Verhalten des Richters während Verhandlung

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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cellocgn
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Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von cellocgn » 29.11.11, 17:04

Hallo,

angenommen man wird als Zeuge in einer Verhandlung durch den Richter vernommen. Die Aussage die man vor Gericht trifft weicht in einem Punkt von der Aussage ab, die man 8 Monate zuvor bei der Vernehmung durch die Polizei getroffen hat. Nun wird dies vom Richter moniert und er trifft die Aussage das man wohl das aussagt was der Geschädigte ( Anzeigenerstatter )einem gesagt hat. Desweitern wurde vor Beginn der Aussage vor Gericht indiskret die Person überprüft und eingefordert die Adresse zu nennen so das nun der Angeklagte über die Adressdaten des Zeugen ,der zu seinen Ungunsten ausgesagt hat, verfügt.

Kann man hier, w.g. übler Nachrede intervenieren ? Und wurde hier nicht unsachgemäß mit den Daten des Zeugen umgegangen ?

Danke...

Gruß

Gammaflyer
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von Gammaflyer » 29.11.11, 17:12

cellocgn hat geschrieben:Kann man hier, w.g. übler Nachrede intervenieren ?
Weil der Richter eine Vermutung hinsichtlich der Ursache für die Unterschiedliche Aussage gemacht hat? Wohl nicht.
cellocgn hat geschrieben:Und wurde hier nicht unsachgemäß mit den Daten des Zeugen umgegangen ?
Die Adresse eines Zeugen unterliegt im Normalfall keiner Geheimhaltungspflicht. In der Akte steht sie ohnehin.

cellocgn
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von cellocgn » 29.11.11, 17:19

sollte er solche Vermutungen nicht für sich behalten ? Letztendlich hat er ja eine Aussage getroffen die den Zeugen vor den Anwesenden herabgewürdigt hat ( als Lügner ), ohne das dies erweislich wahr war. Es kann ja auch durchaus sein das ein Fehler in der Aktenlage besteht oder das der Zeuge den Ablauf nach 8 Monaten nicht mehr 100 % detailgetreu wiedergeben konnte.

JuraPunk
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von JuraPunk » 29.11.11, 17:23

Reden wir bei der Abweichung vom Rand- oder vom Kerngeschehen? Grundsätzlich kann es nach 8 Monaten schon passieren, dass die Erinnerung eines Zeugen verblasst. Nur sagen muss der Zeuge das, was er noch weiß. Dies schließt gegebenenfalls den Hinweis mit ein, dass man sich eben nicht genau erinnern kann.

JuraPunk

cmd.dea
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von cmd.dea » 29.11.11, 17:35

cellocgn hat geschrieben:sollte er solche Vermutungen nicht für sich behalten ?
Nein, es ist auch die Aufgabe des Gerichts, den Sachverhalt aufzuklären, auf Ungereimtheiten in Aussagen hinzuweisen und, so dafür Anhaltspunkte bestehen (was wir hier nicht werden klären können) dem Zeugen auch Vorhalte zu machen.
Letztendlich hat er ja eine Aussage getroffen die den Zeugen vor den Anwesenden herabgewürdigt hat ( als Lügner ), ohne das dies erweislich wahr war.
Wie gesagt, es ist die Aufgabe des Gerichts, Ungereimtheiten nachzugehen. Das schließt natürlich auch mit ein, darauf hinzuweisen, dass man eine Aussage aufgrund bestimmter Anhaltspunkte für falsch hält. Was würden Sie denn als Richter machen, wenn Ihnen ein Zeuge plötzlich eine ganz andere Geschichte erzählt, als er es früher gemacht hat, einfach sagen "Danke, das wars"?
Es kann ja auch durchaus sein das ein Fehler in der Aktenlage besteht oder das der Zeuge den Ablauf nach 8 Monaten nicht mehr 100 % detailgetreu wiedergeben konnte.
Natürlich, das weiß der Richter auch, allerdings muss er Vermutungen über Falschaussagen auch nachgehen und darauf hinwirken, dass Zeugen diese ggf. korrigieren, um das vermeintlich Richtige auszusagen. Ob das tatsächlich so ist, weiß das Gericht nie sicher. Wenn es dann keine Fragen stellen und Vorhalten machen dürte, können wir die Zeugenvernehmung gleich abschaffen. Wollen Sie das?

Gruß
Dea

cellocgn
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von cellocgn » 29.11.11, 17:38

die Abweichung bezog sich auf das Hauptgeschehen, jedoch nicht darauf wer angefangen hat ( KV ), dies wurde in Übereinstimmung mit der Aussage bei der Polizei getroffen. Es wurde auch gesagt das das Ereignis schon lang zurück liegt und man sich an bestimmte Details nicht mehr genau erinnern kann.

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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von JuraPunk » 29.11.11, 17:42

Um es noch besser einordnen zu können: In welchem Punkt (vielleicht hilft hier eine grobe Sachverhaltsschilderung) weicht die Aussage denn ab?

Ansonsten hat cmd.dea eigentlich schon alles gesagt.

JuraPunk

cellocgn
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von cellocgn » 29.11.11, 17:52

es war ja keine gänzlich andere Aussage sondern nur ein anderer zeitlicher Ablauf. Bsp. 1 Aussage C schlug B mit Flasche dann kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen A und B wobei A angefangen hat. Nun Aussage vor Gericht: A schlug B dann schlug C mit Flasche auf B. Naja ziemlich komplex und alles geschah halt super schnell.

cmd.dea
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Re: Verhalten des Richters während Verhandlung

Beitrag von cmd.dea » 29.11.11, 18:15

Schaun Sie, wir werden hier nicht feststellen können, was jetzt genau im Einzelnen wie wovon abgewichen ist und es liegt auch in der Einschätzung des Richters, ob, warum und wann er ggf. zu der Einschätzung kommt, hier liegen erhebliche Unstimmigkeiten vor, bzw. die der Zeuge sagt falsch aus.

Es ist auch völlig verständlich, dass es unangenehm für einen Zeugen ist, mit der Vermutung konfrontiert zu werden. Aber Zeugenvernehmungen sind nunmal so und das Gericht muss diesen Unstimmigkeiten nachgehen.

Wie es jetzt genau hier war, wird man in einem Forum nicht klären können. Entscheident ist aber, dass das Gericht dem Zeugen vorhalten darf, dass seine Aussage unstimmig ist, ggf. sogar, dass es der Ansicht ist, er sage falsch aus. Nur, wenn das völlig aus der Luft gegriffen wäre und der Richter den Zeugen hier falsch anschuldigen will, hätten wir ein Problem. Aber ganz ehrlich: Richter haben besseres zu tun, als Zeugen aus purem Spaß an der Freude anzuschwärzen.

Gruß
Dea

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