[Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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monter
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[Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von monter »

Hallo,

ich war kürzlich als Zuschauer bei einer kleineren zivilrechtlichen Verhandlung dabei. Mit der Sache habe ich nichts zu tun, gehe lediglich Hin und Wieder als Zuschauer hin, wenn mich eine Verhandlung interessiert.

In dem Fall war es so:

Dem Antragsgegner wird zur Last gelegt, er habe an einem gesetzlichen Feiertag mit einem elektrischen Winkelschleifer gearbeitet. Daraufhin hat eine Anwohnerin die Polizei gerufen, nach Ihrer Angabe ist das Problem schon des öfteren am Sonntag aufgetreten. Der Polizeibericht gibt an, dass der Winkelschleifer schon von weitem zu hören gewesen sei, als die Polizei eintraf. Offenbar das Ordnungsamt hat eine Geldbuße in Höhe von 200 € verhängt. Der Antragsgegner muss wohl dagegen Widerspruch eingelegt haben, was der Anlass für die Verhandlung gewesen sein wird.

Anwesend waren:
  • Ein Vertreter des Ordnungsamt
  • Der Richter
  • Der Anwalt des Antragsgegners
  • Ein Polizist als Zeuge

Der Ablauf der Verhandlung war dann im Großen und Ganzen dieser:

  • Der Polizist hat die Sache im Großen und Ganzen bestätigt, konnte aber nicht mehr jedes Detail erinnern, da die Sache schon eine Weile her ist. Der Antragsgegner bestreitet alles. Der Anwalt des Antragsgegners hat sich durch "Vorhaltungen" redlich bemüht, den Polizisten in (vermeintliche) Widersprüche zu verwickeln.
  • Ein Angebot des Richters, die Geldbuße um 50 € auf 150 € zu reduzieren, wurde von beiden Seiten abgelehnt. Der Vertreter des OA sah die Geldbuße dann als zu niedrig an, da im am gleichen Tag im Nachbarort das Entrümpeln eines Hauses bereits mit einer Geldbuße in Höhe von 100 € bestraft wurde. Der Antragsgegner bestreitet alle Vorwürfe und will gar keine Strafe zahlen.
  • Der RA des Antragsgegners meint, er hätte nichts gegen eine Vertagung, weil der Antragsgegner eine Rechtsschutzversicherung hat (was ich verblüffend finde, da der Antragsgegner nach eigenen Angaben als Vater einer dreiköpfigen Familie lediglich 1.600 € netto verdient).
  • Letzten Endes will sich der Richter noch mehr Zeugen anhören welche an dem Verhandlungstag nicht da waren, u.a. die Anwohnerin die die Polizei gerufen hat. Mein Eindruck ist, dass es letzten Endes auf eine Verurteilung hinauslaufen wird, weil die anderen Zeugen voraussichtlich die "Geschichte" im Großen und Ganzen bestätigen werden.

---

Was ich doch verblüffend finde, ist, mit wie großer Ernsthaftigkeit die Beteiligten (Richter, OA, Polizisten usw) verfolgen. Man gewinnt ja als Bürger manchmal den Eindruck, der Staat würde Kleinigkeiten per se nicht mehr verfolgen wollen.

Ich selbst habe vor kurzem wegen einer Kleinigkeit in ähnlicher "Preislage" einen Strafantrag gestellt. Wie zu erwarten, wurde dieser wegen mangelndem öffentlichen Interesse eingestellt. Ich habe dann Akteneinsicht beantragt, falls de Antragsgegner die Vorwürfe eingeräumt hat, bestünde ja immer noch die Möglichkeit des zivilrechtlichen Wegs. Bisher blockiert die StA heftig, was meinen Wunsch auf Akteneinsicht anbelangt (Briefe werden nicht beantwortet, könnte sein, dass ich es mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde versuchen muss).

Hier fällt mir wieder ein altes Sprichwort ein, was ich hier in abgewandelter Form zitieren möchte: Vor der Justiz und auf hoher See ist man in Gottes Hand.

---

Ich frage mich schon, was die Beteiligten im Einzelnen zu Ihrem Verhalten bewegen mag. Das die 200-€-Sache von allen staatlichen Verfahrensbeteiligten mit so großem Eifer verfolgt wird, finde ich ja erfreulich, hätte es aber nicht so erwartet. Wie kommt es, dass gerade in dem Fall so viel Einsatz gezeigt wird, während in vielen anderen Fällen die Verfahrenseinstellung nach 153 StPO nur als eine reine Formsache erscheint?

---

Ich freue mich über jeden konstruktiven Beitrag! :)

Grüße,
Monter

Gammaflyer
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von Gammaflyer »

Zivilgericht und gleichzeitig Geldbuße?

Das passt doch nicht zusammen.

