Welcher Richter, welcher Staatsanwalt?

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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LL0rd
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Welcher Richter, welcher Staatsanwalt?

Beitrag von LL0rd » 07.03.19, 19:40

Hallo,

nehmen wir mal an, dass gegen A ein Strafverfahren läuft. Sagen wir mal als aktuellen Stand, dass A ein Strafbefehl erhalten hat. Dann ist der Verfahrensstand (ersichtlich aus der Verfahrensakte) wohl so, dass ein Staatsanwalt den Strafbefehl beim Gericht - also beim Richter - beantragt hat und der Richter dem Antrag zugestimmt hat. In dem Verfahrensstand finden sich also sowohl der Name des Richters als auch der Name des Staatsanwaltes in der Akte.

Wenn ich es richtig verstanden habe, legt sich der Richter seine Termine für die Verhandlungen selbst. Er bestimmt also wann verhandelt wird. Wie ist es beim StA? Kann es z.B. sein, dass stattdessen ein anderer StA zur Verhandlung kommt, weil der ursprüngliche krank oder im Urlaub ist?

Gammaflyer
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Re: Welcher Richter, welcher Staatsanwalt?

Beitrag von Gammaflyer » 07.03.19, 19:44

Ja.

J.A.
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Re: Welcher Richter, welcher Staatsanwalt?

Beitrag von J.A. » 08.03.19, 18:10

wohl so, dass ein Staatsanwalt den Strafbefehl beim Gericht - also beim Richter - beantragt hat und der Richter dem Antrag zugestimmt hat.
Jep, das ist nicht nur "wohl" so, sondern 100%ig so. Der Erlass eines Strafbefehls setzt immer einen Antrag der StA voraus. Selbst beim sog. "Sitzungsstrafbefehl" [§ 408a StPO]
Kann es z.B. sein, dass stattdessen ein anderer StA zur Verhandlung kommt, weil der ursprüngliche krank oder im Urlaub ist?
Ja ... es kann auch sein, dass der "eigentliche" schlicht Besseres zu tun hat und desw. einen Referendar in die Sitzung schickt.
Aus "Stilblüten der Justiz":
"Die Reifeverzögerung des heranwachsenden Angeklagten ist dermaßen ausgeprägt, dass er in seiner Entwicklung einem Jugendrichter gleichzustellen ist"

LL0rd
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Re: Welcher Richter, welcher Staatsanwalt?

Beitrag von LL0rd » 08.03.19, 18:28

Danke für die Antworten. Und wie ist es beim eigenen Strafverteidiger?
Im Zivilrecht erlebe ich es immer wieder, dass das Vorverfahren von einem Anwalt geführt wird, der weit abseits des Gerichts sitzt vor dem geklagt wird. Und vor Ort übernimmt dann ein anderer die Terminsvertretung.
Und im Strafrecht?

Im Strafrecht sagt ja der § 137 StPO, dass man bis zu 3 Strafverteidiger haben darf. Wenn ich heute nach Stafverteidiger google, dann tauchen oft irgendwelche Großkanzleien "am Arsch der Welt" auf. Ich glaube, dass in der Hauptverhandlung ein RA kommt, der vor Ort sitzt. Kommt der RA dann als Terminsvertretung rein oder als zweiter RA?

Und wie ist es bei der Kostenerstattung bei einem Freispruch? Werden beide RA erstattet?

J.A.
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Re: Welcher Richter, welcher Staatsanwalt?

Beitrag von J.A. » 08.03.19, 18:48

Kommt der RA dann als Terminsvertretung rein oder als zweiter RA?
Als zweiter. Im Strafrecht gibt es keine Terminvertretung idS.
Und wie ist es bei der Kostenerstattung bei einem Freispruch? Werden beide RA erstattet
Es werden die notwendigen Auslagen erstattet. Man würde also begründen müssen, warum unbedingt 2 Verteidiger notwendig waren.
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