Erstattungsanspruch Kindergeld JC

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Moderator: FDR-Team

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TG
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Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von TG »

Hallo,
das JC macht bei einer Mutter Rückerstattung von Kindergeld geltend. Die Mutter hat aber keinen Cent Kindergeld vom JC verauslagt bekommen. Demnach kann doch die Rückforderung gar nicht bestehen. Ist da ein Denkfehler bei der Mutter?

Mit gleicher Post fordert das JC die Mutter auf, eine Stellungnahme darüber abzugeben, warum sie 2 Mon. Leistungen für werdende Mütter zu Unrecht erhalten habe. Das Kind wurde zu früh geboren, dem JC zeitnah mitgeteilt, und dieses hat den Fehler der Weiterzahlung selber verursacht. JC macht aber die Mutter dafür verantwortlich.

Ist jetzt bei beiden Sachverhalten ein Widerspruch oder Überprüfung nach § 44 SGB X notwendig?
Gruß TG
FM
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Re: Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von FM »

Zumindest der zweite Absatz deutet auf eine Anhörung hin. Da ist weder ein Widerspruch noch eine Überprüfung möglich, da noch nichts entschieden wurde. Man kann eine Stellungnahme abgeben, muss aber nicht.
Chavah
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Re: Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von Chavah »

Volle Zustimmung, FM. Ich vermute mal, dass die Betroffene "vergessen" hat, dem JC mitzuteilen, dass sie Empfängerin von Kindergeld ist. Kindergeld geht aber voll in die Berechnung von ALG II mit ein. Deshalb ist es wohl so, dass das JC beabsichtigt, das Geld, welches es zu viel bezahlt hat, zurückzufordern, und nicht das Kindergeld. Zufällig können bei der Berechnung mit dem Kindergeldbetrag die Rückforderung und das Kindergeld in der Höhe identisch sein, muss aber nicht der Fall sein. Nur, es wird nicht das Kindergeld vom JC gefordert, sondern ein Betrag, den es selbst zu viel gezahlt hat.

Chavah
TG
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Re: Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von TG »

nein, es ist nichts vergessen worden. Die Mutter ist Ausländerin, und es ist nicht das 1. Kind, das sie in DE geboren hat. Nach der Geburt hat sie eine VÄ an das JC geschickt. Nachgewiesen hat sie die Geburt mit einer Kopie aus dem Mutterpaß. Ausstellung eines Auszuges aus dem Geburtenregister kam erst einige Wochen später wegen Corona und wurde dann umgehend nachgereicht. Da das Kind noch 2 Mon. stationär war, konnte der Aufenthaltstitel erst beantragt werden, nachdem das Kind entlassen war und ein Foto für die Aufenthaltserlaubnis gemacht werden konnte. Dann dauerte es nochmal 6-8 Wochen bis zur Abholung. Das gleiche Procedere beim KG. Aufenthaltserlaubnis wird benötigt. Jetzt ist Zahlung für 1 Monat geflossen. Der Rest ab Juli, Geburt des Kindes, wurde vom JC einverleibt, obwohl das JC nicht in Vorleistung getreten ist. Daher nochmal die Frage, die Erstattung so richtig ist.
Die Mutter hat seit Geburt weder Unterhaltsvorschuß noch JC Leistungen oder KG für das Neugeborene erhalten. Sie ist allein erziehend.
Gruß TG
FM
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Re: Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von FM »

Das war ja nicht die Frage, sondern:
Ist jetzt bei beiden Sachverhalten ein Widerspruch oder Überprüfung nach § 44 SGB X notwendig?
TG
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Re: Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von TG »

Chavah hat geschrieben: 01.11.21, 17:34 Nur, es wird nicht das Kindergeld vom JC gefordert, sondern ein Betrag, den es selbst zu viel gezahlt hat.
Das JC hat bei der Familienkasse einen Erstattungsbetrag gefordert und den auch erhalten. Wo hat es zuviel gezahlt?
Gruß TG
Evariste
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Re: Erstattungsanspruch Kindergeld JC

Beitrag von Evariste »

Wenn die Antworten nicht sehr zielführend sind, dann liegt das auch daran, dass der Sachverhalt ziemlich unklar ist.

1. Wer hat hier was von wem gefordert? (Wenn ich lese "... macht bei einer Mutter Rückerstattung ... geltend", dann verstehe ich das so, dass die Forderung an die Mutter ging.. Weiter unten steht aber, dass die Familienkasse das Kindergeld bereits an das JC ausgezahlt hat? Was denn nun?) Wurde schon ein Bescheid erlassen oder wurde der erst angekündigt?

2. Die Frage "Warum haben Sie 2 Mon. Leistungen für werdende Mütter zu Unrecht erhalten?" kann ich mir in einem Schreiben des JC auch nur sehr schwer vorstellen, vermutlich wurde was anderes gefragt. Was? Und was wird vom JC mit der Frage bezweckt? Droht eine Sanktion oder Strafanzeige?
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