Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreibt:

Moderator: FDR-Team

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 18.12.15, 16:46

cmd.dea hat geschrieben:Es gibt in der Justiz Vorschriften, wie Schreiben erstellt, ausgefertigt und herausgeschickt werden.
...

Und wenn in die DB ganz offensichtlich der Name falsch engegeben wurde, muss das Schreben falsch versandt werden?

Also "meine" Vorschriften sehen das nicht vor. Ich nehme mir immer die 5 Sek. Zeit und schreibe den o.g. Zusatz in die Schlussverfügung.

Das sieht nach aussen nicht gut aus, auch wenn es eine Kleinigkeit ist, es schadet dem Ansehen des ganzen Betriebs.

cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4860
Registriert: 31.05.08, 17:09

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von cmd.dea » 18.12.15, 16:59

freemont hat geschrieben:Und wenn in die DB ganz offensichtlich der Name falsch engegeben wurde, muss das Schreben falsch versandt werden?
Warum sollte das so sein?
Also "meine" Vorschriften sehen das nicht vor.
Das richterliche Verfügungswesen schon. Kein Richter unterschreibt die ausgehenen Schreiben, Beschlüsse, Urteile eigenhändig.
Ich nehme mir immer die 5 Sek. Zeit und schreibe den o.g. Zusatz in die Schlussverfügung.

Das sieht nach aussen nicht gut aus, auch wenn es eine Kleinigkeit ist, es schadet dem Ansehen des ganzen Betriebs.
Das ist schön. Die Justiz funktioniert anders. Bei den ca. 50 Schreiben, die ich pro Tag verfasse (Schreiben an Parteien, Sachverständige, Beschlüsse, Urteile etc.) habe ich nicht ansatzweise Zeit, die alle durchzusehen, ob die Namen und Adressen auch schön eingetragen sind. Die Texte verfasse ich selbst (für die bin ich auch verantwortlich), dass die Daten richtig übernommen werden, ist Sache der Geschäftsstelle, und so ist es eben auch vorgesehen.

Es gibt auch überhaupt keinen Grund dafür. Natürlich wird ab und an mal eine Name falsch erfasst, dann wird er aufgrund eines Hinweises der Partei geändert (was in diesem Fall los war, kann ich nicht sagen). Sonstige Beschweden über die Form der Schreiben (unabahängig von meinem Inhalt) sind nicht existent.

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 18.12.15, 18:12

cmd.dea hat geschrieben:...

Das ist schön. Die Justiz funktioniert anders. Bei den ca. 50 Schreiben, die ich pro Tag verfasse (Schreiben an Parteien, Sachverständige, Beschlüsse, Urteile etc.) habe ich nicht ansatzweise Zeit, die alle durchzusehen, ob die Namen und Adressen auch schön eingetragen sind. Die Texte verfasse ich selbst (für die bin ich auch verantwortlich), dass die Daten richtig übernommen werden, ist Sache der Geschäftsstelle, und so ist es eben auch vorgesehen.
...
Da fragt man sich ja, weshalb das Unter-Schrift heisst.

Was verfügt man denn dann auf einem Schreiben, in dem sich der Absender beschwert, sein Name werde immer falsch geschrieben? Weglegen?

Oder ist das nur relevant, wenn der Tippfehler auch die Geschäftsverteilung beeinflusst?
Natürlich wird ab und an mal eine Name falsch erfasst, dann wird er aufgrund eines Hinweises der Partei geändert
Wer veranlasst das denn? Hat der "Chef" damit nichts zu tun?

cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4860
Registriert: 31.05.08, 17:09

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von cmd.dea » 18.12.15, 18:37

freemont hat geschrieben:Da fragt man sich ja, weshalb das Unter-Schrift heisst.
Heißt es bei gerichtlichen Schreiben doch überhaupt nicht. Niemand hat behauptet, dass die unterschrieben wären.
Was verfügt man denn dann auf einem Schreiben, in dem sich der Absender beschwert, sein Name werde immer falsch geschrieben?
IdR garnichts, weil solche Schreiben von der Geschäftsstelle selbst bearbeitet werden. Das ist ja auch deren Aufgabe. Dazu gibt es keine richterliche Verfügung.
Wer veranlasst das denn?
Wie gesagt, das ist eigene Zuständigkeit der Geschäftsstelle.
Hat der "Chef" damit nichts zu tun?
Was sollen denn der Landgerichtspräsident oder der Personalleiter des Gerichts damit zu tun haben?

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 18.12.15, 19:05

cmd.dea hat geschrieben:...
Wer veranlasst das denn?
Wie gesagt, das ist eigene Zuständigkeit der Geschäftsstelle.
...
Also geht ein Schreiben mit falschem Namen raus, selbst wenn der Richter positiv weiss, daß der Name falsch geschrieben ist, dafür ist er nicht zuständig?

