Verwirrung: Sanktionen, Arbeitslosigkeit und Krankheit

Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Berufsgenossenschaften, Renten, Schwerbehinderung ,Kranken- und Pflegeversicherung

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Chris_85
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Verwirrung: Sanktionen, Arbeitslosigkeit und Krankheit

Beitrag von Chris_85 » 23.11.19, 12:16

Hallo,
es geht hier um meinen (natürlich) fiktiven "Pflegefall". :wink:

Ende Oktober wurde die Person zum Personalgespräch gebeten und hat nach 5 Jahren Arbeitslosigkeit die Kündigung bekommen. Gutgläubigkeit und mit
Aussagen wie: "Unterschreibe den Aufhebungsvertrag, wir stellen dich bis Monatsende frei und du bekommst kein Stress mit der Arge" unterschrieb die Person einen
Aufhebungsvertrag.

Es kam wie es kommen musste:
Sanktionen kein Arbeitslosengeld 1 bis Mitte Dezember und Arbeitslosengeld 2 mit 30% sanktioniert.

Desweiteren kam der Arzt bei der Arge zu dem Schluss das der Arbeitnehmer vermutlich 3 Monaten dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht.
Die Arge drängte die Person zum Arzt zu gehen und sich eine Krankmeldung zu holen (6 Wochen) waren gefordert. Für 4 Wochen hat die Person eine Krankmeldung bekommen.

Nun kam ein Schreiben das die Bewilligung zum Arbeitslosgeld 1 aufgehoben sei, mit dem Verweis auf das seine Krankheit bereits vor dem Bezug des Arbeitslosengeld 1 bestand. Negativer Verweis auf §146 SGB III.

Mittlerweile habe ich mich schlau gelesen, das wenn man Krank in die Arbeitslosigkeit Krankengeld bekommt bevor man Arbeitslosengeld 1 bekommt, allerdings ist er ja nun schon 3 Wochen arbeitslos gewesen bis die Krankheit eingetreten ist.

Wurde er nun auch von der Arge gelinkt, das sie erst später AG 1 bezahlen müssen? Dann wenn die Krankmeldung ausläuft?
Bekommt er normal Arbeitslosengeld II in der Zeit?
Ein weiteres Schreiben betreffend der 70% Arbeitslosengeld II sagt aus, das er Schadensersatzpflichtig ist und das dies nun geprüft wird. Bedeutet das er muss das Arbeitslosengeld ll zurückzahlen, welches er im sanktionierten Zeitraum bekommen hat?

Auch wenn ich viel lese, hier komm ich nimmer weiter.

Bitte um Aufklärung :)

FM
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Re: Verwirrung: Sanktionen, Arbeitslosigkeit und Krankheit

Beitrag von FM » 23.11.19, 12:31

Die Jobcenter verhängen derzeit keine Sanktionen, da die Regelungen nach dem Urteil des BVerfG neu geprüft werden.

Seit wann er krank ist, hängt von den ärztlichen Feststellungen ab. Und davon dann die Auswirkung auf Sozialleistungen.

Eine Pflicht zur Rückzahlung des AlG II bei selbstverschuldeter Jobaufgabe kann sich ergeben aus: https://dejure.org/gesetze/SGB_II/34.html

Chris_85
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Re: Verwirrung: Sanktionen, Arbeitslosigkeit und Krankheit

Beitrag von Chris_85 » 23.11.19, 12:44

Also hier verhängt das Jobcenter auf jeden Fall noch Sanktion und sind aktuell auch noch aktiv.

Genau und die ärztliche Feststellung war nach der Beschäftigung und ist vor dem Bezug des Arbeitslosengeld 1 welches hätte ja ohne Sanktionierung ab dem 1.11. bezahlt werden müssen. Also in dem Zeitraum in dem die Person nur 70% Arbeitslosengeld II bekommt. (Soweit ich informiert bin, sind Sanktion mehr als 30% in Klärung).

Vielen Dank für den Link die führe ich mir mal zu Gemüte. Aber die Frage ist: Kann man einem nackten Mann in die Taschen greifen? :lol:

FM
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Re: Verwirrung: Sanktionen, Arbeitslosigkeit und Krankheit

Beitrag von FM » 23.11.19, 13:13

Die Erstattungspflicht greift dann eben später, wenn er wieder genug verdient.

Der vorübergehende Sanktionsstopp ist eine Anweisung der Bundesagentur an die Jobcenter.

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