Beleidigungen

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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Oktavia
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Beleidigungen

Beitrag von Oktavia » 19.09.19, 12:55

Ich finde es interessant mit welchen Worten man Menschen bedenken kann und wie ein Gericht dies rechtfertigt.

Landgericht Berlin

Wenn man jetzt dies Urteil inhaltlich diskutiert, darf man dann die Richter*innen in ähnlicher Form beleidigen?
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Altbauer
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Re: Beleidigungen

Beitrag von Altbauer » 19.09.19, 13:09

Oktavia hat geschrieben:
19.09.19, 12:55
darf man dann die Richter*innen in ähnlicher Form beleidigen?
Ich rate ab!

Altbauer
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Re: Beleidigungen

Beitrag von Altbauer » 19.09.19, 13:14

Altbauer hat geschrieben:
19.09.19, 13:09
Ich rate ab!
Nachtrag: Es gibt keine zulässige Beleidigung!
Das Gericht hat die Tatbestände ja auch in diesem Falle nicht als Beleidigungen gewertet.

Wenn man sich in einem Gerichtssaal gegenüber Richtern/Richterinnen so äußert, dann hat man wieder einen neuen Fall.

FM
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Re: Beleidigungen

Beitrag von FM » 19.09.19, 13:25

Offenbar würdigte das Gericht den Umstand, dass es hier um öffentliche Äußerungen einer Politikerin zu einem umstrittenen Thema geht.

Ich entsinne mich, ähnliche Rechtsprechung gab es oft bei Äußerungen gegen den früheren CSU-Vorsitzenden FJS. Da wurde in etwa argumentiert: wer öffentlich sehr derb auftritt, muss auch viel Reaktionen einstecken.

Celestro
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Re: Beleidigungen

Beitrag von Celestro » 19.09.19, 14:25

Mal sehen, ob das nicht noch eine Instanz höher geht und dann ganz was anderes dabei heraus kommt.

Oktavia
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Re: Beleidigungen

Beitrag von Oktavia » 19.09.19, 14:54

Altbauer hat geschrieben:
19.09.19, 13:14
Nachtrag: Es gibt keine zulässige Beleidigung!
Das Gericht hat die Tatbestände ja auch in diesem Falle nicht als Beleidigungen gewertet.
Ich würde ja auch die Entscheidung des Gerichts öffentlich diskutieren wollen :wink: und da ich die Äußerungen des Gerichts vor allem als Frau ziemlich derb finde, dürfe eine Meinungsäußerung da ja auch im Rahmen des rechtlich Zulässigen sein :lol:
Allerdings muss ich auch sagen dass ich solche Sprache ablehne und die Verrohung des Umgangs miteinander nicht vorantreiben wollte. Aus Worten werden schell Taten. Erst brennen Bücher, dann Menschen :shock:
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Jurinator
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Re: Beleidigungen

Beitrag von Jurinator » 20.09.19, 13:28

Oktavia hat geschrieben:
19.09.19, 12:55
...Wenn man jetzt dies Urteil inhaltlich diskutiert, darf man dann die Richter*innen in ähnlicher Form beleidigen?
Nein:
Ich war nach Lesen des Berichtes im heutigen Tagesspiegel auch entsetzt. Nach Lesen des Links im Startbeitrag (Zitat: "Alle Kommentare entstanden als Reaktion auf den Post eines Rechtspopulisten, der eine Aussage der Politikerin aus dem Jahr 1986 hernahm und als Unterstützung zur damals durchaus in der grünen Partei diskutierten Haltung wertete, den Geschlechtsverkehr mit Kindern außer Strafe zu stellen. Künasts Anwalt dementiert das entschieden. Das Gericht folgte der Einschätzung des Mannes jedoch.") sieht das jedoch Anders aus.

Natürlich kennt kaum jemand diese ausführliche Begründung, und die Verrohung der Menschen wird (wie meine Vorschreiberin ebenfalls befürchtet) durch solche Urteile vorangetrieben.

FM
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Re: Beleidigungen

Beitrag von FM » 27.09.19, 10:39

Oktavia hat geschrieben:
19.09.19, 12:55
Wenn man jetzt dies Urteil inhaltlich diskutiert, darf man dann die Richter*innen in ähnlicher Form beleidigen?
Hier hat jemand schon mal den Versuch gestartet:
https://www.der-postillon.com/2019/09/b ... 85jmPSb_yc

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