RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

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blue cloud
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RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

Beitrag von blue cloud » 26.07.19, 07:25

nach § 3 SGB VI sind Pflegepersonen, die daneben regelmäßig mehr als 30 Stunden wöchentlich beschäftigt oder selbständig tätig sind, sind nicht nach Satz 1 Nr. 1a versicherungspflichtig.

Ich interpretiere dies so, dass Selbständige nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, sondern die max Stundenzahl von 30 entweder durch eine Beschäftigung oder Selbständigkeit oder ggfs. auch durch Kombinationen begrenzt wird.

Während bei abhängig Beschäftigten nach meiner Kenntnis allein die Angabe der wöchentlichen Arbeitszeit für die Prüfung der Vers. pflicht durch die Pflegekasse ausreicht, stellt sich mir die Frage, wie der/die Selbständige dies nachweisen soll/muss.
Reicht auch hier die persönliche Angabe ggfs. unabhängig vom erzielten Gewinn ??

Old Piper
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Re: RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

Beitrag von Old Piper » 26.07.19, 08:08

blue cloud hat geschrieben:
26.07.19, 07:25
Reicht auch hier die persönliche Angabe ggfs. unabhängig vom erzielten Gewinn ??
Vom Gewinn kann das nicht abhängig gemacht werden. Aber mit irgendwelchen Unterlagen muss man die eigenen angaben schon zumindest plausibel machen, z.B. durch Nachweise über Auftragsvolumina o.ä. - das dürfte stark von der Art der Selbständigkeit abhängen.
MfG
Old Piper
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Czauderna
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Re: RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

Beitrag von Czauderna » 26.07.19, 09:21

Hallo,
ich kann mich an einen Fall erinnern, bei dem diese Konstellation vorlag - es war damals , schon einige Jahre her, schwierig den wöchentlichen Aufwand festzustellen, weil eben immer unterschiedliche Zeiten vorlagen. Wir haben uns damals vom Betroffenen eine Jahresschätzung machen lassen und die dann auf 52 Wochen verteilt - so kam es dann zur Rentenversicherungspflicht als Pflegeperson.
Wenn ich es noch richtig in Erinnerung habe, dann wurde das von da an jährlich neu geprüft und festgelegt.
Mein Rat - die zuständige Pflegekasse direkt befragen - könnte sein, dass es dazu auch Verlautbarungen oder Rundschreiben gibt.
Gruss
Czauderna

blue cloud
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Re: RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

Beitrag von blue cloud » 26.07.19, 09:38

danke für die Infos.

Suchte eiegentlich auch eine informative Quelle über entsprechende Vereinbarungen zwischen Verband der GKV und Dt. RV. Es exisitert eine Vereinbarung vom 13.12.16, die allerdings nichts Konkretes hergibt.

In den einschlägigen Broschüren finder sich leider auch nichts. Die Kommentierung hierzu, soweit mir zugänglich, ist mehr als spärlich.

Vermutlich reichen auch bei Selbständigen die eigenen Angaben aus....soweit diese -für wen auch immer- logisch sind......
Es mag sein, dass steuerliche Einkommensminderungen (infolge der Pflege) in Einzelfällen ein Indiz sind...

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