Markenrecht aus China

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keto22
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Markenrecht aus China

Beitrag von keto22 »

Eine Person bestellt sich 10 Kopfhörer aus China, welche etwas zu ähnlich zu anderen Kopfhörern sind. -> Zoll kassiert sie ein und es gibt eine Anzeige.

Eine Person bestellt sich 10 Kopfhörer aus China, welche etwas zu ähnlich zu anderen Kopfhörern sind. ABER der Zoll findet sie nicht. ABER der Zoll bekommt nach Monaten einen Tipp, dass diese Person damals 10 Stk dieser "Fake" Kopfhörer bestellt hatte. Der Zoll macht darauf hin eine Hausdurchsuchung und findet eine Rechnung wo drauf steht "Bestellung 10 Kopfhörer xy aus China". Sie findet aber keine Kopfhörer.

Nun die Frage: Muss für eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht das Produkt, was vermeidlich dagegen verstößt, vorliegen, damit dieses von einem Markenrechtsspezialisten überprüft werden kann? Oder reicht eine simple Rechnung für eine Anzeige. Immerhin könnte ja 1. Die Bestellung nie angekommen sein 2. Genau die Bestellung Abweichungen in der Produktion und deshalb auch im Aussehen haben und somit nicht mehr zu ähnlich zu dem Markenrechtlich geschützten Kopfhörern sein.

Wie ist da die Rechtslage? Muss immer das Produkt, welches eine Markenrechtsverletzung darstellt, vorliegen für eine Anzeige?

Niemand2000
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Re: Markenrecht aus China

Beitrag von Niemand2000 »

keto22 hat geschrieben:
30.04.20, 20:28
Eine Person bestellt sich 10 Kopfhörer aus China, welche etwas zu ähnlich zu anderen Kopfhörern sind. -> Zoll kassiert sie ein und es gibt eine Anzeige.

Eine Person bestellt sich 10 Kopfhörer aus China, welche etwas zu ähnlich zu anderen Kopfhörern sind. ABER der Zoll findet sie nicht. ABER der Zoll bekommt nach Monaten einen Tipp, dass diese Person damals 10 Stk dieser "Fake" Kopfhörer bestellt hatte. Der Zoll macht darauf hin eine Hausdurchsuchung und findet eine Rechnung wo drauf steht "Bestellung 10 Kopfhörer xy aus China". Sie findet aber keine Kopfhörer.

Nun die Frage: Muss für eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht das Produkt, was vermeidlich dagegen verstößt, vorliegen, damit dieses von einem Markenrechtsspezialisten überprüft werden kann? Oder reicht eine simple Rechnung für eine Anzeige. Immerhin könnte ja 1. Die Bestellung nie angekommen sein 2. Genau die Bestellung Abweichungen in der Produktion und deshalb auch im Aussehen haben und somit nicht mehr zu ähnlich zu dem Markenrechtlich geschützten Kopfhörern sein.

Wie ist da die Rechtslage? Muss immer das Produkt, welches eine Markenrechtsverletzung darstellt, vorliegen für eine Anzeige?
hat man als Privatperson bestellt? https://www.paketda.de/news-rechtslage- ... aeufe.html

ktown
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Re: Markenrecht aus China

Beitrag von ktown »

Stimmt. Ich kauf mir auch immer gleich 10 Stück für meinen privaten Gebrauch :lachen:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Niemand2000
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Re: Markenrecht aus China

Beitrag von Niemand2000 »

ktown hat geschrieben:
30.04.20, 21:23
Stimmt. Ich kauf mir auch immer gleich 10 Stück für meinen privaten Gebrauch :lachen:
ich noch viel, viel mehr :lachen:

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