Alibi-Maßnahmen zu schicken, nur damit sie eine Zeitlang aus der Statistik raus sind.

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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von winterspaziergang » 09.01.19, 17:17

windalf hat geschrieben:
Man darf hier nicht vergessen, dass diese "Versicherungsleistung" einem nur zusteht, wenn man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht.
Das Hinderniss dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen zu können hat aber in dem Falle Vater Staat zu verantworten...
:roll:
Um das Hindernis ging es hier nicht. Es war eine Antwort auf
... ALG1 eine Versicherungsleistung ist, bei der die betroffenen AN die "Versicherungsprämien" selbst getragen haben.
Wer was zu verantworten hat, war nicht das Thema.

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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von Evariste » 09.01.19, 17:55

winterspaziergang hat geschrieben: Um das Hindernis ging es hier nicht. Es war eine Antwort auf
... ALG1 eine Versicherungsleistung ist, bei der die betroffenen AN die "Versicherungsprämien" selbst getragen haben.
Wer was zu verantworten hat, war nicht das Thema.
Naja, irgendwie schon. Die Arbeitslosenversicherung ist eine Zwangsversicherung. Dann kann man auch erwarten, dass die Bedingungen, unter denen im "Versicherungsfall" geleistet wird, halbwegs fair sind. Das ist hier nicht der Fall, wenn Umstände, für die die Betroffenen gar nichts können, dazu führen, dass kein Leistungsanspruch besteht.

FM
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von FM » 09.01.19, 18:12

Evariste hat geschrieben: Das alles kann durchaus auch erfüllt sein, wenn die Kinderbetreuung nicht nach den Anforderungen der BA "sichergestellt" ist. Es kann einen Ehepartner oder Verwandten geben, der vorübergehend unterstützen kann (Home Office, Urlaub...), bis ein Betreuungsplatz zur Verfügung steht.
Dann ist es auch aus Sicht der BA kein Problem. Wobei aber der Urlaubsanspruch des Verwandten kaum ausreicht, außer wenn der Urlaubszeitpunkt feststeht und dann nur für diese Zeit. Am besten sind da immer die Großeltern, die bereits in Rente sind. Oder die Schwester, die selbst ein Kind hat und gerade in Elternzeit ist.

Zum Anspruch auf Kinderbetreuung durch die Kommune: die Details dazu finden sich in den Landesgesetzen oder den Ausführungsverordnungen dazu, und da kann auch eine Anmeldefrist genannt sein. Was ein Verwaltungsgericht in Berlin sagt, muss deshalb nicht automatisch auch im Saarland gelten.

windalf
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Re: Arbeitslosengeld 1 und Kinderbetreuung

Beitrag von windalf » 09.01.19, 18:53

Zum Anspruch auf Kinderbetreuung durch die Kommune: die Details dazu finden sich in den Landesgesetzen oder den Ausführungsverordnungen dazu, und da kann auch eine Anmeldefrist genannt sein. Was ein Verwaltungsgericht in Berlin sagt, muss deshalb nicht automatisch auch im Saarland gelten.
Naja es war nicht irgend ein Verwaltungsgericht sondern das Oberverwaltungsgericht. Was hat denn das Oberverwaltungsgericht in Saarland dazu bisher vom Stapel gelassen. Imho wenig... Da bleibt doch eher nur sich an den Gerichten anderer Bundesländer zu orientieren, wenn es dazu weiter nichts gibt. Was lässt denn Vermuten ein saarländisches Gericht würde mit einer anderen Tendenz urteilen wollen?
Dann ist es auch aus Sicht der BA kein Problem. Wobei aber der Urlaubsanspruch des Verwandten kaum ausreicht, außer wenn der Urlaubszeitpunkt feststeht und dann nur für diese Zeit. Am besten sind da immer die Großeltern, die bereits in Rente sind. Oder die Schwester, die selbst ein Kind hat und gerade in Elternzeit ist.
Also sprich die bessere Vorgehensweise ist zu behaupten eine kurzfristige Betreuung zu finden ist kein Problem (Was ja auch nicht gelogen ist. Für Geld geht immer was.) Dann rollt der Alg1-Rubel erstmal und man hat ein bisschen Zeit entsprechende Optionen auf dem Arbeitsmarkt auszuloten/anzustoßen...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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