Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird

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Marned
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Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird

Beitrag von Marned » 23.07.19, 07:26

Hallo zusammen,

ein Ehepaar kommt aus der Belarus, leben in Deutschland seit 10 Jahren, beide sind über 60 Jahre alt, belarusische Staatsangehörige, keine deutsche Staatsangehörigkeit, beide beziehen Grundsicherung im Alter, die Frau ist schwerbehindert.

Die Frau plant einen Urlaub in Belarus und dort auch ihre alte Freunde besuchen. Da wird sie krank. Diese Krankheit dauert sehr lange und Ärzte wissen auch nicht, wann die Frau wieder fit ist und bereit zurückzugehen.

Wann erlöscht in diesem Fall ihr Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter? Für wie lange könnte man den Anspruch verlängern und was müsste man dafür tun?

Wenn der Anspruch erlöscht und die Frau auch wegen einer erlöschten Aufenthaltserlaubnis nicht wieder nach Deutschland kann, müsste ihr Mann (68 Jahre alt) aus deren 2,5-Zimmer Mietwohnung (66 qm) ausziehen, wenn er Pflegegrad 2 hat bzw. würde das Sozialamt keine volle Miete für ihn zahlen? Die Bruttokaltmiete ist ein bißchen höher als die Angemessenheitsgrenze für 2 Personen. Ursprünglich hat das Ehepaar da mit dem Sohn gewohnt.

Danke

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deerhunter
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Re: Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird

Beitrag von deerhunter » 26.07.19, 19:43

Wann erlöscht in diesem Fall ihr Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter?
Nach 4 Wochen
Für wie lange könnte man den Anspruch verlängern und was müsste man dafür tun?
Kann man überhaupt nicht verlängern...man muss wieder einreisen
Wenn der Anspruch erlöscht und die Frau auch wegen einer erlöschten Aufenthaltserlaubnis nicht wieder nach Deutschland kann, müsste ihr Mann (68 Jahre alt) aus deren 2,5-Zimmer Mietwohnung (66 qm) ausziehen, wenn er Pflegegrad 2 hat bzw. würde das Sozialamt keine volle Miete für ihn zahlen?
Ist die Frau länger als 6 Monate im Ausland, erlischt auch ihre AE! Hier sollte man eventuell mal im Vorfeld mit der ABH sprechen Aufgrund von Grundsicherung dürfte sie auch kein neues Visum bekommen! Da für eine Person keine 2,5 Zimmer Wohnung gebraucht wird und die Miete zu hoch ist, wird der Ehemann entweder ausziehen müssen oder den Rest der Miete von seiner Grundsicherung zahlen müssen.
Gruß

Adam

FM
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Re: Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird

Beitrag von FM » 26.07.19, 20:11

Das Ausziehen aus der Wohnung hätte hier allerdings wenig Sinn, denn dann muss das Sozialamt auch den Umzug bezahlen und vielleicht drei Wochen später erneut einen Umzug in eine dann teuerere Wohnung, wenn die Frau wieder zurück ist. Hier dürfte im Rahmen des Ermessens schon ein Dulden möglich sein.

Bei den anderen Leistungen (Regelsatz, Mehrbedarf, Pfelege, gesundheitliche Versorgung) gilt aber - mit der Ausnahme der 4 Wochen - das Prinzip der Zuständigkeit des Aufenthaltsortes. Das heißt diese Leistungen müsste sie dann beim Sozialamt in Weißrußland beantragen. Falls dort die Rechtslage so wie in Deutschland ist, muss sie dafür gar nicht (mehr) Staatsbürgerin sein. Aber in diesem Fall ist sie ja sogar Bürgerin des Landes, hat also dort jedenfalls volle Rechte. Sollte sie allerdings eine kleine, hierzulande nicht ausreichende, deutsche Rente beziehen, kann die natürlich schon viel höher sein als der Regelbedarf in osteuropäischen Ländern.

deerhunter
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Re: Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird

Beitrag von deerhunter » 26.07.19, 20:18

FM hat geschrieben:
26.07.19, 20:11
Das Ausziehen aus der Wohnung hätte hier allerdings wenig Sinn, denn dann muss das Sozialamt auch den Umzug bezahlen und vielleicht drei Wochen später erneut einen Umzug in eine dann teuerere Wohnung, wenn die Frau wieder zurück ist.
Wenn die Frau, ohne vorherige Genehmigung der ABH, länger als 6 Monate außerhalb der EU ist (davon gehe ich im SV aus) erlischt ihre bisherige AE! Sie müsste ein komplett neues Visum zur Familienzusammenführung mit Ehemann beantragen, was aufgrund der Grundsicherung scheitern dürfte (LU nicht gesichert)! Damit wäre die Wohnung nur noch für eine Person und die Umzugskosten nur 1x zu tragen
Gruß

Adam

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