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recht.de • Thema anzeigen - Markenname National oder International geschützt?
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BeitragVerfasst: 02.02.18, 09:26 
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Beiträge: 27
Hallo,

Herr C. möchte für selbst hergestellte Waren einen Fantasienamen als Modelllinie verwenden.
Die Waren von Herrn C. werden ausschließlich in seinem Wohnort, in Deutschland angeboten (örtlich begrenzt).

Laut DPMAregister ist dieser Name bereits für diese Warengruppe eingetragen worden, allerdings von einer italienischen Firma.
Die Angaben der Sprachen sind auch
Erste Sprache Italienisch
Zweite Sprache Englisch

Darf Herr C. den Namen für sein örtlich begrenztes Warensortiment nutzten oder nicht?

Vielen Dank im Voraus.


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BeitragVerfasst: 05.02.18, 21:43 
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Beiträge: 27

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Kann mir da keiner helfen?


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BeitragVerfasst: 05.02.18, 22:25 
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Beiträge: 1034
Wohnort: Hessen
Ist die Marke (auch) in Deutschland geschützt? Dies lässt sich ganz leicht auf der Seite des DPMA herausfinden. Dann gilt dieser Schutz auch in Deutschland und Herr C darf diesen Namen nicht verwenden. Und sofern dort Italienisch und Englisch als Sprache steht, wird es sich wohl um eine Europäische Marke handeln.


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BeitragVerfasst: 09.02.18, 09:53 
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FDR-Mitglied

Registriert: 24.03.17, 00:00
Beiträge: 27

Themenstarter
Vielen Dank für deine Antwort.
Der Name ist ohne Leerzeichen (MaxMustermann statt Max Mustermann) im DPMA eingetragen.
Die Nizza-Kategorie ist der von Herrn C identisch.
Allerdings ist die Inhaberin eine Italiänische Firma. Ist der Name also auch in Deutschland geschützt weil es im DPMA steht oder listet das DPMA generell alle europäischen Patente auf unabhängig vom Deutschen wirkungsraum?

Vielen Dank


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