Markenrecht - Abmahnfähig?

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thomas140764
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Markenrecht - Abmahnfähig?

Beitrag von thomas140764 »

Hallo,

ich habe da einmal folgende Frage:

Kann abgemahnt werden obwohl darauf hingewiesen wird, dass es sich nicht um diese Marke handelt?

Frei erfundenener Fall:

Xyz schaltet eine Anzeige online und wirbt damit es sein ein Marke XY... -> Fall ist klar Abmahnfähig.
Xyz schaltet eine Anzeige und sagt: "Es ist kein Marke XY! Marke XYs erhalten Sie unter Marke XY.de"

Wäre ein solcher Hinweis Abmahnfähig?

Vielen Dank schon einmal für die Informationen.

Viele Grüße

Thomas
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FM
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Re: Markenrecht - Abmahnfähig?

Beitrag von FM »

Auch wenn es eindeutig kein Marke XY ist, weil klar als Spielzeugauto erkennbar, dürfte der Konzern Rechte am Design, am Markenlogo etc. haben. Kommt also darauf an, ob man davon etwas verwendet.
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thomas140764
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Re: Markenrecht - Abmahnfähig?

Beitrag von thomas140764 »

Danke für die Antwort.
Es ist klar, dass der Konzern Marke XY alle Rechte und Marken für Marke XY besitzt, das ist unbestritten.

Die Frage ist jedoch, ob xyz Anbieter darauf hinweisen darf, dass sein Produkt eben nicht der Marke XY ist...

Anders ausgedrückt, Anbieter 1 stellt ein Produkt her, mit dem Anbieter2 eine nahezu marktbeherrschende Stellung hat.
Das Produkt als solches ist nicht schutzfähig. Nur der Produktname und das Design.

Beide Produkte haben aber die gleiche Funktion.
Um Verwechslungen zu vermeiden, will Anbieter1 deutlich darauf hinweisen, dass es sich eben nicht um
das bekannte Produkt des Anbieters 2 handelt
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ktown
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Re: Markenrecht - Abmahnfähig?

Beitrag von ktown »

Was sicher ist. Dem TE fällt es schwer die Forenregeln zu lesen.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
thomas140764
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Re: Markenrecht - Abmahnfähig?

Beitrag von thomas140764 »

Hallo,

ok, jetzt habe ich die Forenregeln gelesen :-)
Ich benötige derzeit keine Rechtsberatung und wollte mit meiner Frage vermeiden zukünftig eine zu brauchen...

"Wenn Sie eine Frage stellen, schreiben Sie so genau wie möglich, worum es Ihnen rechtlich geht, was das Rechtsproblem ist, das Sie interessiert. Wenn Sie das richtig machen, können Sie in den meisten Fällen die konkreten Namen, Daten, Orte Ihres Problems weglassen und durch Platzhalter wie z.B. "Person A", "Firma B", "Ort C" ersetzen. Bedenken Sie auch, dass es in einem öffentlichen Internetforum prinzipielle Risiken und es keine Garantie oder Haftung für die Richtigkeit der Antworten gibt. "

Aber ist denn nicht fast jede Antwort eine mehr oder weniger intensive Rechtsberatung?

"Darf ich bei Rot über die Ampel gehen?"
Antwort: "Nein darfst Du nicht, ist nach Straßenverkehrsordnung verboten" Ups... Rechtsberatung...

Muss ich als nicht Jurist nicht wirklich verstehen...

Sorry wenn ich was falsch gemacht haben sollte...
ktown
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Re: Markenrecht - Abmahnfähig?

Beitrag von ktown »

Schauen sie sich ihre Beträge an und sie werden erkennen, was falsch war. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
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