Einkommensteuer außergewöhnliche Belastungen

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taxalus
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Einkommensteuer außergewöhnliche Belastungen

Beitrag von taxalus » 09.08.18, 13:15

Der Selbständige S hat normalerweise sehr geringe Einkünfte und ist deshalb über die Kranken-Beihilfe seiner Beamten-Ehefrau mitversichert. Im Jahr 2015 hat er Krankheitskosten als agB von 20 TEUR und bekommt von der Beihilfe 9 TEUR erstattet. Das wird so im Steuerbescheid 2015 berücksichtigt, die agB betragen 11 TEUR.

Im Jahr 2015 hatte er aber einmalig außergewöhnlich hohe Einkünfte. Deshalb fordert die Beihilfe nach Vorlage des Steuerbescheides die Erstattung iHv 9 TEUR, die für 2015 geleistet wurde, zurück. S bezahlt den Betrag in 2016 an die Beihilfe zurück.
In 2016 hat er Krankheitskosten von 25 TEUR, wovon die Beihilfe 10 TEUR erstattet. Als agB werden Im Steuerbescheid berücksichtigt: 25 Krankheitskosten + 9 zurückgezahlte Beihilfe 2015 ./. 10 Beilhilfe 2016, insgesamt 24 TEUR.

S wehrt sich erfolgreich gegen die Rückforderung der Beihilfe und bekommt den Betrag von 9 TEUR in 2017 wieder erstattet. In 2017 hat er Krankheitskosten von 13 TEUR, wovon die Beihilfe 5 TEUR erstattet.
Das Finanzamt rechnet nun als agB in 2017: Krankheitskosten 13 ./. Beihilfe 5 ./. Erstattung der Beihilfe 2015 von 9. Da die Erstattungen 5+9 höher sind als die Krankheitskosten in 2017, betragen die agB 0 EUR.


In der Steuererklärung müssen Erstattungen für Krankheitskosten auch berücksichtigt werden, wenn man die erst im Folgejahr erhalten hat. Hier wird das Zu-/Abflussprinzip nicht angewandt. Wäre es dann nicht auch korrekt, wenn die Erstattung/Rückzahlung/Wiederstattung der Beihilfe für 2015 in Höhe von 9 TEUR komplett im Jahr 2015 berücksichtigt würde, auch wenn der bestandskräftige Steuerbescheid dafür geändert werden müsste ?
Schöne Grüße
taxalus

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