Prozessbetrug: Anwalt oder Partei?

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

Moderator: FDR-Team

Antworten
FM
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 17040
Registriert: 05.12.04, 16:06

Prozessbetrug: Anwalt oder Partei?

Beitrag von FM » 25.11.18, 23:55

Angenommen im Zivilprozess bestreitet der RA der Gegenseite eine Tatsache mit Nichtwissen und es ist aus seiner Sicht erst mal nicht bekannt, ob die andere Seite Beweis erbringen kann (kann sie dann aber). Aufgrund der Sachlage ist dann aber offensichtlich und nachweisbar, dass die bestreitende Prozesspartei Kenntnis von der Tatsache hatte. Ob sie es ihrem Rechtsanwalt mitteilte oder nicht, ist nicht bekannt.

Wer könnte da (Prozess-)Betrug versucht haben? Der Rechtsanwalt oder sein Mandant, oder keiner von beiden? Letzteres unter der Annahme der RA wusste es nicht (hätte er den Mandanten fragen müssen, bevor er mit Nichtwissen bestreitet?) und unter der Annahme, der Mandant wusste nicht, dass der RA es bestreiten wird.

Name4711
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2055
Registriert: 31.05.15, 07:19

Re: Prozessbetrug: Anwalt oder Partei?

Beitrag von Name4711 » 13.12.18, 14:06

Wenn das überhaupt jemanden interessiert, dann der Mandant. Auf die Idee, der Anwalt täte dies ohne Wissen des Mandanten ist undenkbar - wird also von Juristen gar nicht angedacht.

Ich mag mich da irren - aber mein Eindruck ist eigentlich, dass nach der Papierform da nach § 138 ZPO und § 263 StgB sowie dem anwaltlichen Standesrecht etwas auszusetzen wäre - aber: Ich glaub in der Praxis ist die erfolgreiche Strategie scheinbar wirklich alles abstreiten und schauen was an Beweisangebot kommt.
Ich staune zwar auch - aber ich bin kein Jurist. Das im Gericht gelogen wird, dass sich die Balken biegen - daran haben sich die wohl so gewöhnt, dass es nur noch Laien interessiert...

Das Zivilgericht nicht - und ob sich eine StA bewegt falls das mal zur Anzeige kommt...... :roll:

Antworten