§ 1 JarbSchG Auslegungssache

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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Dummerchen
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Beitrag von Dummerchen » 28.02.09, 14:11

0Klaus hat geschrieben:Ein Angestellter kann aber nicht freiberuflich tätig sein. Freiberufliche Tätigkeit kann nur von Selbstständigen ausgeübt werden.
0Klaus, du liegst soetwas von daneben, weiter geht es kaum noch. Ich selber bin "Freiberufler", uebe diese freiberufliche Taetigkeit aus, gehoere den entsprechenden Standesvereinigungen an - und bin dennoch angestellt.

Oder moechtest du jetzt allen angestellten Aerzten, Apothekern, Anwaelten, Architekten etc pp ihren freien Beruf absprechen und sie zu Gewerbetreibenden machen?

petersen2007
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Beitrag von petersen2007 » 28.02.09, 20:31

Nach eingehender Recherche habe ich herausgefunden, dass das Gesetz § 25 JArbSchG
nur für einen Arbeitgeber gilt.
D.H.: Ein Arbeitgeber darf keinen Arbeitnehmer beschäftigen, der diese gestzliche Nebenfolge wegen einer Straftat bekommen hat.
Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer nach einem Führungszeugnis fragen, ansonsten kann er sich strafbar machen.
Gruß

Dummerchen
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Beitrag von Dummerchen » 28.02.09, 22:02

petersen2007 hat geschrieben:D.H.: Ein Arbeitgeber darf keinen Arbeitnehmer beschäftigen, der diese gestzliche Nebenfolge wegen einer Straftat bekommen hat.
Wie meinen?
Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer nach einem Führungszeugnis fragen, ansonsten kann er sich strafbar machen.
Diese deine Idee widerspricht allerdings arbeitsrechtlichen Grundsaetzen.

Kann vielleicht endlich einmal ein Mod diesen Thread ins richtige Forum verschieben? Dan wuerde Petersen auch Antworten von Leuten erhalten, die sich im Arbeitsrecht auskennen.

kdM
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Beitrag von kdM » 01.03.09, 10:55

0Klaus hat geschrieben:Hallo,

für Gewerbetreibende/Freiberufler gilt das JArbschG nicht.
JArbschG hat geschrieben:§ 1 Geltungsbereich
(1) Dieses Gesetz gilt für die Beschäftigung von Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind,

1.
in der Berufsausbildung,
2.
als Arbeitnehmer oder Heimarbeiter,
3.
mit sonstigen Dienstleistungen, die der Arbeitsleistung von Arbeitnehmern oder Heimarbeitern ähnlich sind,
4.
in einem der Berufsausbildung ähnlichen Ausbildungsverhältnis.

(2) Dieses Gesetz gilt nicht

1.
für geringfügige Hilfeleistungen, soweit sie gelegentlich

a)
aus Gefälligkeit,
b)
auf Grund familienrechtlicher Vorschriften,
c)
in Einrichtungen der Jugendhilfe,
d)
in Einrichtungen zur Eingliederung Behinderter

erbracht werden,
2.
für die Beschäftigung durch die Personensorgeberechtigten im Familienhaushalt.
Eine Ausnahme des Geltungsbereiches des JArbschG für Gewerbetreibende und Freiberufler sehe ich da nicht.



petersen2007 hat geschrieben:Nach eingehender Recherche habe ich herausgefunden, dass das Gesetz § 25 JArbSchG
nur für einen Arbeitgeber gilt.
Anderer Ansicht ist das Bundesamt für Justiz, dass in seinen Informationen zu § 25 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG - mitteilt:

Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt nach § 58 Abs. 2 JArbSchG eine Ordnungswidrigkeit dar. Neben der vorbestraften Person, die unter Verstoß gegen § 25 JArbSchG Kinder oder Jugendliche beschäftigt, anweist, ausbildet oder beaufsichtigt, handelt nach § 58 Abs. 2 JArbSchG auch der Arbeitgeber, der eine solche Person damit beauftragt, ordnungswidrig.
petersen2007 hat geschrieben: D.H.: Ein Arbeitgeber darf keinen Arbeitnehmer beschäftigen, der diese gestzliche Nebenfolge wegen einer Straftat bekommen hat.
Das ist widerspricht dem eindeutigen Gesetzeswortlaut, der nur davon ausgeht, daß es ordnungswidrig ist, wenn ein Arbeitgeber im Rahmen eines Rechtsverhältnisses im Sinne von § 1 JArbSchG den Arbeitnehmer mit der Beaufsichtigung, Anweisung oder Ausbildung von Jugendlichen beauftragt. Von einem absoluten Beschäftigungsverbot lese ich nichts in der von Dir herangezogenen Vorschrift.
petersen2007 hat geschrieben: Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer nach einem Führungszeugnis fragen, ansonsten kann er sich strafbar machen.
Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer natürlich nicht nach einem Führungszeugnis fragen. Der Arbeitgeber darf überhaupt nicht generell ein Führungszeugnis verlangen.

Denkbar wäre allenfalls, daß es zu den Obliegenheitspflichten des Arbeitgebers gehört, sich zu vergewissern,
:arrow: wenn - und nur wenn - er überhaupt Personen, die noch nicht 18 Jahre alt iSd § 1 JArbSchG beschäftigt,
:arrow: daß diese - und nur diese - Personen, die er mit der Beaufsichtigung, Anweisung oder Ausbildung von Jugendlichen beauftragt,
:arrow: nicht unter eine Verurteilung entsprechend § 25 Abs. 1 JArbSchG fallen.

Und selbst, wenn zu dieser Obliegenheitspflicht des Arbeitgebers gehören sollte, einer entsprechenden Erklärung des Arbeitnehmers niicht zu vertrauen, sondern darüber hinaus sich ein Führungszeugnis vorweisen lassen zu müssen, dann kann er sich damit nicht "strafbar" machen, sondern ein "vorsätzlicher oder fahrlässiger" Verstoß gegen dieses Verbot stellt nach § 58 Abs. 2 JArbSchG lediglich eine Ordnungswidrigkeit dar.
"Die meisten fortschrittsoptimistischen Leute sind so lange für neue digitale Geschäftsmodelle, bis ihr eigener Job durch eine 99-Cent-App ersetzbar wird." (Sascha Lobo)

Dummerchen
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Beitrag von Dummerchen » 01.03.09, 11:01

Danke kaadee.

Wenn der Thread es schon nicht ins Arbeitsrecht schafft, musst du wohl hierher kommen. :wink:

petersen2007
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Beitrag von petersen2007 » 01.03.09, 12:01

Anderer Ansicht ist das Bundesamt für Justiz, dass in seinen Informationen zu § 25 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG - mitteilt:

Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt nach § 58 Abs. 2 JArbSchG eine Ordnungswidrigkeit dar. Neben der vorbestraften Person, die unter Verstoß gegen § 25 JArbSchG Kinder oder Jugendliche beschäftigt, anweist, ausbildet oder beaufsichtigt, handelt nach § 58 Abs. 2 JArbSchG auch der Arbeitgeber, der eine solche Person damit beauftragt, ordnungswidrig.



Na gut, das gilt aber nur für den Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 2 Satz 1 des § 25 JArbSchG.
Wie ist es mit dem Absatz 1 Satz 3, 4 und 5? Der ist laut § 58 JArBSchG Abs. 2 keine Owi?

(2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 25 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 einen Jugendlichen beschäftigt, beaufsichtigt, anweist oder ausbildet, obwohl ihm dies verboten ist, oder einen anderen, dem dies verboten ist, mit der Beaufsichtigung, Anweisung oder Ausbildung eines Jugendlichen beauftragt.[/quote][/code]

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Beitrag von petersen2007 » 01.03.09, 12:07

Auch steht im § 25 JArbSchG Abs. 1 nichts von Kindern gemäß § 2 JArgSchG Abs. 1 sondern nur von Jugendlichen Abs. 2.
Das hieße doch, dass, wer die gestetzliche Nebenfolge von § 25 J...... bekommen hat, nur keine Jugendlichen gemäß § 2 J...... Abs. 2 beaufsichtigen usw darf?

