Vom Angestellten zum Wettbewerber

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oahu
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Vom Angestellten zum Wettbewerber

Beitrag von oahu »

Hallo Zusammen,

Ich bin neu hier und benötige zu folgendem Sachverhalt mal eure Meinung, Rat oder Empfehlung:
Mal angenommen zwei Angestellte A und B von Firma X haben sich entschieden, das Unternehmen X zu verlassen, um im direkten Anschluss (nach Vertragende) sich in der gleichen Branche mit ähnlichen Produkten selbstständig zu machen. Der Mitarbeiter A ist in jetziger Anstellung als Entwickler tätig zu. Der Mitarbeiter B fungiert als Betriebsleiter. Beide Mitarbeiter sind seit mehr als 10 Jahren für das Unternehme X tätig. Keiner der Mitarbeiter hat ein gültiges nachvertragliches Wettbewerbsverbot.

Das Unternehmen X entwickelt und vertreibt Produkte-Kategorie M und N. Das Unternehmen hat auf die Produkte keine Patente oder sonstigen Schutz. Die Produkte M und N werden national als auch international vermarktet. Die Produkt-Kategorien M und N werden darüber hinaus bereits von verschiedenen Wettbewerbern in prinzipiell ähnlicher Form vermarktet. Das grundlegende Funktionsprinzip ist bei allen identisch.

A und B haben die Absicht vorerst mit der Produkt-Kategorie M in der Entwicklung und der anschließenden Vermarktung zu beginnen. Das Produkt soll mit weitreichenden technischen Verbesserungen entwickelt werden, sodass auf der einen Seite eine konsequente Abgrenzung zu bestehenden Wettbewerbsprodukten (vor allem zum Unternehmen X) besteht und auf der anderen Seite klare Verbesserungen/Unique-Selling-Points für die Kundschaft entstehen, welche heute noch nicht im Markt vorhanden sind. Für A und B besteht der Anspruch auf keinerlei Ressourcen des Arbeitgeber X für die eigene Produkt-Entwicklung (Copy & Paste) zurück zu greifen. Es soll weder im Bereich der Entwicklung auf vorhandene, bereits entwickelte Produkte oder vordefinierte Teilentwicklungen zurückgegriffen werden, noch soll von anderweitigen Daten oder Interna profitiert werden.

A und B sind aktuell noch in Anstellung und haben noch keine offiziellen Handlungen unternommen. Die Firmengründung soll erst nach Beendigung der Arbeitsverhältnisse durchgeführt werden.

Es stellen sich nun finale Frage inwiefern A und B sich im rechtssicheren Raum mit Ihrem Vorhaben bewegen.

- Kann das Unternehmen X aus urheber- und Wettbewerbsrechtlichen (oder anderen) Blickwinkeln gegen A und B vorgehen, obwohl die Entwicklung des Produkts/Unternehmen komplett neu durchgeführt wurde?
- Besteht die Möglichkeit für das Unternehmen X eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des A und B zu erwirken?
- Wäre es ratsam mit einer sogenannten Schutzschrift dem vorzubeugen?
- Gibt es vielleicht noch weiter Angriffsmöglichkeiten?

Wie ist die Rechtslage?

Über jegliche Hilfestellung oder Anregung wird herzlich gedankt.
Mit freundlichen Grüßen

ExDevil67
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Re: Vom Angestellten zum Wettbewerber

Beitrag von ExDevil67 »

Das klingt als sollten die künftigen Existenzgründer sich fachkundige Berater suchen.
Sich mit ähnlichen Produkten in der gleichen Branche wie der Ex-AG selbstständig machen zu wollen riecht nach potenziell viel Ärger. Das nicht auf Wissen und Ressourcen des Ex-AG zugegriffen hat wird der möglicherweise nicht so einfach glauben wollen.

ktown
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Re: Vom Angestellten zum Wettbewerber

Beitrag von ktown »

oahu hat geschrieben:
28.10.20, 21:02
Kann das Unternehmen X aus urheber- und Wettbewerbsrechtlichen (oder anderen) Blickwinkeln gegen A und B vorgehen, obwohl die Entwicklung des Produkts/Unternehmen komplett neu durchgeführt wurde?
Sollte sich eine erhebliche Konkurrenz abzeichnen wird man sicherlich aus allen Rohren schießen und sei es nur um den Konkurrenten auszubremsen.
oahu hat geschrieben:
28.10.20, 21:02
Besteht die Möglichkeit für das Unternehmen X eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des A und B zu erwirken?
Siehe Antwort 1
oahu hat geschrieben:
28.10.20, 21:02
Wäre es ratsam mit einer sogenannten Schutzschrift dem vorzubeugen?
- Gibt es vielleicht noch weiter Angriffsmöglichkeiten?
Sie Satz 1 der Antwort von ExDevil67.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

oahu
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Re: Vom Angestellten zum Wettbewerber

Beitrag von oahu »

Vielen Dank für eure Beiträge.

Der Hinweis, dass der Wettbewerb aus "vollen Rohren" schießen könnte ist genau das, was auch vermutet wurde. Nur was könnte das bedeuten?
Ist es nicht so, dass nur der Verdacht von widrigem Verhalten nicht ausreicht klage zu erheben oder etwas dagegen einzuleiten?

Was wären denn die klassischen Vorgehen sein Unternehmen dagegen zu schützen?

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