Post, die an ihn adressiert ist, wird ihm nicht vorgelegt?

cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4860
Registriert: 31.05.08, 17:09

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von cmd.dea » 18.12.15, 19:16

Lesen Sie eigentlich das, was ich schreibe, nicht? Ich habe das doch schon längst erklärt.

Also erneut:
freemont hat geschrieben:Also geht ein Schreiben mit falschem Namen raus, selbst wenn der Richter positiv weiss, daß der Name falsch geschrieben ist,
Nochmal: Der Richter sieht das Schreiben, was aufgrund seiner Verfügung rausgeht, nicht. Das wird von der Geschäftsstelle selbstständig angefertigt und rausgeschickt.
dafür ist er nicht zuständig?
Dass der Richter für die Einfügung der Namen auf den Schreiben und generell dessen formale Anforderungen nicht zuständig ist (und auch nicht die Kontrolle dessen), habe ich in dieser Diskussion glaube ich nun geschätzte 10 Mal erklärt. Aber wenn man mich noch ein 11. Mal fragt, könnte es natürlich sein, dass sich das in der Justiz plötzlich geändert hat.
Post, die an ihn adressiert ist, wird ihm nicht vorgelegt?
Post ist niemals an den Richter adressiert, sondern immer nur an das Gericht und wird dann intern an die Zuständigen verteilt (Richter, Rechtspfleger, Vollstreckungsabteilung, Verwaltungsleitung oder eben auch Geschäftsstelle, je nach dem,wer was bearbeitet).

Aber zur Erklärung: Schreiben mit der Bitte um Namenskorrekturen wegen Schreibfehlern werden auch dem Richter vorgelegt, weil dieser verfügt, dass sie an die Gegenseite verschickt werden. Die Änderung wird dabei nicht vom Richter verfügt.

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 18.12.15, 20:54

cmd.dea hat geschrieben:Lesen Sie eigentlich das, was ich schreibe, nicht? Ich habe das doch schon längst erklärt.

Also erneut:
freemont hat geschrieben:Also geht ein Schreiben mit falschem Namen raus, selbst wenn der Richter positiv weiss, daß der Name falsch geschrieben ist,
Nochmal: Der Richter sieht das Schreiben, was aufgrund seiner Verfügung rausgeht, nicht. Das wird von der Geschäftsstelle selbstständig angefertigt und rausgeschickt.
...
Aber es heisst doch in § 315 ZPO:
(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.
Das ist doch i.Ü. eine Frage der Qualitätsanmutung, auch wenn es nicht um ein urteil geht. Wenn man weiss, da gibt es Ausreisser, Tipp-, Flüchtigkeitsfehler, dann merzt man die doch aus.

Egal ob das Fa. XY oder AG XY ist. Der Bürger hat zu Recht eine hohe Qualitätsanmutung an die Justiz. Immer kann sie nicht erfüllt werden, aber bei solchen Kleinigkeiten kann man, ja muss man dem leicht gerecht werden.

Jedenfalls sollte man nicht die Leute auch noch veräppeln, wie es der AR hier im thread gemacht und unterschrieben hat. Das ist in höchstem Maße unwürdig, unprofessionell.

cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4860
Registriert: 31.05.08, 17:09

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von cmd.dea » 18.12.15, 21:13

freemont hat geschrieben:
(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.
Das Urteil wird aber nicht rausgeschickt, sondern eine Abschrift. Die Schreiben, mit denen die Abschriften rausgeschickt werden, basieren wiederum auf der Verfügung des Richters, die er nicht selbst ausführt.

Im Übrigen ist der Hinweis auf das Urteil ohnehin falsch, weil das mit allen Namen tatsächlich vom Richter unterschrieben wird und eine Namensänderung hier auch nur durch den Richter nach § 319 ZPO erfolgt. Das ist aber etwas völlig anderes als das, was der Fragesteller meinte.
Das ist doch i.Ü. eine Frage der Qualitätsanmutung, auch wenn es nicht um ein urteil geht. Wenn man weiss, da gibt es Ausreisser, Tipp-, Flüchtigkeitsfehler, dann merzt man die doch aus.
Was ist denn so unglaublich schwierig daran zu verstehen, dass in der Justiz der Richter dafür nicht zuständig ist?

Das ist Aufgabe der Geschäftsstelle. Der Richter kümmert sich um die rechtlichen Dinge. Er ist auch viel zu teuer, als dass man ihn als Rechtschreibkorrekturkraft einsetzen würde. Das ist in der Privatwirtschaft genau so.

Und so ist es nunmal auch in der Justiz. Wenn Sie das schlecht finden, schreiben Sie einen Brief an Ihr zuständiges Justizministerium.

