Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweisen?

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AndreasZ.
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Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweisen?

Beitrag von AndreasZ. »

Hallo liebe Leute,

Darf man als ALG II Empfänger (1 Jahr im Bezug) 1000 € von seinem Konto abheben und mit Western Union ins Ausland überweisen?

Kann es da einen automatisierten Datenabgleich zwischen Jobcenter und Western Union geben?

Was würde das Jobcenter sagen wenn es das erfährt?

Danke für eure Antworten!

FM
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Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Beitrag von FM »

Ja, darf man. Das darf jeder.

Und ein Hartz-IV-Empfänger darf ja auch je nach Alter bis zu ca. 10.000 Euro Schonvermögen haben, damit kann er machen was er will.

Wenn er das aber im Antrag nicht angegeben hat, könnte es schon sein, dass das Jobcenter genauer wissen will wo das Geld herkommt.

winterspaziergang
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Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Beitrag von winterspaziergang »

AndreasZ. hat geschrieben:Hallo liebe Leute,

Darf man als ALG II Empfänger (1 Jahr im Bezug) 1000 € von seinem Konto abheben und mit Western Union ins Ausland überweisen?
Als ALG-II-Empfänger darf man so ziemlich alles, was ein Nicht-Hilfeempfänger auch darf (und ehe man jetzt OT mit dem Thema "Ortsabwesenheit" argumentiert, auch das darf der Leistungsempfänger tun, ohne zu fragen. So wie ein AN auch der Arbeit ohne Antrag fernbleiben kann. Selbst die Konsequenz ist bei beiden gleich).
So lange das Geld Vermögen war oder angespart wurde und dieses egal wohin überwiesen wird, ist da kein Problem.

Wenn danach eine erhöhte Hilfebedürtigkeit betsteht, weil das Geld nicht angespart war, sondern für die Miete gedacht und vom Amt auch überwiesen, gibt es natürlich ein Problem.

Wenn der Leistungsempfänger ohne bisheriges Vermögen auf einmal monatlich solche Überweisungen tätigt, wird man wohl fragen, woher das Geld kommt bzw. ob überhaupt eine Hilfebedürftigkeit besteht.

Sonst aber nicht.
Kann es da einen automatisierten Datenabgleich zwischen Jobcenter und Western Union geben?
nein
Was würde das Jobcenter sagen wenn es das erfährt?
nichts und wenn, könnte der Leistungsempfänger das ignorieren.

Loanstar
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Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Beitrag von Loanstar »

Wenn es sich bei der Überweisung um eine Schenkung handelt, könnte das Jobcenter allerdings in Betracht ziehen, § 528 BGB mit § 33 SGB II in Verbindung zu bringen.

Damit bestünde im Ergebnis die Möglichkeit, dass das Jobcenter die 1000 € vom Überweisungsempfänger einfordert. Auch kann das Verschenken von Geld theoretisch als unwirtschaftliches Verhalten sanktioniert werden, wenn man sich wegen eigener Armut den Lebensunterhalt vom Steuerzahler finanzieren lässt.

FM
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Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Beitrag von FM »

Dann müsste aber gerade durch diese Schenkung die Bedürftigkeit entstanden sein. Das kann wohl nur vorkommen, wenn man zum Zeitpunkt der Schenkung (noch) kein Leistungsbezieher war.

winterspaziergang
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Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Beitrag von winterspaziergang »

Loanstar hat geschrieben:Wenn es sich bei der Überweisung um eine Schenkung handelt, könnte das Jobcenter allerdings in Betracht ziehen, § 528 BGB mit § 33 SGB II in Verbindung zu bringen.

Damit bestünde im Ergebnis die Möglichkeit, dass das Jobcenter die 1000 € vom Überweisungsempfänger einfordert.
wenn das Geld vorhandenes, angemeldetes Schonvermögen ist, kann der Leistungsempfänger damit machen, was er möchte. Das JC kann nicht darüber bestimmen und dieses Geld auch nicht vom Beschenkten einfordern.
Auch kann das Verschenken von Geld theoretisch als unwirtschaftliches Verhalten sanktioniert werden, wenn man sich wegen eigener Armut den Lebensunterhalt vom Steuerzahler finanzieren lässt.
Auch dann nicht. Eine Sanktion, weil man den Regelsatz anders einsetzt, als es ratsam wäre, gibt es im SGB-II nicht.
Der Leistungsempfänger kann mit dem Regelsatz oder vorhandenem Schonvermögen machen, was er will und genauso wie jeder Nicht-Leistungsempfänger auch jemandem schenken. Ob das die bedürftige kranke Mutter im Ausland ist oder die Urlaubsbekanntschaft, die sich davon Schmuck kaufen soll, spielt gesetzlich betrachtet keine Rolle.
Er bekommt ja auch keine Vorschriften, wie er wirtschaftlich mit dem Geld umgeht, ob er teueres Fast Food kauft oder selbst kocht z.B., bleibt ihm überlassen.
:arrow: Bezüglich der Eingangsfrage, Immer vorausgesetzt, es handelt sich um o.g. Gelder, angespart aus dem Regelsatz oder einem geringen Einkommen oder angemeldetes Schonvermögen.

Tom Ate
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Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Beitrag von Tom Ate »

Wenn Leistungsbetrug vorliegt, dann ist der Leistungsbetrug das Problem.
Egal welche Wege, Betrüger müssen entlarvt werden.

Wenn der Leistungsempfänger sich korrekt verhält, darf er sein Geld mit einer Reisebank ins Ausland überweisen.

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