Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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freemont
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von freemont »

strafrechtFrage99 hat geschrieben:...

Wenn dies nicht ausreicht, was würde es dann tun?
Ganau das, was es getan hat und auch so vom BGH bestätigt wurde:

https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koe ... 31206.html

OLG Köln, 06.12.2013 - 6 U 96/13
Die Beklagte wird verurteilt, ...

Der Höhe nach haftet die Beklagte den Klägerinnen auf Ersatz des vollen von ihnen geltend gemachten, aus der unerlaubten Handlung der Zeugin N2 erwachsenen Schadens ...

strafrechtFrage99
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von strafrechtFrage99 »

Ich meine, auch wenn die Erziehungsberechtigte dem Kind derartige Regeln gelehrt hat, wurde sie verurteilt. Was hätte sie denn tun müssen, um nicht verurteilt zu werden?

freemont
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von freemont »

strafrechtFrage99 hat geschrieben:Ich meine, auch wenn die Erziehungsberechtigte dem Kind derartige Regeln gelehrt hat, wurde sie verurteilt. Was hätte sie denn tun müssen, um nicht verurteilt zu werden?

Ich glaube, Sie haben da etwas falsch verstanden, ich wiederhole es noch mal:
Zwar genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehren und ihm eine Teilnahme daran verbieten.
...
Das Berufungsgericht hat im Streitfall jedoch nicht feststellen können, dass die Beklagte ihre Tochter entsprechend belehrt hat. Der Umstand, dass die Beklagte für ihre Kinder allgemeine Regeln zu einem "ordentlichen Verhalten" aufgestellt haben mag, reicht insoweit nicht aus.

SusanneBerlin
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von SusanneBerlin »

strafrechtFrage99 hat geschrieben:Ich meine, auch wenn die Erziehungsberechtigte dem Kind derartige Regeln gelehrt hat, wurde sie verurteilt.
Hat sie eben nicht. Die Beklagte hat lediglich eingewendet, sie habe der Tochter allgemeine Regeln zum "ordentlichen" Verhalten aufgestellt. Irgendeinen Bezug zum Vermeiden von saktionierbaren Verhalten im Internet lese ich da nicht heraus.
Was hätte sie denn tun müssen, um nicht verurteilt zu werden?
Steht doch im Urteil drin:
dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehren und ihm eine Teilnahme daran verbieten.
edit: freemont war schneller...
Grüße, Susanne

strafrechtFrage99
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von strafrechtFrage99 »

Achso, danke für die Aufklärung, ich habe tatsächlich das "ordentliche Verhalten" mit dem Verhalten im Internet verwechselt.

Bell500
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von Bell500 »

@strafrechtFrage99

Ich glaube du gehst die Sache falsch an. Man muß sich nicht selbst belasten, also behaupte das niemand einen Film heruntergeladen hat, dass ist dein gutes Recht.

Jetzt muß die Gegenpartei beweisen, dass du den runtergeladen hast und das wird sie wohl kaum können.

Ich weiß zwar nicht wie die Gegenpartei durch die IP an deine Adresse gekommen ist, aber das war bestimmt nicht ganz legal und somit auch nicht verwertbar.

freemont
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von freemont »

Bell500 hat geschrieben:...

Jetzt muß die Gegenpartei beweisen, dass du den runtergeladen hast und das wird sie wohl kaum können.
...

Verklagt würden hier aber die Eltern/der Anschlussinhaber.

Da gelten gerade was die Beweislast/Störerhaftung angeht ganz andere Spielregeln:
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... &linked=pm

Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, der Beklagte habe nicht dargelegt, dass andere Personen zum Tatzeitpunkt selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und deshalb als Täter der geltend gemachten Rechtsverletzungen in Betracht kommen. Damit greift die tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Inhabers eines Internetanschlusses ein.

Bell500
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Re: Strafe für einen heruntergeladenen Erotikfilm als Kind?

Beitrag von Bell500 »

Fakt ist, dass ich schon öfter solche Briefe im Kasten hatte und am Ende nie mehr was von denen gehört habe.

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