Berechnung des Bedarfs

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Moderator: FDR-Team

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Mac-Messer
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Berechnung des Bedarfs

Beitrag von Mac-Messer »

Das Jobcenter stellt, um den Bedarf an Unterstützung festzustellen, eine Menge an Fragen zum Vermögen der Mitglieder der sogenannten Bedarfsgemeinschaften, die z.B. aus zwei Ehepartnern bestehen können.

Mich würde interessieren, ob und wie weit bei der Auswertung dieser Angaben der Zugewinn solcher Ehegemeinschaften berücksichtigt wird. Konkret: Wenn 2 Leute noch mit 55 heiraten, ist nicht von einem hohen Zugewinn auszugehen, wie bei einem Paar, dass bereits 30 Jahre zusammen lebt. Eigentum und Vermögen, welches in die Ehe eingebracht wird, bleibt ja Eigentum und Vermögen des jeweiligen Ehepartners. Ist nun einer der Ehepartner quasi mittellos, so hat er doch rechtlich zwar Anspruch auf einen Unterhalt, nicht aber auf das Vermögen des anderen (??). Kann er daraus einen anderen Anspruch auf Sozialleistungen ableiten, als das der vermögende Ehepartner kann? Was ist, wenn der vermögende Ehepartner selbst ALG1 bezieht?
ExDevil67
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Re: Berechnung des Bedarfs

Beitrag von ExDevil67 »

ALG II ist eine nachrangige Leistung, erst sind andere Quellen zu nutzen und zu denen gehört auch Unterhalt vom Ehepartner. Wenn der die nur aus seinem Vermögen bestreiten kann dann ist das so. In guten wie in schlechtem Zeiten.
Mac-Messer
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Re: Berechnung des Bedarfs

Beitrag von Mac-Messer »

ExDevil67 hat geschrieben: 17.09.22, 10:50 ALG II ist eine nachrangige Leistung,
Was, wenn es bei dem vermögenslosen Ehepartner um ALG1 geht?
ExDevil67
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Re: Berechnung des Bedarfs

Beitrag von ExDevil67 »

Beim ALG I gibt es weder eine Bedarfsprüfung noch eine Bedarfsgemeinschaft. Das ist eine Versicherungsleistung.
FM
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Re: Berechnung des Bedarfs

Beitrag von FM »

Der Begriff Zugewinn spielt erst beim Ende der Ehe eine Rolle, hier geht es aber wohl um eine "laufende" Ehe (sonst wäre es keine Bedarfsgemeinschaft). Und da gilt:
https://dejure.org/gesetze/BGB/1360.html
Wenn oder soweit das Vermögen eines Ehegatten dafür ausreicht, ist eine Zahlung von AlG II nicht erforderlich.
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