Schützt die Marke "xyz.de" auch "xyz" al

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Ius7
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Schützt die Marke "xyz.de" auch "xyz" al

Beitrag von Ius7 »

Ich habe im Markenregister des DPMA nach der Marke "xyz" gesucht. Diese gibt es nicht. Allerdings gibt es die Marke "xyz.de" für die Internet-Domain.
Deshalb ist meine Frage: Wenn eine Marke mit dem Marken-/Zeichentext "xyz.de" existiert, schützt diese dann auch den Begriff "xyz"? Oder darf ich den noch benutzen, solange es kein ".de" dahinter gibt?
Danke im Voraus!
Richard Gecko
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Beitrag von Richard Gecko »

Soll die Marke denn in den gleichen Klassen benutzt werden?
Ius7
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Beitrag von Ius7 »

Ja, ich möchte "xyz" in einer Klasse nutzen, die auch unter den vier Klassen der Marke "xyz.de" ist.
Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Man könnte argumentieren, der ".de"-Zusatz sei nicht unterscheidungskräftig (genau aus dem Grund verletzt man mit einer Domain "xyz.**" auch in der Regel eine Marke "xyz", egal welche Endung sich hinter "**" verbirgt).

Der Markeninhaber hat vermutlich nicht richtig nachgedacht und dachte, der Schutz seiner Domain sei "besser", wenn er gleich die TLD-Endung mit registriert.

Oder aber "xyz" für sich alleine war nicht eintragungsfähig, weil es vielleicht glatt beschreibend ist.
Aber auch dann wäre eine solche Eintragung problematisch, weil z.B. ein Fahrradverkäufer, der "fahrrad.de" als Marke für Fahrräder eingetragen bekommt, deswegen bzgl. der Domain "fahrrad.de" keine besseren Unterlassungsansprüche hat als wenn er gleich "Fahrrad" hätte eintragen lassen (was nicht funktioniert hätte, aber nur des Argumentes wegen mal unterstellt sei).
Er könnte wohl nur für die Firmenbezeichnung "fahrrad.de" (außerhalb der Domainnutzung) Rechte beanspruchen.
Gegen eine Firmenbezeichnung "fahrrad.com" könnte er wohl nicht vorgehen, da die Unterscheidungskraft gering ist und er ansonsten auf dem Umweg doch eine glatt beschreibende Marke erlangen würde.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.
Ius7
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Beitrag von Ius7 »

Danke!

Also wenn ich das richtig verstanden habe:
Wenn ich den Text "supermarkt95.de" (nur ein Beispiel) als Marke schützen lasse, kann trotzdem jemand anders einen Laden aufmachen, den er "supermarkt95" nennt, oder? Dabei ist ja egal, warum ich "supermarkt95.de" statt direkt "supermarkt95" genommen habe. Dann habe ich halt Pech gehabt, weil ich den "falschen" Text schützen lassen habe, richtig?
Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Ius7 hat geschrieben:Wenn ich den Text "supermarkt95.de" (nur ein Beispiel) als Marke schützen lasse, kann trotzdem jemand anders einen Laden aufmachen, den er "supermarkt95" nennt
Nicht im Schutzbereich der Marke, denn ich halte ".de" für einen nicht unterscheidungskräftigen Zusatz, wie bereits gesagt. Und "supermarkt95" ist auch für einen Supermarkt nicht glatt beschreibend.
Ius7 hat geschrieben:Dann habe ich halt Pech gehabt, weil ich den "falschen" Text schützen lassen habe, richtig?
Nein, s.o. Es ist einfach sinnfrei, einen zu schützenden Markentext mit einem nicht unterscheidungskräftigen Kürzel zu ergänzen und dann das ergänzte Kennzeichen statt des ursprünglichen anzumelden, *außer* der o.a. Fall des glatt beschreibenden Begriffes liegt vor.
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Ius7
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Beitrag von Ius7 »

Danke, jetzt hab ichs verstanden! :)
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