Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Ausland

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joergy48
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Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Ausland

Beitrag von joergy48 » 26.02.16, 00:19

Ein Bekannter hat ein "kleineres" Problem:

Er ist Deutscher.
Er lebt in den Phillipinen zusammen mit seiner Deutschen Ehefrau und seinen derzeit 11 (14 - 0 Jahre) Kinder. Alles Deutsche Staatsbürger.

Er arbeitet dort und hat einen kleine Farm mit 100 Hectar gemietet und hat Arbeiter. Das Geld reicht zum Leben, sie haben etwa 3000EUR im Monat.

Jetzt läuft der Pass aus, er war mit 4 von seinen Kindern auf der Botschaft. Die Kinder haben Pass bekommen, zwei auch zum ersten mal.
Ihm wurde Pass Verlängerung verweigert weil er von vor 20 Jahren noch um die 25.000EUR Steuerschulden in Deutschland hat.

Das Problem ist aber:
Der Pass läuft in 3 Monate aus, er muss dann das Land verlassen und seiner Familie auch.

Situation:
Er selbst ist schwerbehindert, ein Sohn und eine Tochter sitzen im Rollstuhl und ein ander Sohn ist auch behindert mit Prothese. Alles ist geschehen mit einem Autounfall vor einigen Jahren.
So lange sie im Land leben bekommen sie von der Autoversicherung des Unfallfahrer Arzt und alles bezahlt und Unterhalt. Wenn sie gehen dann bekommen sie nichts mehr.

Ein pensionierter Anwalt hat ihnen beraten und ihnen gesagt was sie in D für Recht haben:

-Angemessenes EFH oder Wohnung mit mindestends 8-9 Zimmer, behindertengerecht, alle gemeinschaftlichen Räume, 2 Bäder und 2 Kinderzimmer sowie Küche rollstuhlgerecht.

-Es stehen ihnen, da die Mutter mit Zwillingen schwanger ist, mindestens 4 Betreuungspersonen oder Haushaltsgehilfen zu.

-Die Verletzten Kinder müssen sehr oft zum Arzt für Medikamente und auch einer bekommt immer Protese neu. Zudem steht Kindern eine Sonderbehandlung mit Arzt zu.

-Die Kinder waren bis auf die älteste noch nie in Deutschland. Somit wird eine intensievpsüchologische Betreuung für alle Kinder, individueller Sprachkurs und individueller Privatunterricht notwendig da das Schulsystem dort ein anderes ist und die Kinder sprechen ein bischen englisch ansonsten nur Tagalog und Mandarin.
Sie sind für das Schulsystem nicht geeignet

-Er muss in Deutschland nicht arbeiten ist 100% EWU, seine Frau auch.

-Die Kosten laufen sich nach Anwalt für Haus und mehr um die 10.000EUR pro Monat.

-Sie haben Anrecht auf um die 5.000EUR Sozialhilfe.

-Zudem kommen sehr hohe Kosten für Krankenbehandlung, die Kosten aus dem Philippinen umgerechnet sind es in 3 Jahren fast 800.000EUR mindestens.

-Kosten für Schulen, Umbau von Haus und mehr.

-Umbau für Haus oder Wohnung und Auto.

Alles in allem kostet die Familie den Staat im ersten Jahr mal mindestens eine halbe Million Euro. Und mindestens 200.000EUR danach, je nach Entwicklung der Kinder.


Ist das im Interesse des Staates und das nur wegen dem bischen Geld?
Die Kinder werden massiv leiden sie kennen das wohnung in einer Stadt gar nicht sie sind auf 100Hectaren gross geworden und immer draussen und am Mehr.
Hinzu kommen die Schulden dann in den Philippinen da die Farm auf 25 Jahre gemietet ist und auch Liefervertage eingehalten werden mussten.


Gibt es da rechtlich was zu machen, kurzfristig?

kuewmt
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von kuewmt » 26.02.16, 04:12

Als ehrlicher Steuerzahler bin ich froh, wenn Sozialschmarotzer nicht mehr ins Land gelassen werden.
Kommen so schon genug.

