Kommerzielle Nutzung von Handarbeitsanleitungen

Moderator: FDR-Team

Antworten
froehlich
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 39
Registriert: 07.06.13, 18:29

Kommerzielle Nutzung von Handarbeitsanleitungen

Beitrag von froehlich »

Hallo,

mich würde eure Meinung zu folgendem fiktiven Fall interessieren:

Ein Designer veröffentlicht eine Anleitung für ein besonderes Sockendesign.
Die Anleitung ist nur für den eigenen Gebrauch, eine Nacharbeitung zur kommerziellen Nutzung wird ausdrücklich untersagt.

Omas wichtigster Lebensinhalt ist Socken stricken, sie strickt jede Menge Socken nach der Anleitung und beschenkt die gesamte Verwandtschaft zum Weihnachtsfest.

Die Verwandtschaft findet die Socken hässlich, sagt dies der Oma jedoch nicht, um ihr nicht den wichtigsten Lebensinhalt zu nehmen. Sie nimmt die Geschenke an. Ein Enkel organisiert den Online-Verkauf von einem Teil der Socken, eine Enkelin spendet den andereren Teil der Socken dem Musikverein, welcher die Vereinskasse durch den sporadischen Verkauf selbstgefertigter Handarbeiten bei seinen Auftritten aufbessert.

Der Designer entdeckt nun, dass Socken nach seinem Design verkauft werden und sieht seine Rechte verletzt. Hat er Recht? Wie er gegen den Verkauf vorgehen? Kann er Schadenersatz verlangen?

Was muss die ahnungslose Oma befürchten? Hat sie durch das Verschenken gegen die Klausel "für eigenen Gebrauch" verstoßen?

Die Verwandtschaft weiß nicht, dass die Socken nach einem geschützten Design gearbeitet wurden. Macht sie sich durch den Verkauf irgendwie schadenersatzpflichtig?

Wie sieht es mit dem Musikverein aus? Hat er rechtliche Konsequenzen zu befürchten? Oder spricht man nicht von "kommerzieller Nutzung" bei einem gemeinnützigen Verein?

begosch.xy
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 263
Registriert: 19.06.05, 15:51

Re: Kommerzielle Nutzung von Handarbeitsanleitungen

Beitrag von begosch.xy »

schau mal hier:
http://www.123recht.net/urheberrechtsve ... 86889.html

allerdings habe ich das auch schon anders gelesen.

und zwar hier:
http://tichiro.net/?p=3151
zitat:
4. Gewerbliches Nacharbeiten

Abschließend noch ein paar Worte zum dem berühmten Satz „gewerbliches Nacharbeiten nicht gestattet„, der unter fast jeder Anleitung steht. Welche rechtliche Grundlage hat dieses Verbot?

Anleitungen werden zum Zwecke des Nacharbeitens erstellt. Rechtlich ausgedrückt: Der Rechteinhaber erteilt mir mit dem Verkauf der Anleitung (oder der kostenlosen Zurverfügungstellung) das Recht, sein Design zu vervielfältigen, indem ich es nachstricke. Dafür kann er Bedingungen stellen. Allerdings nur im Rahmen und während des Geltungszeitraums der vorgenannten Schutzrechte, nämlich entweder als eingetragenes Geschmacksmuster (max. 25 Jahre, dann müsste es aber bei der Anleitung vermerkt sein, daß es eingetragen ist) oder als Gemeinschaftsgeschmacks-muster (3 Jahre) oder nach dem UWG (6 – 12 Monate).

D.h. spätestens drei Jahre nach der Erstveröffentlichung darf ich gewerblich nacharbeiten, soviel ich will, wenn es kein eingetragenes Geschmacksmuster ist.
Daß man damit im Bereich Handstricken ohnehin auf keinen grünen Zweig kommt, weil Arbeitsaufwand und erzielbarer Verkaufspreis in keinem annehmbaren Verhältnis stehen, steht auf einem anderen Blatt.
ich hab von nix ne ahnung und davon viel.

FM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 18318
Registriert: 05.12.04, 16:06

Re: Kommerzielle Nutzung von Handarbeitsanleitungen

Beitrag von FM »

So optimistisch wäre ich nicht. Das kann schon auch ein urheberrechtlich geschütztes Werk sein.

Die Oma hat dann im erlaubten Rahmen gehandelt (nicht kommerziell), die Verkäufer könnten unerlaubt gehandelt haben. Dass sie es nicht wussten, ist für die Ansprüche des Urhebers unerheblich. Damit entgehen sie vielleicht der Strafbarkeit, aber nicht den Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen.

Antworten