Dipl.-Sozialarbeiter
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Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 01.03.09, 12:24

Dummerchen hat geschrieben:...
Wenn der Thread es schon nicht ins Arbeitsrecht schafft, musst du wohl hierher kommen. :wink:
Hallo Dummerchen,

Dein Wunsch sei mir Befehl - daher verschiebe ich mal. ;-)

Zu
Dummerchen hat geschrieben:Was hat das denn mit Strafrecht zu tu?
siehe
Wiki hat geschrieben:... Verstöße gegen das Gesetz gelten als Ordnungswidrigkeiten. Wer die Gesundheit oder die Arbeitsfähigkeit des Kindes, Jugendlichen oder Heranwachsenden vorsätzlich gefährdet oder schädigt, begeht eine Straftat nach § 58 Absatz 5 bzw. Absatz 6. Das Jugendarbeitsschutzgesetz ist damit Teil des Nebenstrafrechts.
Liebe Grüße

Klaus

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Beitrag von kdM » 01.03.09, 12:51

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben: Zu
Dummerchen hat geschrieben:Was hat das denn mit Strafrecht zu tu?
siehe
Wiki hat geschrieben:... Verstöße gegen das Gesetz gelten als Ordnungswidrigkeiten. Wer die Gesundheit oder die Arbeitsfähigkeit des Kindes, Jugendlichen oder Heranwachsenden vorsätzlich gefährdet oder schädigt, begeht eine Straftat nach § 58 Absatz 5 bzw. Absatz 6. Das Jugendarbeitsschutzgesetz ist damit Teil des Nebenstrafrechts.
Liebe Grüße

Klaus
Ich sehe das ganz genauso - Was hat dies nebenstrafrechtliche Problematik denn mit Arbeitsrecht zu tun? :wink:
Kann vielleicht einmal ein Mod. diesen Thread ins richtige Forum verschieben? Dann würde Petersen2007 auch Antworten von Leuten erhalten, die sich im Straf- und OWi-Recht auskennen. :twisted:

Schönen Sonntag!
kdM
"Die meisten fortschrittsoptimistischen Leute sind so lange für neue digitale Geschäftsmodelle, bis ihr eigener Job durch eine 99-Cent-App ersetzbar wird." (Sascha Lobo)

Dipl.-Sozialarbeiter
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Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 01.03.09, 13:04

Hallo petersen2007,

so ganz verstehe ich Ihre Frage noch nicht. Es mag vielleicht daran liegen, daß über das Alter des Musiklehrers noch keine Angaben gemacht wurden. Ferner fehlt mir etwas über den Umfang, Häufigkeit etc. die nähere Ausführung. Aber vielleicht bekommen wir ja noch etwas mehr Input. ;-)

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) soll Kinder und Jugendliche schützen.

Kinderarbeit ist in Deutschland verboten. Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer das 15. Lebensjahr nicht vollendet hat. Dem Kind gleichgestellt ist, wer als Jugendlicher noch der Vollzeitschulpflicht unterliegt.

Liebe Grüße

Klaus

Dipl.-Sozialarbeiter
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Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 01.03.09, 13:19

kdM hat geschrieben:... Was hat dies nebenstrafrechtliche Problematik denn mit Arbeitsrecht zu tun? :wink:
Kann vielleicht einmal ein Mod. diesen Thread ins richtige Forum verschieben? ...
Hallo kdM,

viele Gesetze (u.a. das SGB) enthalten auch Bestimmungen zur Ordnungswidrigkeit und Strafbestimmungen und sind damit Teil des Nebenstrafrechts..
Wiki hat geschrieben:Das Jugendarbeitsschutzgesetz ist ein deutsches Gesetz zum Schutz von arbeitenden Kindern und Jugendlichen. Es zählt zu den Gesetzen des sozialen Arbeitsschutzes.
Arbeitsschutz gehört aber m.E. zum Arbeitsrecht, daher lasse ich den Thread hier im Arbeitsrecht stehen. ;-)

Würden wir alle Gesetze des Nebenstrafrechts ins "Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht" verschieben, dann wären die anderen Foren bald ziemlich leer. ;-)

Liebe Grüße

Klaus

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Beitrag von petersen2007 » 01.03.09, 15:58

