Sozialhilfe zurückzahlen ?

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Ramfio
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Sozialhilfe zurückzahlen ?

Beitrag von Ramfio » 01.05.19, 08:03

Schönen ersten Mai wünsch ich.

Folgendes:

Der Lebensgefährte einer Rentnerin ist verstorben. Sie hat nun zu wenig Einkommen ( Rente ) und muss " Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt " beantragen.

Ist es nun grundsätzlich so , dass die erwachsenen Kinder der Rentnerin ihr Einkommen darlegen müssen , damit geprüft wird ob SIE eventuell für den Unterhalt der Mutter aufkommen müssen ? Oder sich daran beteiligen müssen ( je nach eigenem Einkommen )


Wieviel " Eigenbehalt " dürfen Kinder haben, bevor sie zahlen müssen.


Falls die KInder zu wenig eigenes Einkommen haben, das Sozialamt zahlt , die Rentnerin verstirbt irgendwann, müssen die KInder dann die geleisteten Zahlungen zurückzahlen ?


Der Lebensgefährte der Frau erhielt Pflegegeld. Sie war die pflegende Person.

Durch einen Fehler wurde es monatelang nicht gezahlt. Nach dem Tod des Mannes gab es dann eine Nachzahlung von fast 4000 Euro.

Muss die Frau nun dieses Geld zuerst verbrauchen, bevor sie LHz Lebensunterhalt beantragen kann ?

Wie ist die Rechtslage ?

SusanneBerlin
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Re: Sozialhilfe zurückzahlen ?

Beitrag von SusanneBerlin » 01.05.19, 08:20

Hallo,
Ist es nun grundsätzlich so , dass die erwachsenen Kinder der Rentnerin ihr Einkommen darlegen müssen , damit geprüft wird ob SIE eventuell für den Unterhalt der Mutter aufkommen müssen ? Oder sich daran beteiligen müssen ( je nach eigenem Einkommen)

Wieviel " Eigenbehalt " dürfen Kinder haben, bevor sie zahlen müssen.
Bezieht jemand "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung", dann werden die Kinder nur dann herangezogen, wenn das Jahreseinkommen über 100.000 € liegt (pro Kind). SGB XII § 43 Abs 5.
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__43.html
Falls die KInder zu wenig eigenes Einkommen haben, das Sozialamt zahlt , die Rentnerin verstirbt irgendwann, müssen die KInder dann die geleisteten Zahlungen zurückzahlen ?
Nein.
Muss die Frau nun dieses Geld zuerst verbrauchen, bevor sie LHz Lebensunterhalt beantragen kann ?
Der Vermögensfreibetrag liegt bei 5.000 €, wenn sie unter dieser Schongrenze liegt kann sie Grundsicherung beantragen.

Alle Infos zusammengefasst hier:
https://www.bmas.de/DE/Themen/Soziale-S ... erung.html
Grüße, Susanne

FM
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Re: Sozialhilfe zurückzahlen ?

Beitrag von FM » 01.05.19, 21:46

Erstattung nach dem Tod: zwar nicht im Rahmen der Unterhaltspflicht, aber möglicher Weise im Rahmen der Erbenhaftung (§ 102 SGB XII). Aber mit etlichen Einschränkungen, z.B. je nach Art der SH-Leistung.

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