Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

Moderator: FDR-Team

Minska
Topicstarter
noch neu hier
Beiträge: 1
Registriert: 12.08.15, 19:19

Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Minska » 12.08.15, 19:27

Ich habe nachdem ich ziemlich einen über den durst getrunken habe, einen Bonbon in ein entgegenkommendes Fahrzeug gespuckt. Blöderweise stellte sich heraus, dass es sich um ein zivil getarntes Auto der Polizei handelte. Es sprangen sofort 2 Zivilpolizisten aus dem Auto und drückten mich zu Boden. Nun habe ich eine Vorladung von der Polizei bekommen, als Beschuldigter. Tatvorwurf: "Beleidigung ohne sexuelle Grundlage".

Nun frage ich mich, wie die Rechtslage ist und welche Strafe zu erwarten ist.

Vielen Dank !

rabenthaus
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2291
Registriert: 01.11.12, 08:40
Wohnort: Thüringen

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von rabenthaus » 12.08.15, 19:45

Wir sind dafür, dass wir dagegen sind.

FelixSt
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2011
Registriert: 07.08.14, 18:05

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von FelixSt » 12.08.15, 21:29

Minska hat geschrieben:"Beleidigung ohne sexuelle Grundlage"
Komische Formulierung; klingt ja fast enttäuscht!

Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 20562
Registriert: 19.08.05, 13:20
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Ronny1958 » 13.08.15, 05:46

FelixSt hat geschrieben: Komische Formulierung; klingt ja fast enttäuscht!
Dunkel bleibt der Worte Sinn, seeehr dunkel.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 20899
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von ktown » 13.08.15, 09:57

Sorry aber ich finde das ganze extrem an den Haaren herbei gezogen. Wo soll hier der Straftatbestand der Beleidigung vorliegen?
1. Woher wusste der Beschuldigte, dass es sich um eine Zivilstreife handelt.
2. Wurde das Spucken des Bonbons mit der Absicht den Wagen zu treffen durchgeführt?

Entweder fehlt hier was (was wirklich den Tatbestand der Beleidigung inne hat) oder da reagiert jemand vollkommen überzogen.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

yamato
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2845
Registriert: 09.05.06, 10:50
Wohnort: Berlin

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von yamato » 13.08.15, 12:42

Jemanden anzuspucken gilt doch m.W. als Beleidigung.

Wenn ich also bei der Fahrt einen Bonbon in ein anderes Auto und damit in Richtung des Fahrers spucke, könnte es diesen Tatbestand wohl erfüllen. Dabei spielt es wohl keine Rolle ob es sich um ein Polizeiauto oder ein beliebiges Privatfahrzeug handelt.
Caedite eos! Novit enim Dominus qui sunt eius

Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 20562
Registriert: 19.08.05, 13:20
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Ronny1958 » 13.08.15, 13:00

Würde ich auch so beurteilen, wie yamato ;)
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Name4711
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2053
Registriert: 31.05.15, 07:19

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Name4711 » 13.08.15, 13:05

ktown hat geschrieben: 1. Woher wusste der Beschuldigte, dass es sich um eine Zivilstreife handelt.
Wohl weil die Beamten angefressen aus dem Auto gesprungen sind und sich zu erkennen gegeben haben?
yamato hat geschrieben: Dabei spielt es wohl keine Rolle ob es sich um ein Polizeiauto oder ein beliebiges Privatfahrzeug handelt.
Naja - bei Hinz und Kunz (beliebiges Privatfahrzeug) wäre das Thema mangels öffentlichen Interesses wahrscheinlich bei der Staatsanwaltschaft nicht ganz oben auf der Agenda - vorsichtig formuliert.... (auf den Privatklageweg verwiesen?)