SusanneBerlin
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von SusanneBerlin » 26.02.16, 06:17

Hallo,

wovon träumt der pensionierte Anwalt nachts?
Um ein paar Punkte herauszupicken:
Ein jobcenter ider Sozialamt bezahlt keine "Bediensteten" des Hilfempfängers. Allenfalls bedteht bei festgestellter Pflegebedürftigkeit Anspruch auf eine Pflegekraft, die je nach ermitteltem Pflegebedarf ins Haus kommt. Diese Pflegekräfte sind jedoch keine "Bediensteten" des Pflegebedürftigen, sondern Angestellte des Pflegedienstes. Ähnliches ist für eine Haushaltshilfe zu sagen, die von der Krankenkasse genehmigt wird, wenn jemand krankheitsbedingt nicht in der Lage ist den Haushalt zu bewältigen. (Ob Schwangerschaft ein ausreichendes Kriterium ist, bin ich mir nicht sicher, da in D eine Schwangere nur als arbeitsunfähig gilt, wenn der Gynokologe entsprechend attestiert und ansonsten beginnt der Mutterschutsurlaub erst 6 Wochen vor der geplanten Entbindung). Wobei keine Notwendigkeit einer Haushaltshilfe besteht, wenn der Partner im selben Haushalt lebt und keiner Beschäftigung nachgeht.

Ein Grad der Behinderung von 100 bedeutet nicht automatisch "100% erwerbsunfähig". Die Erwerbsunfähigkeit müsste erst in einem von der Rentenversicherung durchgeführten Verfahren festgestellt werden.

Ferner hält das jobcenter oder das Sozialamt keine bezugsfertigen Wohnungen oder Häuser mit 10 Schlafzimmern bereit. Die Familie müsste sich um eine Sozialwohnung bewerben oder sich einen Vermieter suchen, der willens ist, sein Haus oder Wohnung an eine 13-köpfige "Hartz4-Familie" zu vermieten.

Sie sehen, es ist alles Regelungen unterworfen und die Hilfsansprüche mussen erstmal beantragt, nachgewiesen und geprüft werden. Nach Deutschland kommen und sofort in ein 10-Zimmer-Haus einziehen mit bereitstehenden Bediensteten, die aus den Sozialkassen bezahlt werden ist etwas realitätsfern.
Grüße, Susanne

Dummerchen
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von Dummerchen » 26.02.16, 06:31

Na seltsam, in 2014 war dein Pass noch druckfrisch und deine Frau nur deine Freundin.

Ansonsten wurden deine Fragen ja letztens bereits im richtigen Unterforum (Ausländerrecht) behandelt. Gefielen dir da die Antworten nicht und du postest dich nun solange durch unpassende Unterforen, bis die Wunschantwort kommt?
Okay, um das ganze abzukürzen: natürlich kann "dein Freund" sofort mit seiner gesamten Thai-Familie nach Deutschland einreisen. Falls kein Geld für die Flugtickets da ist, muss die Botschaft in Thailand für die Kosten aufkommen. Da eine Verfolgung von Straftaten bei dem erwerbsunfähigen Vater einer Riesenfamilie unverhältnismäßig wäre, muß er natürlich auch keinerlei Repressionen fürchten. Die Villas für die Unterbringung der Familie darf er sich selbst in einem ihm genehmen Wohngebiet aussuchen, sie wird natürlich vom Staat finanziert werden. Das Gesetz zur Vermeidung unbilliger Härten bei der Heimkehr gescheiterter Auswanderungswilliger sieht ausserdem vor, daß die Familie rund um die Uhr von Bediensteten umsorgt wird und regelmäßig Staubzucker zur analen Verabreichung bereitsteht.
Besser so?
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joergy48
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von joergy48 » 26.02.16, 07:07

Es geht nicht um mich.
Wir leben in Thailand. Problemlos. Wir haben Thai-Pass. In meinem Testament steht sogar das ich noch nicht mal in D beerdigt werden will.

Der Bekannte ist 100% EWU war er schon vorher und ist ja deshalb ausgewandert weil er dort von der Rente gut leben konnte, damals vor 19 Jahren. Zwischenzeitlich ist viel passiert.

Seine Frau ist auch EWU und ist auch damals mit ihrem damaligen Mann auch ausgewandert.

