Versicherungspflichtgrenze PKV als AN

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frank64
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Versicherungspflichtgrenze PKV als AN

Beitrag von frank64 »

Angenommen AN ist in der GKV versichert.

AN tritt 11/2018 einen neuen Job an, bei dem der AN über der Versicherungspflichtgrenze (hochgerechnet) liegt.
Dem AN fällt dies nicht auf bzw. ist nicht über die Versicherungspflichtgrenze informiert.

Was sind die Folgen, wenn ein AG die Versicherungsfreiheit bzw. die Versicherungspflichtgrenze falsch berechnet/hochrechnet/bestimmt?

Erst bei einem erneuten Wechsel des AG (2020), hat dieser neue AG die Hochrechnung entsprechend durchgeführt und da der AN auch hier über der Versicherungspflichtgrenze (hochgerechnet) liegt, wird nun der Wechsel in die PKV eröffnet.

Wie ist die Rechtslage?
Ist dies nicht ein sehr gravierender "Rechenfehler" des AG aus 2018?
Gibt es eine Verpflichtung des AG dies korrekt zu berechnen?
Wie "frei" ist der AG in der Hochrechnung?

Kann der AN noch rückwirkend etwas gegen diese falsche Berechnung tun?

ExDevil67
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Re: Versicherungspflichtgrenze PKV als AN

Beitrag von ExDevil67 »

Zum einen sehe ich da jetzt nicht so ganz wo da irgendwelche Nachteile für den AN sein sollen. Nur weil er evtl jetzt später in die PKV wechselt ist für mich kein Schaden aus dem sich irgendwelche Ansprüche ergeben könnten und zum anderen wüsste ich auch keine Regelung aus der sich ergibt das der AG einen darüber informieren müsste. Das wäre aber Voraussetzung für irgendwelche Ansprüche gegen ihn.

winterspaziergang
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Re: Versicherungspflichtgrenze PKV als AN

Beitrag von winterspaziergang »

frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Angenommen AN ist in der GKV versichert.

AN tritt 11/2018 einen neuen Job an, bei dem der AN über der Versicherungspflichtgrenze (hochgerechnet) liegt.
Dem AN fällt dies nicht auf bzw. ist nicht über die Versicherungspflichtgrenze informiert.

Was sind die Folgen, wenn ein AG die Versicherungsfreiheit bzw. die Versicherungspflichtgrenze falsch berechnet/hochrechnet/bestimmt?
worin soll die "falsche Berechnung" bestehen?
Der AN verdient gut, liegt über dem Höchstsatz der GKV, sein Beitrag wird zur Hälfte vom AG übernommen. :?:
frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Erst bei einem erneuten Wechsel des AG (2020), hat dieser neue AG die Hochrechnung entsprechend durchgeführt und da der AN auch hier über der Versicherungspflichtgrenze (hochgerechnet) liegt, wird nun der Wechsel in die PKV eröffnet.
wer eröffnet das? Der AN kann in die PKV, muss es aber nach wie vor nicht.
frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Wie ist die Rechtslage?
der AN hat jetzt die Wahl, weiter freiwillig in der GKV versichert zu sein oder in die PKV zu wechseln
frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Ist dies nicht ein sehr gravierender "Rechenfehler" des AG aus 2018?
wie gesagt: Welcher Rechenfehler?
frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Gibt es eine Verpflichtung des AG dies korrekt zu berechnen?
Hat der AG den GKV-Beitrag des AN falsch berechnet? wenn ja, natürlich wäre er verpflichtet den richtig zu berechnen, wobei das ja eher die KK macht und nicht der AG.

Wenn der Beitrag korrekt war, bei Erreichen der Bemessungsgrenze dürfte das der Höchstsatz sein, liegt keine falsche Berechnung vor
frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Wie "frei" ist der AG in der Hochrechnung?
welche Hochrechnung?
frank64 hat geschrieben:
17.06.20, 01:36
Kann der AN noch rückwirkend etwas gegen diese falsche Berechnung tun?
s.o.
wenn mit "falscher Berechnung" gemeint, ist, dass der AG den AN auf die Möglichkeit des Wechsels in die PKV hätte hinweisen müssen, so ist die Antwort nein, denn der AG muss dem AN nicht sagen, dass er sich nun auch privat versichern könnte.
Auch die eigene KK muss das nicht tun.

FM
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Re: Versicherungspflichtgrenze PKV als AN

Beitrag von FM »

Fehler hat der AG wohl schon gemacht, da er den AN nicht als kv-pflichtig melde hätte dürfen. Er hätte ihm ohne ausdrückliche Vereinbarung auch nicht den AN-Beitragsanteil vom Gehalt abziehen dürfen, sondern den AG-Anteil auszahlen müssen. Aber ein Schaden ist trotz Fehler nicht entstanden, da der AN dann beide Beitragsanteile selbst an die Krankenkasse überweisen hätte müssen, wo sie ja so auch angekommen sind.

Eine PKV wäre zwar stattdessen möglich gewesen, aber nur wenn der AN die frw. Mitgliedschaft kündigt, was er nicht tat. Der in § 188 Abs. 4 SGB V erwähnte "Hinweis der Krankenkasse über die Austrittsmöglichkeiten" hätte auch erst nach der ersten Jahresmeldung erfolgen können, da die Krankenkasse vorher das Einkommen nicht kannte. Er hat aber auch nur Bedeutung für den dort genannten Fristbeginn, erfolgt der Hinweis nicht, bleibt es eben bei einer kurzfristigeren Austrittsmöglichkeit - aber auch erst mit Beginn einer PKV.

Es mag zwar sein, dass man bei einer PKV weniger Beitrag gezahlt hätte, das ist aber Spekulation. Je nachdem wie man sich versichert hätte, außerdem wäre dann auch der AG-Zuschuss geringer geworden, und oft auch der Leistungsanspruch schlechter. Deshalb ist es nicht unbedingt als Nachteil zu sehen, dass dies nicht geschehen ist. Wissen hätte man es können, da das Gehalt wohl bekannt war und die Versicherungspflichtgrenze jedes Jahr amtlich veröffentlicht wird.

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