ChrisC
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von ChrisC »

Wie kommt es, dass gerade in dem Fall so viel Einsatz gezeigt wird, während in vielen anderen Fällen die Verfahrenseinstellung nach 153 StPO nur als eine reine Formsache erscheint?
Weil sonst jeder der einen Bußgeldbescheid bekommt einfach nur Einspruch einlegen müsste und die Sache würde eingestellt. Bestraft würden als nur noch Leute die sich einsichtig zeigen und ihre Strafe bezahlen.

ktown
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von ktown »

ChrisC hat geschrieben:
07.06.20, 18:25
Wie kommt es, dass gerade in dem Fall so viel Einsatz gezeigt wird, während in vielen anderen Fällen die Verfahrenseinstellung nach 153 StPO nur als eine reine Formsache erscheint?
Weil sonst jeder der einen Bußgeldbescheid bekommt einfach nur Einspruch einlegen müsste und die Sache würde eingestellt. Bestraft würden als nur noch Leute die sich einsichtig zeigen und ihre Strafe bezahlen.
Hinzu kommt, dass hier einerseits von der Staatsanwaltschaft gesprochen wird und in dem von ihm beobachteten Verfahren das Ordnungsamt zugegen war.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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hawethie
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von hawethie »

Nicht zu vergessen, dass Straftat und Ordnungswidrigkeit zwei Paar Schuhe sind.
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karli
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von karli »

monter hat geschrieben:
07.06.20, 17:11
Der Vertreter des OA sah die Geldbuße dann als zu niedrig an, da im am gleichen Tag im Nachbarort das Entrümpeln eines Hauses bereits mit einer Geldbuße in Höhe von 100 € bestraft wurde.
Aufgrund welcher Rechtslage könnte das Entrümpeln eines Hauses an einem Feiertag strafbar sein?
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
Achtung: Meine Beiträge können Meinungsäusserungen, Denkanstösse, sowie Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten.

ktown
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von ktown »

karli hat geschrieben:
08.06.20, 11:25
monter hat geschrieben:
07.06.20, 17:11
Der Vertreter des OA sah die Geldbuße dann als zu niedrig an, da im am gleichen Tag im Nachbarort das Entrümpeln eines Hauses bereits mit einer Geldbuße in Höhe von 100 € bestraft wurde.
Aufgrund welcher Rechtslage könnte das Entrümpeln eines Hauses an einem Feiertag strafbar sein?
Ich möchte nicht wissen, wie der öffentliche Straßenraum da aussah und wie entrümpelt wurde. So ein Kleiderschrank macht, wenn man ihn aus dem 1.Stock in den Container wirft doch so einiges an Krach. :lachen:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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karli
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von karli »

ktown hat geschrieben:
08.06.20, 12:29
So ein Kleiderschrank macht, wenn man ihn aus dem 1.Stock in den Container wirft doch so einiges an Krach. :lachen:
Das stimmt!
Allerdings hätten wir dann ein Vergehen wegen Ruhestörung und nicht wegen Entrümpelung.
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
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Zafilutsche
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von Zafilutsche »

karli hat geschrieben:
08.06.20, 11:25
monter hat geschrieben:
07.06.20, 17:11
Der Vertreter des OA sah die Geldbuße dann als zu niedrig an, da im am gleichen Tag im Nachbarort das Entrümpeln eines Hauses bereits mit einer Geldbuße in Höhe von 100 € bestraft wurde.
Aufgrund welcher Rechtslage könnte das Entrümpeln eines Hauses an einem Feiertag strafbar sein?
Das Entrümpeln selbst (sofern kein Unternehmen beteiligt war) wird vermutlich weniger das Thema
gewesen sein. Vielmehr vermute ich mal, durfte das rausgeräumte "Zeugs" (noch?) nicht auf irgendwelche Verkehrs Flächen zwischengelagert werden. :idea:
Und zu der Trennjägergeschichte an einem Sonntag, wird ein Richter sich nicht "Grimmsmärchen" aufbürden lassen wollen.
Behaupten: "Ich war das nicht" ist durchaus erlaubt, selbst wenn man es doch war.
Wenn man es war, und gleich mehrere unabhängige Zeugen können bezeugen dass Sie gehört und gesehen haben des der "Beschuldigte" die Funken hat fliegen lassen, dann wäre vielleicht zu klären, warum ein Motiviertes Vergessen eingesetzt haben könnte :devil:
Die vom Richter angebotene "Brücke" (-50,00 Euro) auszuschlagen, könnte ein Indiz sein das
der "Beschuldigte" vielleicht doch nicht in diesem Fall der Übeltäter war. Wer weiß wer weiß!?!
Bei manchen Staaten gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat. [Freiheit f. Assange]

ktown
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von ktown »

