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recht.de • Thema anzeigen - Hausfriedensbruch?
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 Betreff des Beitrags: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 15:24 
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Registriert: 02.01.18, 15:10
Beiträge: 5
Liebes Forum!
Ich habe mich gerade erst angemeldet, da ich für ein Problem Rat suche, zu dem ich noch nicht wirklich im Internet fündig geworden bin:
Wir sind vor kurzem aus einem angemieteten Reihenhaus in ein angemietetes freistehendes Haus gezogen. Die Seite zum Gehweg ist die Gartenseite, die auch durch Zaun und Hecke abgegrenzt ist. Am Vorgarten führt ein kleiner privater Weg vorbei zur Haustüre und zwei weiteren hinterliegenden Häusern. Unser Hauseingang selbst ist nicht durch einen Zaun getrennt, liegt aber eben an diesem Privatweg, der zu diesen drei Häusern gehört.
Wir sind hierher gezogen, weil wir mit der neuen Vermieterin des alten Hauses über Jahre hinweg nicht zurecht kamen (der Vorbesitzer ist verstorben und hat vererbt).
Nun hatten wir gehofft, hier unsere Ruhe zu bekommen, aber wir werden diese Frau einfach nicht los. In den letzten Wochen hat sie uns auf privatem Wege nun immer wieder irgendwelche Schreiben zukommen lassen. Zugestellt hat sie mal selbst, mal über Boten. Unser Garten ist über den Vorgarten begehbar und ich bin mir nicht sicher, ob sich diese Menschen immer nur am Briefkasten selbst aufhalten. Sie kommen immer im Dunkeln und es sind immer andere Leute. (ich habe sie noch nie gesehen, aber die Unterschriften auf den Botenbestätigungen sind immer andere Namen, auch meinte mein kleiner Sohn letztens, er habe jemanden im Garten gesehen...)
Ich habe zwei Kinder, unter 11 Jahren und wir versuchen hier einen stressfreien Neuanfang ohne diese Person zu bekommen. Der Umzug war für die Kinder sehr aufreibend, da sie ihr ganzes Leben in dem alten Haus verbracht haben und dementsprechend traurig waren, aber auch durch den Stress mit dieser Frau sehr angegriffen wurden.
Nun zu meiner Frage: ich habe dieser Frau nun schriftlich per Einschreiben verboten, selbst oder durch Dritte unser angemietetes Grundstück zu betreten. Habe von meinem/unserem Hausrecht gebrauch gemacht und möchte nun auch, falls sie sich nicht daran halten sollte, rechtlich gegen sie vorgehen. Kann ich das?
Ich meine, wir stehen in keinem Mietverhältnis mehr zueinander. Muss ich dulden, dass sie / Dritte unser Grundstück betreten, um zum Briefkasten zu gelangen? Wie ist da die Rechtslage?

Lieben Gruss
Emma


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 15:35 
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Beiträge: 11932
Hallo,

Zitat:
Sie kommen immer im Dunkeln und es sind immer andere Leute. (ich habe sie noch nie gesehen,
Worin besteht die Beeinträchtigung, wenn Sie nur an den vorbeigebrachten Briefen überhaupt merken, dass jemand da war?

Zitat:
Unser Garten ist über den Vorgarten begehbar und ich bin mir nicht sicher, ob sich diese Menschen immer nur am Briefkasten selbst aufhalten.
Worauf stützt sich die Unsicherheit ob die Briefboten möglicherweise vom direkten Weg Gartentor -> Briefkasten abweichen und welches Ungemach befürchten Sie daraus?

_________________
Grüße, Susanne


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 15:40 
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Registriert: 02.01.18, 15:10
Beiträge: 5

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Die Beeinträchtigung besteht darin, dass ich ja zum einen nicht weggezogen bin, um diese Frau hier im neuen Haus weiter auf meinem Grund ertragen zu müssen. Die Entscheidung diesen Schritt zu machen, ist uns privat und finanziell nicht leicht gefallen und wir haben diesen Ärger, den wir nun all die letzten Jahre ertragen haben, mehr als satt. Wir wollen endlich zur Ruhe kommen.
Abgesehen davon, finde ich den Gedanken, dass jemand um das Haus schleicht auch nicht gerade beruhigend.
Sie haben schon Recht, ich merke es (bis jetzt) nur an den Schreiben. Aber muss ich es deshalb erdulden?