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 20899
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von ktown » 13.08.15, 13:08

yamato hat geschrieben:Wenn ich also bei der Fahrt einen Bonbon in ein anderes Auto und damit in Richtung des Fahrers spucke,
würde ich sagen: Respekt, dass dies im trunkenen Zustand noch möglich war.
Dieses spucken zählt nicht unbedingt zu den schwersten Vergehen nach §185 StGB. Ich denke, wenn man glaubhaft versichert, dass man sich eigentlich nur des Bonbons entledigen wollte und keine Absicht hatte den Wagen, geschweige das Wageninnere, zu treffen und dass man nicht wusste eine Zivilstreife vor sich zu haben, könnte das Verfahren mit einer Ermahnung oder einem geringen Bußgeld abgeschlossen werden.
Name4711 hat geschrieben:
ktown hat geschrieben: 1. Woher wusste der Beschuldigte, dass es sich um eine Zivilstreife handelt.
Wohl weil die Beamten angefressen aus dem Auto gesprungen sind und sich zu erkennen gegeben haben?
Das wusste er aber beim Spucken noch nicht. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Name4711
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2053
Registriert: 31.05.15, 07:19

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Name4711 » 13.08.15, 13:14

Blöderweise stellte sich heraus, dass es sich um ein zivil getarntes Auto der Polizei handelte.
Steht da doch auch -wusste er erst als er dann später auf dem Boden lag :shock:

Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 20562
Registriert: 19.08.05, 13:20
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Ronny1958 » 13.08.15, 13:16

würde ich sagen: Respekt, dass dies im trunkenen Zustand noch möglich war.
Bei mir gäbs was aufs Zifferblatt und das nicht zu knapp :twisted:
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 20899
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von ktown » 13.08.15, 13:19

Name4711 hat geschrieben:
Blöderweise stellte sich heraus, dass es sich um ein zivil getarntes Auto der Polizei handelte.
Steht da doch auch -wusste er erst als er dann später auf dem Boden lag :shock:
Sorry aber man kann es auch bewusst falsch verstehen. :evil:

Für mich gehört zum Straftatbestand die klitzekleine Kleinigkeit des bewussten Willen und die fehlt hier mir.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Name4711
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2053
Registriert: 31.05.15, 07:19

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Name4711 » 13.08.15, 13:25

ktown hat geschrieben:
Name4711 hat geschrieben:
Blöderweise stellte sich heraus, dass es sich um ein zivil getarntes Auto der Polizei handelte.
Steht da doch auch -wusste er erst als er dann später auf dem Boden lag :shock:
Sorry aber man kann es auch bewusst falsch verstehen. :evil:

Für mich gehört zum Straftatbestand die klitzekleine Kleinigkeit des bewussten Willen und die fehlt hier mir.
Verstehe ich nicht.

Der TE spuckt in ein Auto. Fertig.

Fahrer durch vorsätzliches Anspucken "herabgesetzt" - Straftat vollendet.

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Nun Überraschung: Auch noch die Rennleitung in zivil getroffen :shock:
ggf. ein Umstand der erst zur Verfolgung führt - dafür aber doch nicht notwendig

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 20899
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von ktown » 13.08.15, 13:41

Name4711 hat geschrieben:Fahrer durch vorsätzliches Anspucken "herabgesetzt" -
Wo ist hier der Vorsatz?
Im deutschen Strafrecht beschreibt Vorsatz (dolus) nach der Rechtsprechung das Wissen und Wollen der Verwirklichung eines Straftatbestands.
Im Strafrecht ist der Vorsatz zwingendes Tatbestandsmerkmal
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Name4711
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2053
Registriert: 31.05.15, 07:19

Re: Beleidigung ohne sexuelle Grundlage

Beitrag von Name4711 » 13.08.15, 13:48

ktown hat geschrieben:
Name4711 hat geschrieben:Fahrer durch vorsätzliches Anspucken "herabgesetzt" -
Wo ist hier der Vorsatz?
Im deutschen Strafrecht beschreibt Vorsatz (dolus) nach der Rechtsprechung das Wissen und Wollen der Verwirklichung eines Straftatbestands.
Im Strafrecht ist der Vorsatz zwingendes Tatbestandsmerkmal
Er hätte auch "Ars..och" in das Auto rufen können - funktioniert genauso gut wie Anspucken.Straftatbestand verwirklicht.

Ma kann jetzt natürlich das Märchen erzählen, ohne Vorsatz ins Autofenster gespuckt zu haben - aber da gehört dann noch jemand dazu der die Geschichte glaubt....

Ich kann doch wahllos jeden Beleidigen, der mir in die qure kommt - das tut dem Vorsatz doch kein Abbruch

Antworten