Außerdem hatte ich schon erklärt - ist wohl auch nicht gelesen worden -, dass ich pro Tag ca. 50 Schreiben veranlasse und keine Zeit habe, diese auf Schreibfehler durchzulesen. Haben Sie das bei Ihrer Forderung nach Qualitätssicherung mal kurz vergessen oder überhaupt nicht mitbekommen?

Und ich hatte auch schon erklärt - ist wohl auch nicht gelesen worden -, dass das Ganze bei der völlig geringen Anzahl an erforderlichen Korrekturen überhaupt keinen Sinn macht, insbesondere wenn man die Ressourcen bei der Bewertung einer Planstelle bedenken würde, die ein Korrkturlesen aller dieser Schreiben beinhaltet.
Egal ob das Fa. XY oder AG XY ist. Der Bürger hat zu Recht eine hohe Qualitätsanmutung an die Justiz.
Und die sehen Sie gefährdet, weil sich hier ein Fragesteller beschwert, weil sein Name falsch geschrieben ist?

Und die Qualität der Entscheidungen und der Entscheidungsbearbeitung wäre besser, wenn Richter ihre Zeit auch noch dafür verwenden müssten, 50 Schreiben am Tag korrektur zu lesen, anstatt sich mit den rechlichen Fragen zu beschäftigen, was auch ihre eigentiche Aufgabe ist (bei ca. 500 Klageeingängen im Jahr etwa beim Amtsgericht). Ineffektiver könnte man wohl nicht mehr arbeiten.

So ein Arbeitskraftverschwendung wird auch in der Privatwirtschaft nicht vorgenommen. Als ich noch Anwalt in einer Großkanzlei war, habe ich auch nicht die Schreiben, die ich meiner Sekretärin diktiert habe, nach Rechtschreibfehlern durchglesen, wenn sie mir zur Unterschrift vorgelegt worden. Das macht keiner, weil es schlicht Ressourcenverschwendung ist, jendenfalls dann nicht, wenn man mit der Arbeit, für die man bezahlt wird, ausgelastet ist.

Dann sollte man lieber eine billige Kraft einstellen, die nichts anderes macht. Dafür bräuchte man aber erstmal die Mittel im Haushalt und die Schrumpfen in der Justiz im Personalwesen seit Jahren massiv zusammen.
Jedenfalls sollte man nicht die Leute auch noch veräppeln, wie es der AR hier im thread gemacht und unterschrieben hat. Das ist in höchstem Maße unwürdig, unprofessionell.
Sie haben doch überhaupt keine Ahnung, was genau passiert ist und wo der Fehler liegt.

Ich sehe auch keinen Sinn mehr in diesem Gespräch. Ich habe nun auf 3 Seiten umfangreich die Arbeitsgänge in der Justiz beschrieben und erklärt, warum es weder in der Zuständigkeit des Richters liegt, noch sinnvoll oder machbar wäre, wenn er die Schreiben Korrektur liest. Aber als Antwort kommen nur neue wenig nachvollziehbare Fragen und irgendwelche Standardsprüche.

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 18.12.15, 21:49

cmd.dea hat geschrieben:...
Sie haben doch überhaupt keine Ahnung, was genau passiert ist und wo der Fehler liegt.

Ich sehe auch keinen Sinn mehr in diesem Gespräch. Ich habe nun auf 3 Seiten umfangreich die Arbeitsgänge in der Justiz beschrieben und erklärt, warum es weder in der Zuständigkeit des Richters liegt, noch sinnvoll oder machbar wäre, wenn er die Schreiben Korrektur liest. Aber als Antwort kommen nur neue wenig nachvollziehbare Fragen und irgendwelche Standardsprüche.
Dann wird sich da was ändern müssen, so geht das ja nicht.

Die Justiz ist ja nicht Selbstzweck, sie hat auch eine Dienstleistungsfunktion. Und da wird Sie sich an die üblichen gesellschaftlichen Gepflogenheiten halten und ihre "Kunden" mit dem gebotenen Respekt und der gebotenen Achtung behandeln müssen.

Geschieht das nicht führt das völlig unnötig zu eben dem negativen Bild der Justiz, das sich in der Öffentlichkeit immer mehr verfestigt. Das ist sehr schade, das muss nicht sein, man sollte nicht darum kämpfen, dass das so bleibt.

cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4860
Registriert: 31.05.08, 17:09

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von cmd.dea » 18.12.15, 21:55

Wie Sie meinen.

Was können wir uns glücklich schätzen, in einem so wunderbaren Land zu leben, wenn wir hier wirklich ein Problem zu sehen vermeinen.

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 18.12.15, 22:21

cmd.dea hat geschrieben:Wie Sie meinen.