Sie wollen ja nicht weg, sie werden ja vom deutschen Staat gezwungen da sie ohne gültigen Pass des Familienoberhauptes ausgewiesen werden. Alleine der Flug nach Deutschland kostet 15.000EUR. Diesen muss D auch bezahlen im Ramen des Abschiebeabkommens.

Die Hilfskräfte sollen ihnen zustehen.

Sie waren eben wieder bei der Botschaft und dort ist man jetzt dabei eine Unterkunft in D zu besorgen, die Botschaft sagt auch dass die Wohnung behindertengerecht sein muss, es ist aber alles an Flüchtlinge vermietet und man weiss nicht wohin mit der Familie aber sie müssen auf jeden Fall nach D wurde von höherer Stelle entschieden.
Man will einem Steuersünder auf gar keinen Fall einen Pass ausstellen. Sie werden gezwungen nach Deutschland zu gehen.

Sogar ein Politiker dort versucht ihnen zu helfen dass sie den Philippino-Pass bekommen und dann bleiben dürfen da sie dort keine Schulden haben und in der Gemeinschaft anerkannt sind.

Die 11 Kinder sind nicht alle von ihm er hat nur 3 und jetzt die Zwillinge. Es war damals eine komplizierte Situation es ist eine Patchworkfamilie.

bavarian tax collector
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von bavarian tax collector » 27.02.16, 08:47

Das die Passverweigerung "nur" auf über 20 Jahre alten Steuerschulden beruhen soll, halte für sehr zweifelhaft! Mir persönlich keinerlei ähnliche Fälle bekannt.

Die monatliche Zahlung erscheint auf Grund der Anzahl der Personen angemessen (Hartz IV-Niveau). Ob eine "Bedienstete" zusteht, kann man sicherlich auf Grund der fehlenden Informationen nicht abschätzen. Möglich ist wohl, dass einzelne Leistungen auf Grund einer Pflegestufe zustehen. Eine "Bedienstete", wie man sie vielleicht aus seinem Leben in Thailand oder auf den Philipinen kennt, ist das aber sicher nicht!

Aber zurück zum eigentlichen Thema:
joergy48 hat geschrieben:Gibt es da rechtlich was zu machen, kurzfristig?
Das hier ist das Steuerforum und steuerrechtlich kann man da kurzfristig sicherlich etwas machen! Nämlich dass, was man vor 20 Jahren oder in der Zwischenzeit schon hätte machen können: Die Steuer und die mittlerweile in horrender Höhe angefallenen Säumniszuschläge zahlen!

Ist man nicht in der Lage die Summe auf einen Schlag zu bezahlen, sollte man eine möglichst große "Anzahlung" zusammen kratzen und versuchen den Rest über eine Teilzahlungsvereinbarung "abzustottern". Für die aufgelaufenen Säumniszuschläge (bei 20 Jahren immerhin 240% der Steuerschuld!) kann man versuchen zumindest einen teilweisen Erlass zu beantragen.

Für alles andere, was da noch im Raum steht (Passverweigerung, Unterstützung bei Rückkehr nach D, etc.) ist das Steuerforum das falsche Forum!

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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von winterspaziergang » 27.02.16, 09:39

bavarian tax collector hat geschrieben:Das die Passverweigerung "nur" auf über 20 Jahre alten Steuerschulden beruhen soll, halte für sehr zweifelhaft! Mir persönlich keinerlei ähnliche Fälle bekannt.
...

Für alles andere, was da noch im Raum steht (Passverweigerung, Unterstützung bei Rückkehr nach D, etc.) ist das Steuerforum das falsche Forum!
ich halte die ganze Geschichte für sehr zweifelhaft und eher was für das Münchhausen-Forum. Die Geschichte ähnelt in der Struktur denen eines anderen users, dem damals -angeblich aus der Schweiz schreibend- immer wieder die unglaublichsten Storys passiert sind, oftmals mit Ämtern oder der Polizei, Zoll usw., meist selbst, manchmal anderen, die er kannte. Aufgrund der ganzen Widrigkeiten, die das Leben bekanntlich in der Schweiz und Deutschland so bietet :kopfstreichel: , zog er mit Kind und Kegel nach Thailand.
Dürfte also eher was für das hier im Forum beliebte Popcorn sein :lol:

