Weiß hier zufällig jemand etwas über ukrainisches Strafrecht?

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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Mark Herzog
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Weiß hier zufällig jemand etwas über ukrainisches Strafrecht?

Beitrag von Mark Herzog »

Weiß hier zufällig jemand etwas über ukrainisches Strafrecht? Ich müsste in Erfahrung bringen, ob das ukrainsche Strafrecht eine Analogie zum § 154 des StGb. "Meineid" kennt?

Ich weiß, dass das hier das Forum "DEUTSCES Recht" ist, aber es gibt ja Zufälle und da dachte ich, Ihr nehmt es mir vielleicht nicht übel....
FM
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Re: Weiß hier zufällig jemand etwas über ukrainisches Strafrecht?

Beitrag von FM »

Per Suchmaschine findet man zumindest eine ältere Fassung des ukrainischen Strafgesetzbuches in englischer Übersetzung. Da kann man nachsehen.

Ich wäre sehr überrascht, wenn irgendwo die Falschaussage vor Gericht nicht strafbar wäre. Ob es auch einen Eid gibt im jeweiligen Recht mag unterschiedlich sein, denn der beruht auf speziell christlichen Traditionen.

Und selbst in Deutschland kommt es darauf an, wo und in welchem Zusammenhang man die Aussage tätigte. Oft wird z.B. eine "eidesstattliche Versicherung" verlangt, obwohl sie im Gesetz gar nicht vorgesehen ist. Das ist dann auch ziemlich wertlos bzw. fällt nur unter andere Tatbestände wie z.B. Betrug.

Am besten fragt man aber einen ukrainischen Rechtsanwalt.
unixoid
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Re: Weiß hier zufällig jemand etwas über ukrainisches Strafrecht?

Beitrag von unixoid »

Mark Herzog hat geschrieben: 26.10.21, 12:33 Weiß hier zufällig jemand etwas über ukrainisches Strafrecht? Ich müsste in Erfahrung bringen, ob das ukrainsche Strafrecht eine Analogie zum § 154 des StGb. "Meineid" kennt?
Ich bin kein Jurist, aber Ukrainer. Es kann sich wohl um den Artikel 384 des ukrainischen Kriminalkodex handeln: "Irreführung des Gerichts oder einer anderen autorisierten Stelle". Offizieller Text (auf Ukrainisch): zakon DOT rada DOT gov DOT ua/laws/show/2341-14#n2745
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