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 15:43 
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Registriert: 02.01.18, 15:10
Beiträge: 5

Themenstarter
Entschuldigung, ich habe die zweite Frage nicht gelesen.
Welches Ungemach? Ich weiß nicht, ich dachte bis jetzt, dass ich es nicht dulden muss, jemand Fremden im Garten ertragen zu müssen. Die Kinder fühlen sich auch nicht wohl, wenn sie denken, dass Fremde im Garten sind.
Diese Frau hat uns die letzten Jahre unser Leben schwer gemacht. Und ich will einfach wissen, ob ich das nun auch noch ertragen muss?
Die Frage ist ja nicht, ob ich es schön finden muss, sondern ob ich es dulden muss. Sowohl den Gang zum Briefkasten, über den Weg, der nicht öffentlich ist , als auch das Betreten des Gartens.


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 15:52 
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Beiträge: 10117
Wohnort: Berlin
Wenn sich der Briefkasten auf dem Grundstück befindet, wird jeder Briefzustellende das Grundstück betreten müssen. Hier könnte man daran denken den Briefkasten an die Aussenseite der Umfriedung zu verlegen. So verhindert man, dass Fremde das Grundstück zum Zustellen von Schriftstücken betreten müssen.

Natürlich kann man auch gegenüber bestimmten Personen ein Hausverbot aussprechen.


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 16:33 
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Beiträge: 5702
Gibt es denn auch inhaltliche Probleme mit den Briefen?

Ich kann jetzt so gar nicht nachvollziehen, was die Dame Euch denn so schreiben könnte.

Ein Hausverbot kann man nach meiner Kenntnis nur gegen bestimmte konkret benannte Personen erlassen. Das hilft hier nicht wirklich, wenn die Briefe per Boten zugestellt werden.


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 02.01.18, 17:00 
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Registriert: 02.01.18, 16:51
Beiträge: 2
Ich glaube hier ist der Antrag auf Kontaktverbot sinnvoller als das Hausverbot.
Antrag kann beim Amtsgericht gestellt werden.
Verbietet wie der Name sagt die Kontaktaufnahme (Email, Telefon, Brief)
Vllt. ist es sogar sinnvoll die Belästigung schon einmal bei der Polizei zu melden?
Diese kann (glaube ich) auch erstmal ein Kontaktverbot ausprechen.
Keiner sollte Belästigungen hinnehmen vorallem mit Kindern, ich kann mir sehr gut vorstellen wie schlimm das ist und wie beobachtet und ungeschützt man sich dadurch fühlen kann, allein der Gang zum Briefkasten wird zur Überwindung.


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 03.01.18, 12:19 
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Beiträge: 5

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Hallo!
@hambre
Das mit dem Inhalt der Briefe ist kompliziert. Wir haben jetzt, um mal nur ein Beispiel zu nennen, drei verschiedene Betriebskostenabrechnungen für das Jahr 2016 bekommen. Das sind dann so Dinge, die das Haus betreffen, die aber nachweislich nicht den Tatsachen entsprechen. Ihre gesamte Verwandtschaft wohnt im direkten Umfeld. Ein Teil davon hat vor uns in dem Haus gewohnt. Mit niemandem versteht sie sich, aber diese Menschen können bestätigen, dass das, was sie da behauptet halt nicht den Tatsachen entspricht, weil sie das Haus schon kannten, bevor sie es vererbt bekommen hat.
Dann ist da die private Seite. Sie hat sich sehr nah an uns und die Kinder herangeschoben, in der Zeit, als wir noch dort gewohnt haben. Immer mit dem Druck, dass sie uns ja nicht wohnen lassen muss, sondern auch auf Eigenbedarf kündigen kann. Finanziell waren wir nicht besonders gut gestellt in den letzten Jahren und für uns war, im Hinblick auf unsere beiden Kinder, der Druck sehr groß. Bis wir es irgendwann nicht mehr ertragen konnten, und gekündigt haben. Seitdem ist uns auch von Seiten ihres Sohnes gedroht worden, uns "fertig zu machen". Es werden Behauptungen aufgestellt, die einfach nicht den Tatsachen entsprechen. Es gibt viel Gerede hinter unserem Rücken, bei Dritten.
Mir geht es hier nicht darum, gar keine Post von dieser Frau entgegen nehmen zu müssen. Ich möchte einfach nur, dass sie den Postweg einhält und nicht selbst erscheint oder Dritte beauftragt. Ihr Verhalten ist alles andere, als normal und ich möchte sie nicht in meinem direkten Umfeld haben. Dafür möchte ich auch nicht den Briefkasten an die Straße verlegen. Das fehlte mir gerade noch.
Vor einigen Wochen bekamen wir ein Anschreiben von einer Gesellschaft, die z.B. Vermieter beratend vertritt. Der Brief war nicht besonders erfreulich, weil auch dort diese haltlosen Behauptungen aufgelistet waren. Aber ehrlich gesagt, habe ich gedacht, dass man mit sowas ja "arbeiten" sprich antworten oder einen Anwalt beauftragen kann. Dass es nun endlich auf neutralem Weg zu Lösungen führen wird. Aber sie untergräbt diese Gesellschaft, indem sie sich selbst nicht an deren Vorgaben hält. z.B. wurde uns eine Frist gesetzt, um bestimmte Dinge abzuholen, die sich noch bei ihr in ihrem Haus befinden und die uns gehören (nicht das vorher gemietete Haus). Wir sollten bitte einen Termin mit ihr vereinbaren. Das war aber nicht möglich. Weder telefonisch, noch privat oder schriftlich war sie erreichbar. Stattdessen bekommen wir weitere Briefe.
Ich habe unser Eigentum mitlerweile abgeschrieben. Will einfach nur noch meine Ruhe, damit die Kinder nicht weiter belastet werden.


