Zweifelhafte Begrüßung

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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Tangom
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Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 03.10.19, 19:09

Sehr geehrte Damen und Herren,

in folgendem Fall bitte ich Sie um Ihre Unterstützung:

Könnte die Begrüßung "Hallo, du alter Nazi" rechtlich problematisch sein (Strafrecht und/oder Zivilrecht)?

fodeure
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von fodeure » 03.10.19, 19:24

Ja, könnte es.

Tangom
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 03.10.19, 19:27

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Welche Vorschriften sind konkret erfüllt?

fodeure
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von fodeure » 03.10.19, 19:34

Das hängt davon ab, wie sich die Geschehen konkret abspielt.

Tangom
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 03.10.19, 20:29

Diese 'Begrüßung' fand im Internetchat auf einer christlichen Plattform statt, ohne konkreten Handlungszusammenhang und Hintergrund.

Wie ist der Fall rechtlich zu würdigen?

SusanneBerlin
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von SusanneBerlin » 03.10.19, 20:38

Wenn die Begrüßung an niemand bestimmten gerichtet war und völlig zusammenhangslos gepostet wurde (womöglich als erster und einziger Beitrag eines neuen Chatteilnehmers) wer hat sich dann angesprochen gefühlt?
Grüße, Susanne

Tangom
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 03.10.19, 20:44

Die Begrüßung richtete sich konkret an einen betroffenen Chatter im christlichen Chatroom. Aber es gab ansonsten keinen konkreten Handlungszusammenhang, der der 'Begrüßung' vorausgegangen war. Außer, dass der begrüßte Chatter wohl vor Tagen allgemein äußerte, dass er selbst möglicherweiße als 'rechts' wahrgenommen werden könnte - aufgrund von eigenen Äußerungen, die aber mit dem Begrüßendern ("Hallo, du alter Nazi") in keinem konkreten Zusammenhang standen.

SusanneBerlin
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von SusanneBerlin » 03.10.19, 21:20

Und die Befürchtung, möglicherweiße als 'rechts' wahrgenommen zu werden, wurde natürlich auch ohne Hintergrund und ohne konkreten Handlungszusammenhang geäußert, nicht wahr.
Grüße, Susanne

Tangom
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 03.10.19, 23:16

Ja. Aus Sicht des 'Begrüßenden' war das so. Denn ich habe ihn nach weiteren Zusammenhängen befragt - vor dem Hintergrund der vorausgehenden Aussage des 'Begrüßten'. Dies hat der 'Begrüßende' ausdrücklich verneint, sehr geehrte SusanneBerlin.
Vielmehr sagte mir der 'Begrüßende', dass ihn das jüngst abweisende Urteil des medienbekannten Urteils eines Gerichtes über etwaige "Beleidigungen" der Politikern Renate Künast im Internet (Social-Network-Portal [Name geändert] o.ä.) bestätige, dass eine Begrüßung mit "Hallo, du alter Nazi" im Internet völlig unproblematisch sei.

Gammaflyer
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Gammaflyer » 05.10.19, 17:13

Dann verkennt der Begrüßende, dass Gerichtsurteile i.d.R. immer Einzelfallentscheidungen sind solch verallgemeinernde Schlüsse nicht gezogen werden können.

J.A.
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von J.A. » 05.10.19, 17:59

Der Betreffende kann Strafantrag wegen Beleidigung gegen denjenigen stellen, wenn er weiß wer es ist. Was die Staatsanwaltschaft dann daraus macht, bleibt abzuwarten.
Aus "Stilblüten der Justiz":
"Die Reifeverzögerung des heranwachsenden Angeklagten ist dermaßen ausgeprägt, dass er in seiner Entwicklung einem Jugendrichter gleichzustellen ist"

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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 05.10.19, 18:59

Mit welchem Ergebnis ist zu rechnen?

Dieter_Meisenkaiser
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Dieter_Meisenkaiser » 05.10.19, 20:05

Kaufen Sie sich doch ne Kristallkugel!

Allgemein kann man aber sagen, dass Staatsanwälte und Richter ein besonderes Faible für Leute haben, die sich für schlau genug halten, ohne Rechtsfolgen beileidigen zu können.

J.A.
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von J.A. » 05.10.19, 22:00

Tangom hat geschrieben:
05.10.19, 18:59
Mit welchem Ergebnis ist zu rechnen?
Mit Verfahrenseinstellung (verschiedener couleur: §§ 170 oder 153 oder 153a StPO ), oder Verurteilung. Kommt auf verschiedene Dinge an.

Genauer weiß das im Moment nur der Hellseher des Vertrauens.
Aus "Stilblüten der Justiz":
"Die Reifeverzögerung des heranwachsenden Angeklagten ist dermaßen ausgeprägt, dass er in seiner Entwicklung einem Jugendrichter gleichzustellen ist"

Tangom
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Re: Zweifelhafte Begrüßung

Beitrag von Tangom » 05.10.19, 22:18

Danke für Ihre Antwort!

Auf welche Dinge kann es noch ankommen?

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