karli hat geschrieben:
08.06.20, 12:48
ktown hat geschrieben:
08.06.20, 12:29
So ein Kleiderschrank macht, wenn man ihn aus dem 1.Stock in den Container wirft doch so einiges an Krach. :lachen:
Das stimmt!
Allerdings hätten wir dann ein Vergehen wegen Ruhestörung und nicht wegen Entrümpelung.
Wollen sie jetzt wirklich jedes Wort von Monter oder dem Sachbearbeiter des Ordnungsamtes auf die Goldwaage legen? :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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karli
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von karli »

ktown hat geschrieben:
08.06.20, 13:42
Wollen sie jetzt wirklich jedes Wort von Monter oder dem Sachbearbeiter des Ordnungsamtes auf die Goldwaage legen?
Nein.
Obwohl es offenbar nicht mehr zum Zweck dieses Forums zählt, würde ich gerne die Rechtslage des geschilderten Sachverhalts diskutieren.
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
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hawethie
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von hawethie »

was möchtest du denn diskutieren?
Arbeiten am/im eigenen Haus sind auch am WE möglich, solange die Nachbarschaft nicht beeinträchtigt wird - meist durch Lärm.
Die genauen Grenzen sind Landes- oder auch Kommunalsache.
(Autowaschen am Sonntag ist möglich - sobald aber der Hochdruckreiniger dazu eingesetzt wird... eher nicht)
Ahndung erfolgt durch die örtlich zuständige Behörde - d.h. Ordnungsamt (oder Polizei) zeigt an, Bußgeldbehörde ahndet.
Wenn Einspruch: Abgabe an die StA, dort wird das meist als "durchlaufender Posten" nahtlos ans Gericht weitergeleitet, wenn der Vorgang für den StA schlüssig erscheint. Die StA ermittelt nicht selbst.
Vor Gericht dann Entscheidung durch den Richter.
Hier hat der Richter sogar noch angeboten, die Geldbuße zu verringern, was u.a. vom Betroffenen abgelehnt wurde.
Nun macht das Gericht weiter - wie es seine Aufgabe ist.
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J.A.
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von J.A. »

monter hat geschrieben:
07.06.20, 17:11
Ich selbst habe vor kurzem wegen einer Kleinigkeit in ähnlicher "Preislage" einen Strafantrag gestellt. Wie zu erwarten, wurde dieser wegen mangelndem öffentlichen Interesse eingestellt.

Was ich doch verblüffend finde, ist, mit wie großer Ernsthaftigkeit die Beteiligten ... verfolgen.
Abgesehen davon, dass man schlecht was dazu sagen kann ohne den Fall zu kennen in dem Strafantrag gestellt wurde, befinden wir uns hier in 2 völlig unterschiedlichen Verfahrensabschnitten. Einmal im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und einmal in einer OWi-Hauptverhandlung. Die Verfolgung einer Belästigung der Nachbarschaft durch Winkelschleiferlärm liegt mglw. eher im öffentlichen Interesse, als das bei "Ihrem Fall" der Fall ist. Der Richter kann gar nicht anders, als sich "ernsthaft" mit der Sache beschäftigen, da -im Gegensatz zum Strafantragsfall- die Verfolgungsbehörde eine Sanktion (Bußgeld) erlassen hat. Eine "eigenmächtige" Einstellung durch den Richter ist gar nicht möglich. Er bräuchte die Zustimmung der Verfolgungsbehörde. Hat er die nicht, kann er nur verurteilen oder freisprechen. Und freisprechen kann er logischerweise nicht, wenn die Schuld erwiesen ist, oder zur Überzeugung des Gerichts feststeht.
Aus "Stilblüten der Justiz":
"Die Reifeverzögerung des heranwachsenden Angeklagten ist dermaßen ausgeprägt, dass er in seiner Entwicklung einem Jugendrichter gleichzustellen ist"

Pünktchen
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von Pünktchen »

J.A. hat geschrieben:
13.06.20, 14:29
Und freisprechen kann er logischerweise nicht, wenn die Schuld erwiesen ist, oder zur Überzeugung des Gerichts feststeht.
Eigentlich muss das dasselbe sein.

J.A.
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Re: [Fallstudie] Nicht jede "kleinere Sache" wird von der StA eingestellt

Beitrag von J.A. »

Ja, eigentlich...

Der BGH sagt allerdings:
Voraussetzung für die Überzeugung des Tatrichters von einem bestimmten Sachverhalt ist nicht eine absolute, das Gegenteil oder andere Möglichkeiten denknotwendig ausschließende – oder wie das Landgericht mehrfach formuliert „zwingende“ – Gewissheit. Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige Zweifel nicht aufkommen lässt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 1. Juli 2008 – 1 StR 654/07; vom 30. Juli 2009 – 3 StR 273/09).
"Erwiesen" ist für mich dann schon noch ein wenig mehr ...
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