all-in
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von all-in » 27.02.16, 10:15

kuewmt hat geschrieben:Als ehrlicher Steuerzahler bin ich froh, wenn Sozialschmarotzer nicht mehr ins Land gelassen werden.
Kommen so schon genug.
Blödmänner haben wir auf jeden Fall schon mehr als genug im Lande.
25.000 Euro Steuerschuld bedeutet, ein ordentliches Einkommen gehabt zu haben, von dem man jede Menge andere Steuern gezahlt hat. Und wenn du alt und krank bist lass dir deien Worte noch mal durch den Kopf gehen.
winterspaziergang hat geschrieben:ich halte die ganze Geschichte für sehr zweifelhaft und eher was für das Münchhausen-Forum.
Ist es nicht auch so dass hier kontruierte Fälle diskutiert werden sollen, Watson?
Zuletzt geändert von all-in am 27.02.16, 11:01, insgesamt 2-mal geändert.

winterspaziergang
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von winterspaziergang » 27.02.16, 10:27

all-in hat geschrieben:Ist es nicht auch so dass hier kontruierte Fälle diskutiert werden sollen, Watson?
konstruiert- keine Märchen. Falls man den Unterschied nicht kennt und mit "Münchhausen" nichts anfangen kann, hilft eine Suchmaschine der Wahl weiter.

all-in
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von all-in » 27.02.16, 10:59

Märchen sind ja nun mal kontruiert, oder glaubst du etwas noch dran? :lachen:

Und warum denn gleich so eingeschnappt an so einem schönen Morgen? Ich dachte du spielst doch so gern den kleinen Detektiven und freust dich über einen anerkennenden Titel. :kopfstreichel:

winterspaziergang
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von winterspaziergang » 27.02.16, 11:44

all-in hat geschrieben:
Märchen sind ja nun mal konstruiert, oder glaubst du etwas noch dran? :lachen:
Märchen sind konstruiert, aber nicht alles, was konstruiert ist, ist ein Märchen. Die Rechtslage für Märchen ist nicht das Thema des Forums. Schon mit Münchhausen weitergekommen?
all-in hat geschrieben:Und warum denn gleich so eingeschnappt an so einem schönen Morgen? Ich dachte du spielst doch so gern den kleinen Detektiven und freust dich über einen anerkennenden Titel. :kopfstreichel:
:lol: die Ironie klingt schon ganz gut, mit etwas Übung wird das vielleicht noch was. und nun :liegestuhl:

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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von all-in » 27.02.16, 17:03

Falls man (...) mit "Münchhausen" nichts anfangen kann
Keine Sorge, ich habe hier schon so ein paar möchtegern-Münchhausen kennengelernt.

joergy48
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Beitrag von joergy48 » 27.02.16, 18:22

all-in hat geschrieben:
kuewmt hat geschrieben:Als ehrlicher Steuerzahler bin ich froh, wenn Sozialschmarotzer nicht mehr ins Land gelassen werden.
Kommen so schon genug.
Blödmänner haben wir auf jeden Fall schon mehr als genug im Lande.
25.000 Euro Steuerschuld bedeutet, ein ordentliches Einkommen gehabt zu haben, von dem man jede Menge andere Steuern gezahlt hat. Und wenn du alt und krank bist lass dir deien Worte noch mal durch den Kopf gehen.
winterspaziergang hat geschrieben:ich halte die ganze Geschichte für sehr zweifelhaft und eher was für das Münchhausen-Forum.
Ist es nicht auch so dass hier kontruierte Fälle diskutiert werden sollen, Watson?

Ich weiss nur das er selbstständig war und wohl geschätzt wurde und wohl auch eine Gewerbeuntersagung hat.

Jedenfalls habe ich jetzt 2 Objekte in BW, Grenznähe Schweiz gefunden die für ihn in Frage kommen würden, die Vermieter nehmen lieber eine D Familie als Flüchtlinge, ein Vermieter will alles mit dem Sozialamt regeln, jetzt muss nur noch mit den Behörden gesprochen werden. Gefallen wird es denen nicht, aber mir wird es Freude machen deren dumme Gesichter zu sehen wenn sie erfahren was ihnen blüht wenn die Familie sich in ihrer Gemeinde niederlassen muss.

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