Kein Winterdienst Schilder

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Geruchsneutral
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Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von Geruchsneutral »

Kann ein "Kein Winterdienst"-Schild wirklich die Haftung einer Kommune bei Stürzen komplett beschränken?

Und welche Anforderungen werden an so ein Schild gestellt? Reicht es an den Eingängen eines Parks ein winziges Schild aufzustellen, das leicht übersehen wird, oder müssen an bekannten, gefährlichen Stellen des Parks zusätzliche Warnschilder angebracht werden?

Danke!
ktown
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Re: Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von ktown »

Hier mal was zum Lesen.
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FM
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Re: Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von FM »

Geruchsneutral hat geschrieben: 10.02.21, 13:51 Und welche Anforderungen werden an so ein Schild gestellt? Reicht es an den Eingängen eines Parks ein winziges Schild aufzustellen, das leicht übersehen wird, oder müssen an bekannten, gefährlichen Stellen des Parks zusätzliche Warnschilder angebracht werden?
Wenn an allen Eingängen ein Schild steht, weiß man es doch schon wenn man dann innerhalb des Parkes ist. Ein Schild in Größe einer Visitenkarte hinter einem Baum versteckt wird wohl nicht ausreichen.

Dass auf einem Weg Schnee liegt müsste man als Fußgänger aber sogar dann bemerken, wenn kein Schild darauf hinweist.
Geruchsneutral
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Re: Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von Geruchsneutral »

ktown hat geschrieben: 10.02.21, 14:14 Hier mal was zum Lesen.
Danke, dort steht folgendes:
"So besteht für einen Gehweg durch eine Parkanlage auch dann keine Streupflicht, wenn es sich um einen beliebten Abkürzungsweg handelt, aber ein kleiner Umweg über einen abgestreuten Gehweg möglich wäre. Insoweit kann der Abkürzungsweg nicht als notwendiger und unentbehrlicher Weg angesehen werden (OLG Nürnberg, Urt. vom 06.10.1993 – 4 U 1805/93)"

Bedeutet dies, dass ein "Kein Winterdienst"-Schild bei Parkanlagen, die als beliebter Abkürzungsweg genutzt werden, gar nicht erst notwendig ist?
Geruchsneutral
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Re: Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von Geruchsneutral »

FM hat geschrieben: 10.02.21, 14:49
Geruchsneutral hat geschrieben: 10.02.21, 13:51 Und welche Anforderungen werden an so ein Schild gestellt? Reicht es an den Eingängen eines Parks ein winziges Schild aufzustellen, das leicht übersehen wird, oder müssen an bekannten, gefährlichen Stellen des Parks zusätzliche Warnschilder angebracht werden?
Wenn an allen Eingängen ein Schild steht, weiß man es doch schon wenn man dann innerhalb des Parkes ist. Ein Schild in Größe einer Visitenkarte hinter einem Baum versteckt wird wohl nicht ausreichen.
Bei Straßenschildern ist das ja alles genau geregelt, wie ein Schild reflektieren und wo es aufgestellt sein muss. Ich frage mich, ob man als Fußgänger verpflichtet ist, beim Betreten eines Parks erst nach versteckten Schildern zu suchen und ob "Kein Winterdienst" dann auch juristisch ausreicht, um sich der Gefahren und Konsequenzen im Klaren zu sein. Ich hätte erwartet, dass dort steht, dass die Benutzung im Winter auf eigene Gefahr ist.
FM hat geschrieben: 10.02.21, 14:49 Dass auf einem Weg Schnee liegt müsste man als Fußgänger aber sogar dann bemerken, wenn kein Schild darauf hinweist.
Es gibt Stellen, da ist Schnee nicht gleich Schnee und unter der Schneedecke versteckt sich eine spiegelglatte Schicht, auf der jeder Eiskunstläufer seinen Spaß hätte. Da ist es dann ohne Schuhe mit Spikes fast unmöglich, nicht zu stürzen und die Fläche gehört dann eigentlich abgesperrt. Schließlich werden auch Parks und Wälder nach einem Sturm gesperrt.
Da heißt es dann auch nicht einfach "Kein Baumdienst".
ktown
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Re: Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von ktown »

Geruchsneutral hat geschrieben: 10.02.21, 15:22Es gibt Stellen, da ist Schnee nicht gleich Schnee und unter der Schneedecke versteckt sich eine spiegelglatte Schicht, auf der jeder Eiskunstläufer seinen Spaß hätte.
Mit sowas ist bei winterlichen Verhältnisse immer zu rechnen. Oder wollen sie hierzu einen extra Hinweis.
Geruchsneutral hat geschrieben: 10.02.21, 15:12Bedeutet dies, dass ein "Kein Winterdienst"-Schild bei Parkanlagen, die als beliebter Abkürzungsweg genutzt werden, gar nicht erst notwendig ist?
Das wir ein Land sind, dass lieber zuviel als zuwenig Schilder aufstellt, sollte sich schon rumgesprochen haben. :wink: Ich würde sogar behaupten, dass das OLG gesagt hatte, dass man grundsätzlich in Parkanlagen mit nicht mit geräumten und/oder gestreuten Wegen rechnen soll. :wink:
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Re: Kein Winterdienst Schilder

Beitrag von FM »

Geruchsneutral hat geschrieben: 10.02.21, 15:22 Schließlich werden auch Parks und Wälder nach einem Sturm gesperrt.
Da heißt es dann auch nicht einfach "Kein Baumdienst".
Das mag bei einem eingezäunten Stadtpark mit wenigen Zugängen funktionieren.

Aber nach einem Sturm der ein größeres Gebiet betrifft alle Wälder zu sperren geht höchstens per Pressemitteilung und Rundfunkdurchsage, nicht per Beschilderung an allen Stellen an denen man den Wald betreten könnten oder gar zusätzlich noch (wie eingangs verlangt) an besonders gefährlichen Stellen, also dort wo ein Baum angebrochene Äste hat. So auch in diesen Tagen: einige Forstverwaltungen warnen vor drohenden Schneebruchschäden, aber keine einzige stellt dazu überall wo denkbar Schilder auf.
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