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:Hallo petersen2007,

so ganz verstehe ich Ihre Frage noch nicht. Es mag vielleicht daran liegen, daß über das Alter des Musiklehrers noch keine Angaben gemacht wurden. Ferner fehlt mir etwas über den Umfang, Häufigkeit etc. die nähere Ausführung. Aber vielleicht bekommen wir ja noch etwas mehr Input. ;-)

Klaus
Nehmen wir an, dass der Musiklehrer älter als 25 Jahre alt ist, die gesetzliche Nebenfolge § 25 JArbSchG Abs. 1 Satz 3 wurde ihm wegen eines Vergehens z.B.: §§ 109h, 171, 174 bis 184g, 225, 232 bis 233a des Strafgesetzbuches verhängt.
Der Musiklehrer hat die Straftat nicht während seines Berufes ausgeübt.
Der Musiklehrer arbeitet freiberuflich auf eigene Rechnung mit Jugendlichen und Kindern.
Er ist kein Arbeitnehmer und ist nicht angestellt.

Laut dem § 58 JArbSchG Absatz 2 ist dies nicht unter Strafe gestellt, da nur die Nebenfolge, in Bezug auf den Musiklehrer, sich auf den § 25 JArbSchG Abs. 1 Satz 3 bezieht.
Auch wird nur von einem Jugendlichen gesprochen, der nicht beschäftigt, angewiesen usw. werden soll. Ein Kind ist explizit nicht genannt.



Reicht das als Beispiel?

Dipl.-Sozialarbeiter
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Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 01.03.09, 16:12

petersen2007 hat geschrieben:...
Nehmen wir an, dass der Musiklehrer älter als 25 Jahre alt ist, die gesetzliche Nebenfolge § 25 JArbSchG Abs. 1 Satz 3 wurde ihm wegen eines Vergehens z.B.: §§ 109h, 171, 174 bis 184g, 225, 232 bis 233a des Strafgesetzbuches verhängt.
Der Musiklehrer hat die Straftat nicht während seines Berufes ausgeübt. ...
Wo und wann der Musiklehrer die Straftaten begangen hat, spielt keine Geige. Kinder und Jugendliche sollen und müssen vor verurteilten (Sexual-?)Straftätern (z.B. nach den §§ 109h, 171, 174 bis 184g, 225, 232 bis 233a StGB) geschützt werden.

Ich arbeite in einem Jugendamt. Wäre ich z.B. nach einer der zuvor genannten Strafbestimmungen strafrechtlich in Erscheinung getreten, dann kann ich meinen Job in der Jugendhilfe nach § 72a SGB VIII zu Recht an den Nagel hängen.

Smiler

Beitrag von Smiler » 01.03.09, 16:13

petersen2007 hat geschrieben:[
Auch wird nur von einem Jugendlichen gesprochen, der nicht beschäftigt, angewiesen usw. werden soll. Ein Kind ist explizit nicht genannt.
Reicht das als Beispiel?
Wofür, das man nur das liest was einem in den Kram passt?
(3) Absatz 1 Nr. 4, 6 bis 29 und Absatz 2 gelten auch für die Beschäftigung von Kindern (§ 2 Abs. 1)
....

petersen2007
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Beitrag von petersen2007 » 01.03.09, 16:34

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:...


Ich arbeite in einem Jugendamt. Wäre ich z.B. nach einer der zuvor genannten Strafbestimmungen strafrechtlich in Erscheinung getreten, dann kann ich meinen Job in der Jugendhilfe nach § 72a SGB VIII zu Recht an den Nagel hängen.
Das haben Sie ja richtig erkannt, dass Ihr Arbeitgeber Sie nicht mehr beschäftigen darf gemäß § 25 JArgSchG. :idea: Sonst macht sich Ihr Arbeitgeber ja strafbar.

Aber die Thematik ist in dem obigen Fall anders gelagert.

Diese gesetzliche Nebenfolge gilt nicht für die unentgeltlichen Betreuungen, Anweisungen usw von Kindern und Jugendlichen.
Auch nicht für Freiberufler, die auf eigene Rechnung arbeiten. Die können nicht bestraft werden nach dem Gesetz.

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