Was können wir uns glücklich schätzen, in einem so wunderbaren Land zu leben, wenn wir hier wirklich ein Problem zu sehen vermeinen.

Ja, ich "vermeine" da ein Problem zu sehen. Für den Bürger ist das wichtig, er fühlt sich missachtet, objektiviert, wenn er mit dem falschen Namen oder als Herr statt Frau und umgekehrt angeschrieben wird. Ganz besonders, wenn sich das trotz seiner Beschwerden nicht ändert oder wenn er wie hier dann noch ein Schreiben vom Richter erhält, das ihn schlicht veräppelt.

Man kann sich selbstverständlich auf den Standpunkt stellen, die "Kleinigkeiten" gehen mich nichts an, mir egal, ich bin nicht zuständig. Aber ich sehe ehrlich gesagt auch den Richter als Führungspersönlichkeit, der seinen "Laden" in Ordnung halten muss. So manche Kammervorsitzenden pflegen ja einen recht autoritären Führungsstil, die Geschäftsstelle eingeschlossen.

Man sollte das nicht unterschätzen, "broken [Wortsperre: Produktname]", es fängt immer klein an.

Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8230
Registriert: 06.02.05, 10:23

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von Chavah » 24.12.15, 18:28

Himmel noch mal, auch in einem Privatunternehmen wird der Abteilungsleiter ab einer gewissen Größe seiner Abteilung nicht die Zeit haben, jeden Buchstaben zu küssen, ehe er raus geht. Auch da gibt es verteilte Kompetenzen und es wird nicht alles vom AL unterschrieben.

Im ÖD ist das doch ganz einfach. Der Staatsanwalt hat etwa 170 NEUE Verfahren im Jahr. Neben den alten laufenden. Der Familienrichter bei uns hat etwa 400 NEUE Verfahren im Jahr. Man setze diese Richter/Staatsanwälte zusätzlich neben den gut ausgebildenten Justizbeamten in der Geschäftsstelle zum Küssen der Buchstaben ein. Das verdoppelt bis verdreifacht die Richter/Staatsanwaltsstellen. Schreibt die ganzen Regeln um, jagt vorher neue Gesetze durch die Landtage. Und das dann bitte noch bei Rechtsanwälten einführen (sind ja auch Organe der Rechtspflege), in den Hochschulen, Unis (auch da erledigen die Geschäftsstellen viel für den Prof.) und bitte, bitte auch in großen Unternehmen.

Chavah

freemont
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8317
Registriert: 21.08.14, 15:57

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von freemont » 25.12.15, 09:49

Chavah hat geschrieben:Himmel noch mal, auch in einem Privatunternehmen wird der Abteilungsleiter ab einer gewissen Größe seiner Abteilung nicht die Zeit haben, jeden Buchstaben zu küssen, ehe er raus geht. Auch da gibt es verteilte Kompetenzen und es wird nicht alles vom AL unterschrieben.
...

Aber kann, darf, muss ich denn nicht von der Justiz auch erwarten, dass nach dem ausdrücklichen Hinweis auf eine fehlerhafte Sachberbeitung der Fehler korrigiert wird? Wenn das nicht funktioniert, kann, muss ich dann nicht erwarten, dass der weisungsbefugte "Chef" steuernd eingreift?

Hier im thread hat der Vorsitzende ja sogar noch die Zeit gefunden dem "Kunden" ein vor Sarkasmus und Ironie triefendes Schreiben zu schicken und auch höchstselbst zu unterschreiben.

Sorry, aber da kann ich persönlich schlecht unterschreiben, dass das so sein muss, dass das nicht anders geht.

Marie-Luise
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 188
Registriert: 25.12.13, 17:10

Re: Was ist von einem Richter zu halten der so etwas schreib

Beitrag von Marie-Luise » 28.12.15, 11:05

>>Die Justiz ist ja nicht Selbstzweck, sie hat auch eine Dienstleistungsfunktion. Und da wird Sie sich an die üblichen gesellschaftlichen Gepflogenheiten halten und ihre "Kunden" mit dem gebotenen Respekt und der gebotenen Achtung behandeln müssen.>>

So ist es, freemont.
Gut zu wissen, dass es noch paar wenige Mitbürger gibt, welche feinhörig sind für Häme und Unverschämtheiten, die sich Amtsträger anmaßen, obwohl sie, respektive ihre Dienstleistungen, durch die Mehrheit finanziert werden.

Zur Klärung, wer das Schreiben in dieser Form an den Auskunftsbegehrenden verfasst hat, kann sich dieser an
- den Richter selbst
- an die Verwaltung
oder
- an den Präsidenten des Gerichts wenden

Hilfsweise per cc. an alle.

Antworten