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 03.01.18, 14:36 
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Beiträge: 5702
Zitat:
Wir haben jetzt, um mal nur ein Beispiel zu nennen, drei verschiedene Betriebskostenabrechnungen für das Jahr 2016 bekommen.


Mag sein. Wenn man sich im Forum Mietrecht umschaut, dann ist es nicht ganz ungewöhnlich, dass Vermieter nicht in der Lage sind korrekte Nebenkostenabrechnungen zuzuschicken. Dass die Zustellung dann zum Nachweis per Boten erfolgt ist auch nicht ungewöhnlich.

Zitat:
Ihre gesamte Verwandtschaft wohnt im direkten Umfeld. Ein Teil davon hat vor uns in dem Haus gewohnt. Mit niemandem versteht sie sich, aber diese Menschen können bestätigen, dass das, was sie da behauptet halt nicht den Tatsachen entspricht, weil sie das Haus schon kannten, bevor sie es vererbt bekommen hat.


Und deswegen darf sie jetzt keine Nebenkostenabrechnungen mehr schicken?

Zitat:
Seitdem ist uns auch von Seiten ihres Sohnes gedroht worden, uns "fertig zu machen". Es werden Behauptungen aufgestellt, die einfach nicht den Tatsachen entsprechen. Es gibt viel Gerede hinter unserem Rücken, bei Dritten.


Die falschen Tatsachenbehauptungen kannst Du konkret benennen und beweisen? Das Gerede ist an Dich weiter getragen worden?

Zitat:
Mir geht es hier nicht darum, gar keine Post von dieser Frau entgegen nehmen zu müssen. Ich möchte einfach nur, dass sie den Postweg einhält und nicht selbst erscheint oder Dritte beauftragt.


Es gibt hier einige Teilnehmer in den Foren, die behaupten, dass eine rechtssichere Zustellung nur per Gerichtsvollzieher oder per Boten möglich ist.

Zitat:
Aber ehrlich gesagt, habe ich gedacht, dass man mit sowas ja "arbeiten" sprich antworten oder einen Anwalt beauftragen kann.


Hast Du denn einen Anwalt beauftragt?

Zitat:
Will einfach nur noch meine Ruhe, damit die Kinder nicht weiter belastet werden.


Das Ganze lässt sich nach meiner Auffassung nicht juristisch lösen. Da helfen weder ein Hausverbot noch ein Kontaktverbot. Damit wird nur noch mehr Öl ins Feuer gegossen.

Ich würde Dir empfehlen, zur örtlichen Verbraucherberatungsstelle zu gehen und Dich dort über Beratungsangebote zu informieren. Du benötigst aus meiner Sicht dringend externe Unterstützung in der Frage, wie man mit der Sache am besten umgehen kann. Jemand mit Erfahrung in Mediation könnte da hilfreich sein. Hausverbote, Kontaktverbote usw. werden nicht die erhoffte Ruhe bringen.

