Moderator: FDR-Team
Eine einfache Kontrollüberlegung löst das Problem: Wenn die Eltern das Kind nur die zwei Schulstunden mit angeschlossenem Moscheebesuch ferngehalten hätten, die anderen Stunden nicht, hätte das OLG dann mit der gewählten Begründung die Verurteilung zu dem Bußgeld ebenso bestätigt?
What is the point of this story?
In the clearing stands a boxer
Wahrscheinlich hätte das OLG die Begründung, ob nun negativ oder positiv, entsprechend dem geänderten Sachverhalt angepasst. Wie alle vorranigen Instanzen auch.Nordland hat geschrieben: ↑28.05.19, 21:47Eine einfache Kontrollüberlegung löst das Problem: Wenn die Eltern das Kind nur die zwei Schulstunden mit angeschlossenem Moscheebesuch ferngehalten hätten, die anderen Stunden nicht, hätte das OLG dann mit der gewählten Begründung die Verurteilung zu dem Bußgeld ebenso bestätigt?
Paul Simon, Train In The Distance, erzähl von deiner unglücklichen Liebe
Simon & Garfunkel, der Boxer, das Klagelied eines einsamen, erfolglosen Menschen.
OK. Wir ändern den Sachverhalt und sehen nach, ob die Begründung immer noch passt. Da kriegt man ein Schleudertrauma vom Kopfschütteln.
Ansonsten:
Tja, it ain't over till the fat lady sings, Taste.Tastenspitz hat geschrieben: ↑29.05.19, 06:20OK. Wir ändern den Sachverhalt und sehen nach, ob die Begründung immer noch passt. Da kriegt man ein Schleudertrauma vom Kopfschütteln.
Und wie hätte es nun entschieden?fool1 hat geschrieben: ↑28.05.19, 22:42Wahrscheinlich hätte das OLG die Begründung, ob nun negativ oder positiv, entsprechend dem geänderten Sachverhalt angepasst. Wie alle vorranigen Instanzen auch.Nordland hat geschrieben: ↑28.05.19, 21:47Eine einfache Kontrollüberlegung löst das Problem: Wenn die Eltern das Kind nur die zwei Schulstunden mit angeschlossenem Moscheebesuch ferngehalten hätten, die anderen Stunden nicht, hätte das OLG dann mit der gewählten Begründung die Verurteilung zu dem Bußgeld ebenso bestätigt?
Nach vorn' geht mein Blick, zurück darf kein Seemann schauen.
Völlig unverständlicher Satz.
Mutierst du jetzt zu Yoda? Der war Alien - also Ausländer, dass ist dir schon klar?
Sicher....
Kann man da ja auch nur dann erkennen, wenn man es darf. Ihr - abgeleitet von dem wir von dem ich noch immer nicht weiss wer das sein soll - dürft das nicht. Das OLG sagt, es ist vollig egal warum und wie lange hier geschwänzt wurde. Insofern erübrigt sich jede weitere Diskussion weil deine Frage nicht relevant für das Urteil war. Du könntest genauso gut fragen, ob das Urteil anders ausgefallen wäre, wenn es an dem Tag geregnet hätte.Aus den Gründen: Wird gegen die Betroffenen - wie hier - eine Geldbuße von nicht mehr als jeweils 100 € festgesetzt, so ist die Rechtsbeschwerde u. a. dann zuzulassen, wenn die Nachprüfung des angefochtenen Urteils zur Fortbildung des Rechts geboten erscheint. Dafür müssen die aufgeworfenen Rechtsfragen jedoch entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und abstrakt von praktischer Bedeutung sein. Sinn des Zulassungsverfahrens ist es nicht, die rechtlich richtige Entscheidung im Einzelfall herzustellen. An der Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Fragen fehlt es vorliegend. Das Amtsgericht hat die Verhängung des Bußgeldes bereits darauf gestützt, dass die Betroffenen nicht nur die Teilnahme ihres Sohnes am Moscheebesuch in der 5. und 6. Schulstunde verhinderten, sondern auch den Schulbesuch in den davorliegenden vier Schulstunden. Bereits die Verhinderung des Schulbesuchs in den ersten vier Unterrichtsstunden rechtfertigt jedoch die Verurteilung zu den - moderaten - Geldbußen in Höhe von jeweils 25 €. Die weiteren rechtlichen Würdigungen des Amtsgerichts zur Verhinderung des Moscheebesuchs sind nur hypothetischer Natur und haben keine tragende Bedeutung für die Verhängung des Bußgeldes. (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgerichts, Beschluss vom 4. April 2019, Az. 1 Ss OWi 177/18 (63/19))
Au Mann, du musst mal 'n bisschen mit-denken.Tastenspitz hat geschrieben: ↑30.05.19, 07:14Völlig unverständlicher Satz.
Absolut nicht.Tastenspitz hat geschrieben: ↑30.05.19, 07:14Das OLG sagt, es ist vollig egal warum und wie lange hier geschwänzt wurde.
Sicher. Hat aber trotzdem keinen Sinn ergeben. Und nein. Ich weiß noch immer nicht, was du meinst.
Klar...lies den Bussgeldbescheid aus deinem Link und zitiere mal, den Zeitraum, der genannt wurde, weil darum geht es in den Verhandlungen vor den Gerichten. die Aufspaltung nach 2+4 stammt aus deiner Phantasie.
Tja, das Gericht hat aber nun mal explizit einen speziellen Zeitraum benannt, und das war eben nicht der des Moscheebesuchs. Insofern unterscheiden sich Bußgeldbescheid und OLG-Entscheidung. Aber das hat eigentlich mittlerweile jeder kapiert. Fast jeder...Tastenspitz hat geschrieben: ↑31.05.19, 06:34Klar...lies den Bussgeldbescheid aus deinem Link und zitiere mal, den Zeitraum, der genannt wurde, weil darum geht es in den Verhandlungen vor den Gerichten. die Aufspaltung nach 2+4 stammt aus deiner Phantasie.
Auch wenn ich Nordland ungern recht gebe, aber .... jedenfalls das OLG hat dies so NICHT "gesagt".Tastenspitz hat geschrieben: ↑23.05.19, 09:06Gut das du endlich realisiert und verstanden hast, dass es das Bußgeld nicht nur für die Stunden davor gab. Ein Babyschrittchen in die richtige Richtung. Das hast du toll gemacht.
Weil 1 Lehrer etwas sagt, ist damit Ihre obskure Theorie bewiesen? Sorry, aber Sie merken wohl wirklich rein gar nichts mehr.Nordland hat geschrieben: ↑08.08.19, 23:05Wie oft denn noch? Die Sache ist klar, und das wurde auch oft genug erwähnt:
Das Ministerium bestätigte damals auf Anfrage des sh:z, der Vater des Schülers habe vorgeschlagen, den Sohn alternativ am Unterricht einer Parallelklasse teilnehmen zu lassen. Dieses wurde von der Schule abgelehnt. Rektorin Renate Fritzsche sagte, das Ministerium habe Schulen dazu ermuntert, Moscheen zu besuchen. „Es ist ein wichtiges Ziel unserer Erziehung, die Bereitschaft bei den Kindern zu erwecken, sich mit fremden Kulturen zu beschäftigen und sie zu tolerieren.“ – Quelle: https://www.shz.de/17080801 ©2019
Es gab also gar keinen Anlass, ein Schulschwänzen zu vermuten, denn das Kind wäre problemlos in einer Parallelklasse beschult worden.
Das war nicht "1 Lehrer", sondern die Rektorin als Antwort auf eine Presseanfrage.