Auch solltest Du z.B. mit der Abholung der Dir gehörenden Sachen einen Dritten beauftragen. Vielleicht hast Du jemanden in Deinem Freundeskreis, der diese Aufgabe übernehmen würde. Wenn Du selbst Briefe schreibst, dann sind die nach meiner Einschätzung viel zu emotional als dass man damit etwas erreichen könnte.

Es ist einfach notwendig, die offenen Dinge (Nebenkostenabrechnung, Abholung Deines Eigentums usw.) zu einem Abschluss zu bringen um hier Ruhe zu bekommen. Aus Deinen Beiträgen entnehme ich jedoch, dass Du selbst nicht (mehr) dazu in der Lage bist, diesen Abschluss zu erreichen.

Wenn das Ganze auf die juristische Ebene gehoben wird, dann wird noch mehr schmutzige Wäsche gewaschen. Am Ende bekommt man ein Urteil, aber keinen Frieden.


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 Betreff des Beitrags: Re: Hausfriedensbruch?
BeitragVerfasst: 03.01.18, 16:20 
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Registriert: 02.01.18, 15:10
Beiträge: 5

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Hallo hambre!
Danke für deine Antwort. Ich werde einmal versuchen, auf alles einzugehen.

Wir haben 14 Jahre keine Nebenkostenabrechnungen bekommen. Nun auf einmal bekommen wir welche. Für das Jahr 2016 schon mehrere. Immer mit anderen Werten, was wir nachzahlen sollen. Es wird uns keine Möglichkeit gegeben, die Originalbelege einzusehen. Dazu hätten wir ein Recht und aufgrund der unterschiedlichen Auflistungen, ist eine Einsicht unsererseits mehr als gerechtfertigt. Dann haben wir eine Abrechnung für ein Jahr, mehrere Jahre zuvor bekommen. Keine für davor und keine für dazwischen. Das ist alles höchst seltsam. Nachfragen sind nicht erwünscht und werden nicht beantwortet.

Das mit den Nebenkosten hat nix mit der Verwandschaft zu tun. Hier ging es mir nur darum, darzulegen, dass alle anderen Verwandten, die teilweise das Haus bewohnt haben, auch bestätigen können, dass ihre Angaben falsch sind. Was zum Beispiel bauliche Maßnahmen angehen, die angeblich durch uns durchgeführt wurden, aber schon viel länger zurückliegen, als unser Einzug.

Die Behauptungen und Bedrohungen ihrerseits kann ich durch Zeugen benennen.

Wir haben mittlerweile gestern mit unserem Anwalt gesprochen. Er sagt, wir haben das Recht, ihr und Drittbeauftragten, den Zugang zu verbieten. Die Stichstraße, die zu unserem Hauseingang gehört, gehört dem dahinterliegenden Haus, ist also auch Privatgrundstück. Der Eingang ist unserer und dementsprechend muss nicht geduldet werden, dass sie oder jemand sonst, ihn betritt.
Unser zuständiges Amtsgericht rät, alles zu protokollieren und dann eine Verfügung zu beantragen. Das werde ich auch machen, wenn sie dem von uns ausgesprochenen Hausverbot nicht nachkommt.

Ich hätte einen Unbeteiligten schicken können, zum Abholen, aber auch das wurde durch nicht erreichen einer Kontaktaufnahme unmöglich.

Bevor diese Dame angefangen hat, uns mit ihren Interessen zu beehren, hatte sie eine Freundin, von der sie sich abgewandt hat, weil diese nicht das tat, was sie wollte. Sie meinte unsgegenüber damals, sie lasse sich sowas nicht gefallen und mit DER wäre sie noch nicht fertig. Das war der Moment, wo ich angefangen habe, Abstand zu suchen, was uns leider nicht möglich war, da sie uns mit dem Haus unter Druck gesetzt hat.
Ich selbst habe kein Problem damit, etwas abzuschließen, auch wenn sie uns durch ihr Handeln erhebliche finanzielle Probleme bereitet hat, mit denen wir nun noch einige Jahre zu kämpfen haben werden. Nichts wäre mit lieber, als einfach weder in ihre Richtung zu agieren noch weiter etwas von ihr zu hören.


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